Hallö,
kann mir jemand bitte exact erklären, was passiert, wenn eine Stadt in der Grössenordnung von bis zu 100.000 Einwohnern, dazu kreisfrei, zahlungsunfähig ist? Es gab mal eine Situation, in der meine Heimatstadt beinahe die Selbstverwaltung aufgegeben hätte, weil sie restlos pleite war. Wie läuft so etwas und was ist die rechtliche Grundlage dafür?
Thanks
CIAo
irgendwann habe ich das mal gelernt. Ganz grob, ohne gesetzliche Grundlagen zu zitieren (ich habe die bayer. Gesetze, nach denen ich es mal lernte, nicht mehr zur Hand).
Grundsätzlich kann keine Stadt Konkurs anmelden. In diesem Fall wird durch die vorgesetzte Behörde ein Verfahren eingeleitet, das die wirtschaftliche Macht übernimmt. Gewisserweise wird ein staatl. Konkursverwalter eingesetzt, der sich dann mit dem städt. Haushalt befaßt. Bei diesem Kassensturz werden alle „überflüssigen“ Ausgaben gestrichen (also neue Straßen, Luxusschwimmbad usw.). Oberstes Ziel ist es, die Pflichtaufgaben (Sicherheit und Ordnung, Löhne zahlen) abgedeckt. Der Stadtrat, der Bürgermeister hat nichts mehr zu melden, kann aber nicht in die Wüste geschickt werden (leider!). Diese „Zwangsverwaltung“ dauert solange, bis ein ausgeglichener Haushalt sichergestellt ist und auch in Zukunft die Stadt Überlebenschancen hat. Das Stimmvieh, d.h. die Bürger, sollten schnell den kompletten Stadtrat, samt Bürgermeister zum Teufel hauen.
Wenn ich mich so recht erinnere, sind die wesentlichen Bestimmungen in der Gemeindeordnung (GO) des jeweiligen Landes, ergänzend dazu gibt es einige Bestimmungen in den KAG´s (Kommunalaufgabengesetzen) und etwas Verfassungsrecht spielt hier auch mit rein. Die GO von NRW habe ich nicht, sodaß ich keine §§ zitieren kann.
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Thanks und Gruss o.T.
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Hallo!
Eine Gemeinde kann nicht Pleite gehen!
Aber welche Gemeinde hat heute schon einen Ausgeglichenen Haushalt???
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Hallo!
Eine Gemeinde kann nicht Pleite gehen!
Auch hallo,
was ist dann der Unterscheid zwischen Pleite und Zahlungsunfähigkeit?
CIAo