In letzter Zeit häufen sich Berichte über mögliche NATO-Austritte oder entsprechende Drohungen, aus Slowenien, aus den USA und Reaktionen darauf aus der Türkei.
Slowenien plant Referendum zum NATO Austritt nach der Wahl von Sprecher Zoran Stevanovic ( Slowenien plant Referendum zum NATO Austritt nach der Wahl von Sprecher Zoran Stevanovic )
Das wirft die Frage auf: Wie stabil ist das Bündnis aktuell wirklich?
Handelt es sich nur um politischen Druck oder sehen wir erste Anzeichen für eine tiefere Krise innerhalb der NATO?
Wie schätzt ihr die Lage ein?
In dem Artikel steht aber eigentlich, dass es sehr unwahrscheinlich ist, dass diese Volksabstimmung zum gewünschten Erfolg führt und Slowenien aus der NATO austritt. Wenn man sich die Lage Sloweniens anschaut, ist der ganze Ansatz natürlich ein Beispiel von Gratismut, denn die Wahrscheinlichkeit, dass Slowenien von einem Dritten angegriffen wird, ist natürlich überschaubar.
Und somit lautet die Antwort Deine Frage „nein“ und das hier
ist maßlos übertrieben. Selbst ein Austritt der USA ist angesichts der rechtlichen Hürden extrem unwahrscheinlich.
Die Hürden sind zwar de iure hoch (Zustimmung durch den Kongress), aber Trump könnte problemlos einen Zustand herbeiführen, der de facto einem Austritt gleich käme. Innenpolitisch ist das sogar sein Markenzeichen geworden.
Siehe zusätzlich die Einschätzung von Torsten Heinrich (YT, Milgeschichte, „Ist Artikel 5 der NATO tot ?“): https://youtu.be/5__dGGPC-88?is=7CAXWy_jAa2Z6JEf
Klar, im konkreten Fall von Slowenien ist das mit dem Referendum wahrscheinlich eher Symbolpolitik als echte Austrittsgefahr. Aber zu sagen „alles halb so wild“ greift halt auch zu kurz. Es geht ja nicht nur um ob jemand wirklich austritt, sondern darum, dass solche Debatten überhaupt stattfinden.
Wenn in Slowenien, in der Türkei oder sogar in den USA öffentlich über einen Austritt aus der NATO gesprochen wird, zeigt das schon, dass es innerhalb des Bündnisses Spannungen gibt. Und die kommen ja nicht aus dem Nichts - Stichwort unterschiedliche Interessen, Streit über Verteidigungsausgaben, Rolle der USA etc.
Und auch wenn die rechtlichen Hürden hoch sind, heißt das nicht automatisch, dass es politisch unmöglich ist. Gerade in den USA sieht man ja, wie schnell sich außenpolitische Positionen ändern können, je nachdem wer gerade an der Macht ist.
Ich würde also nicht von einer akuten Krise sprechen, aber komplett entspannt ist die Lage auch nicht. Eher so: Das Bündnis steht noch stabil da, aber es knirscht halt deutlich hörbarer als noch vor ein paar Jahren.
Diese Debatten finden in wechselnder Intensität spätestens seit 1974 bzw. eigentlich schon ab etwa 1965 statt. Aktuell ist die Intensität vielleicht etwas größer, aber daraus ist ja nicht zwingend zu schlussfolgern, dass es tatsächlich zum Austritt eines relevanten Landes kommt.
Ich hoffe, dass viele verantwortliche Politiker das so sachlich sehen.
Bei Trump ist die Lage anders, der scheint nie kapiert zu haben, was die NATO ist. Anders kann man nicht erklären, dass er NATO-Partner beschimpft, weil die nicht seinen Angriffskrieg mittragen oder Himmelfahrtskommandos am Golf übernehmen, zu denen die USA keine Lust hat.