ich habe gestern zum zweiten Mal im TV was von einem „Staatsschutz“ in Deutschland gehört (der Staatsschutz würde in der Düsseldorfer Explosions-Sache ermitteln oder so…).
Jedenfalls bin ich platt, daß es so etwas überhaupt in Deutschland gibt. Seit wann existiert er, welche Aufgaben, Befugnisse hat er? Wem ist der Staatsschutz unterstellt? Kann man ihn mit einer anderen (bekannten) Organisation vergleichen (NSA, CIA, BND…)? Allein den Begriff finde ich schon erschreckend. Die Abkürzung wäre ja wohl…, aber lassen wir das.
Wer weiß bescheid?
Staatsschutz meint eine Abteilung der Kripo
Es gibt sog. Staatsschutzdelikte, das sind die §§ 80ff. des StGB (Hochverrat etc. pp.; am häufigsten kommt vor: § 86, 86a [Verfassungsfeindliche Propaganda]), und die Abteilung der Kriminalpolizei, die sich speziell damit befaßt, heißt die Staatsschutzabteilung oder eben „der Staatsschutz“. Wieviel dieser „Staatsschutz“ leisten kann, weiß ich nicht. In der Bundesrepublik gibt es leider keine spezielle KRIMINALpolizeiliche Ausbildung, also …
Der Düsseldorfer Anschlag riecht nach § 88 StGB, verfassungsfeindliche Sabotage.