Staffelmietvertrag kündbar ?

Behörden & Recht Mietrecht
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Angenommen es wurde ein Mietvertrag Mitte des Jahres 2004 geschlossen.

  • Ein Kündigungsverzicht besteht nicht.
  • Mietverhältniss beginnt am XX.YY.2004 und wird als Stufenpauschalmietvertrag geschlossen.
  • Das Mietverhältniss wird auf die Dauer von 5 Jahren, d.h. bis XX.YY.2009 geschlossen und endet ohne Kündigung
  • danach kann neu angemietet werden
  • Das Recht zur ausserordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Könnte jetzt, z.B. bis zum 3. nächsten Monats, der Vertrag gekündigt werden ? Und zwar unter Berufung auf §575 BGB und §557a und die damit ungültige Befristung ? Wie reagieren die Gerichte im Moment auf solche Sachlagen ?

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Könnte jetzt, z.B. bis zum 3. nächsten Monats, der Vertrag
gekündigt werden ? Und zwar unter Berufung auf §575 BGB und
§557a und die damit ungültige Befristung ? Wie reagieren die
Gerichte im Moment auf solche Sachlagen ?

Weiss ich nicht
(ungültige Befristung ohne Nennung der Gründe für die Befristung) heist nur der Vertrag ist unbefristet. geschlossen.
oder habe ich das falsch verstanden mit ungültig.
Wolfgang

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oder habe ich das falsch verstanden mit ungültig.

Nein, hast Du nicht :smile:
Ich wollte die § nur nicht komplett zitieren …