Hallo!
Eine ganz banale Frage: Was ist ein Staat?
Zur Erläuterung dieser Frage hier meine Gedanken:
„Als Staat bezeichnet man seit der europäischen Neuzeit jede politische Ordnung, die ein gemeinsames als Staatsgebiet abgegrenztes Territorium, ein dazugehöriges Staatsvolk und eine Machtausübung über dieses umfasst, vergleiche auch Drei-Elemente-Lehre. Eine allgemeingültige Definition solcher Ordnungen gibt es nicht.“
- Das ist die wikipedia-Definition.
Mal angenommen eine Gruppierung in Deutschland empfindet sich selbst als Staatsvolk. Ohne Beschränkung der Allgemeinheit nenne ich diese Gruppierung mal die Bayern. Die Bayern geben sich selbst eine Verfassung und wählen eine Regierung, die fortan an die Regierungsgewalt ausübt. Den Rest Deutschlands betrachten die Bayern als Ausland. Dieser Rest sieht das zwar anders, aber wer bestimmt nun, ob Bayern oder Rest-Deutschland Recht hat? Auf die Spitze getrieben: Warum kann ich mir nicht einen Bauplatz kaufen und mich selbst als Staatsvolk und Regierung von Michaelien betrachten?
Und wenn man sich fragt, woher Deutschland seine staatliche Identität hat, landet man irgendwann im Jahr 1871. Damals zog sich Deutschland irgendwie am eigenen Schopf aus dem Sumpf. Ich verstehe aber nicht, wie sich eine Republik in der Kontinuität mit dem Gottesgnadentum der Landesfürsten sehen kann. Als 1918 Philip Scheidemann die Republik ausrief, wurden plötzlich alle ehemaligen Untertanen zu Bürgern, obwohl er dafür nicht die Legitimation hatte und die staatliche Identität wie gesagt von den Monarchen geschaffen worden war, die man nun zum Teufel jagte.
In Großbritannien ist es noch verworrener: Die Tatsache, dass Schotten und Waliser Briten sind, lässt sich nur über die Geschichte erklären und hat wenig mit einer freien Willensäußerung zu tun. Würde sich Schottland heute für unabhängig erklären, so würde man das in London als Rechtsbruch empfinden. Wie lässt sich also der britische Anspruch auf staatliche Einheit heute begründen, außer mit dem Machstreben englischer Monarchen, die schon lange tot sind?
Als die Sowjetunion auseinander brach, hörte man immer mal wieder davon, dass die Souveränität eines Staates anerkannt wurde. Das scheint mir aber reine Willkür zu sein und noch dazu in den Händen derer zu liegen, die eigentlich nichts mit den inneren Angelegenheiten eines Staates zu tun haben, weil es Ausländer sind. Man denke an Tibet: Nur weil man es sich nicht mit China verscherzen möchte, erkennt man die Unabhängigkeit von Tibet nicht an. Ist das nicht genauso willkürlich wie die Anerkennung der Unabhängigkeit Kroatiens 1992?
Nehmen wir mal an, wir befänden uns mit dem heutigen Rechtsverständnis im 18. Jahruhundert. Warum betrachtet die neue französische Revolutions-Regierung die Monarchen auf den Thronen Europas als Souveräne, obwohl sie die eigenen Monarchen nicht als solche sieht? Und: Müssten die „Five Nations“ der Irokesen nicht ein unabhängiger Staat sein, der mit den jungen USA auf Augenhöhe verhandelt?
Sorry, dass es etwas länger geworden ist, aber es ist mir leider nicht gelungen, meine Verwirrung auf den Punkt zu bringen. Ich freue mich auf Eure Antworten.
Michael
