Hallo,
sorry, wird etwas länger: Kleine Kurstadt mit vielen AOK-Gästen (also nix schicki-micki) hat mit Steuermitteln ein Spass-Bad gebaut. Das macht jährlich eine Mill. Euro Verlust. In dem kleinen Städtchen hat kein Hotel mehr wie 25 Zimmer. Die Stadt meint, wir benötigen (um mehr Touris anzulocken) ein grosses - repräsentatives Wellnesshotel. Das würde dann auch mehr Geld in die leere Stadtkasse pumpen und das Defizit würde kleiner werden. Natürlich kostet ein Hotelneubau Geld. Ein Unternehmer, der sich in dieses Abenteuer stürzt, findet sich nicht. Also drückt der Bürgermeister das Ding so durch, dass die Kurgesellschaft (Eigentümer Stadt) der Betreiber wird. Unternehmerisches Risiko geht damit an die Bürger.
Es wird wahrscheinlich so ausgehen: man hat künftig zwei defizitäre Objekte. Spassbad und Hotel. Der Bürgermeister ist zum Zeitpunkt, wo man die roten Zahlen präsentiert, natürlich längst im Ruhestand.
Zeche zahlt der Bürger.
Welche Ansätze gibt es, um diesen finanziellen Unsinn zu unterbinden (der Stadtrat übrigens wird von der Partei des BM dominiert und die sind alle hörig)?
Betreffendes Bundesland übrigens ist Thüringen.
Danke für jeden brauchbaren Tipp.
T.
Hi
hmm denke da an:
Bürgerbegehren,
Einschalten der Kommunalaufsicht.
So ganz grob in drei Sekunden.
Gruß
haWeThie
Servus,
man kann den Magistrat auf Exkursion in meine arme Heimatstadt Bad Schussenried schicken, wo man sich anschauen kann, wie es ausschaut, wenn eine Gemeinde (im relativ wenig gebeutelten Baden-württemberg!) richtig pleite ist.
Dort wurde zwischen ca. 1950 (als man zu spät auf den Moorheilbad-Zug aufgesprungen war) und ca. 1980 fast permanent gutes Geld dem schlechten nachgeschmissen, man glaubte ständig, mit „noch dieser einen letzten“ großen Investition könnte man den Kurbetrieb zur ersehnten Blüte bringen. Gerechterweise kann man keine der einzelnen Entscheidungen zu ihrer jeweiligen Zeit als grundsätzlich falsch brandmarken, aber in der Summe sind sie von heute aus betrachtet verheerend gewesen.
Auf dem Rückweg bietet sich als Station zum Vergleich das fast benachbarte Ochsenhausen an, wo man 1950 mit ungefähr gleichen Bedingungen gestartet ist, aber als schwäbischer Marktflecken mit bissel Gewerbe, bissel Industrie und mittelprächtiger Infrastruktur durch vorsichtigeres, weniger „schwungvolles“ Handeln zu einem heute charmanten, agilen und vergleichsweise prosperierenden Gemeinwesen gekommen ist.
Fehler darf man machen, aber die Fehler anderer zu wiederholen ist unverzeihlich.
Schöne Grüße
MM
Ich sehe es bei uns leider auch.
Unsere Gemeinde Spart sehr viel, haben sehr wenig Gewerbe aber sehr viele sehr reiche Mitbürger.
Viele Projekte werden grossteils in Eigenarbeit der Bürger gemacht.
(neue Sporthalle, Schützenheim, Jugenraum, Dorfverschönerung, etc. etc.) Es war sogar soviel Geld da das ein Grosses Gemeindehaus mit grossen Versammlungssaal und auch ein Feuerwehrhaus gebaut werden konnte.
Soweit so gut.
Die Nachbargemeinde (in Verwaltungsgemeinschaft) hingene pulvert das Geld gerne links und rechts raus. Haben die auf Kredit wieder mal für 5 Millionen ein Gemeindehaus gebaut, für zig Geld das Schwimmbad komplette erneuert etc. Vor ner weile eine riesige Mehrzweckhalle gebaut. Was die jedes Jahr Zinsen und Schulden zurück zahlen ist der Hammer.
Ich muss sagen die Politik unserer Gemeinde ist etwas langsamer, aber dafür haben wir mehr und besseres.
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Hallo MM,
Sie sind nicht zufällig Oswald Metzger?
Danke für alle Beiträge, geteiltes Leid ist halbes Leid. Das Elend scheint nur nicht stopbar zu sein. Denn die Zeche zahlen wir jetzt schon, nachdem Kommunen die Kosten für die Kinderbetreuung selber tragen müssen, sparen die was das Zeug hält an unseren Kindern. Und wir alle werden es spüren, wenn die Stadt verdreckt, keine Strassen saniert werden, kein kulturelles Angebot mehr vorhanden ist.
Alles nur, weil sich ein paar ältere Herren ein Denkmal setzen mussten.
Viele Grüsse
T.
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Hallo,
Sie sind nicht zufällig Oswald Metzger?
Nein, Ossi Metzger hat sich von der Schussenrieder Kommunalpolitik weitgehend verabschiedet, als seine Kandidatur zum Bürgermeister daneben gegangen war.
Aus den Reihen des JuZe Schussenried ist hauptsächlich noch Roger Beisswenger in der Kommunalpolitik aktiv - der ist noch Anfang der 1980er als Ökospinner verlacht worden, als er sich im Gemeinderat dafür einsetzte, angesichts der zu erwartenden Entwicklung der Finanzen den Wasserzins wenigstens kostendeckend festzusetzen. Seither wird ihm ein bissel mehr zugehört, aber von heute aus ist nicht mehr so viel zu machen.
Schöne Grüße
MM
Hallo,
für heutige Verhältnisse, eigentlich schon beginnend ab dem 3-ten Reich, ist die kommunale Gesetzgebung lückenhaft, weil sie, größtenteils stammend aus dem Ende des 19-ten Jahrhunderts, auf preußische Tugenden und Sozialverantwortung aufgebaut ist. Dementsprechend fehlt auch den heutigen Amts-und Mandatsträger die Verantwortung für ihr Handeln; sie sind auch nicht belangbar. Von einem Ehrgefühl kann schon lange nicht mehr gesprochen werden, wenn diese Personen sich als Repräsentanten verstehen, obwohl sie nur von 15-20% der eigenen Anhängerschaft, bezogen auf eine Wahlbeteiligung von vielleicht 30%, gewählt wurden.
Schlimm wird die Situation noch durch die Gründung privater Gesellschaften durch die Kommunen oder durch die Ausgliederung von kommunalen Einrichtungen - Energie, Krankenhäuser ect. - in private Gesellschaften.
Welche Formen wird es annehmen? Siehe USA.
Leider ein unaufhaltsamer Niedergang.
Freundliche Grüße
Heinz J.