Hallo,
wenn man objektiv begründen kann, dass bei einer steuersachlichen Bewertung bewusst unrechtlich vorangegangen wurde, weil man die Taktik und Systematik erkennt (Stichwort „Systematischer und mutwilliger Trugschluss mit Hilfe von Opportunismus, Zirkelbezug, Subjektivität, Ignoranz, Sachnaivität und Fälschung“), was soll man dann tun?
Nehmen wir einmal an, das Ausmaß sei gewaltig. Also nicht das gewöhnliche, subjektive Vertreten der eigenen Meinung und das Erschweren von gegnerischen, objektiven Begründungen, wie es beim Argumentieren toleriert wird. Sondern absichtliche Ignoranz und Sachnaivität (um ein polemisches Wort zu vermeiden) und System (durch systematische, mehrfache Wiederholung der Taktik).
Ich hoffe, ich nerve nicht, wenn ich Abstraktes mit Abstraktem beschreibe: Z.B. Opportunistisch sich bei einer Abgrenzung auf die Seite des gewünschten Ergebnisses zurückzuziehen und mit sehr subjektiven Methoden (Kriterien von der anderen Seite der Abgrenzung ignorieren, Kriterien von der Seite des gewünschten Ergebnisses mit nicht differenzierten oder gar gefälschten Umständen vergleichen) das gewünschte Ergebnis begründen. [Konkret: Wenn ein Tisch in einem für Laien erkennbaren Fachlabor in einer Fachstätte den Schreibtisch eines häuslichen Arbeitszimmers fadenscheinig begründet, da es Möbel ist - nur als ein einziges Beispiel von vielen möglichen.]
Meine Frage, wie man sich zu verhalten hat, scheint trivial, ist es aber nicht:
Wie berücksichtigt man, dass der Sachbearbeiter womöglich vom Sachgebietsleiter getrieben, zumindest aber toleriert wird? Wahrscheinlich ist das nicht möglich, da das nur die erste Stufe ist und man sich dabei zum „Kopf des Fisches“ vorarbeitet. Der Ansatz ist wohl zu idealistisch.
Also schraube ich meine Ansprüche zurück und frage zu einem allgemeinen Fall:
Kann man beantragen, dass der Steuerprüfer bei einer Außenprüfung ausgetauscht wird, wenn man theoretisch rechtsunrichtige Subjektivität objektiv begründen könnte? Die Begründung dafür könnte AO §199 Abs. 1 sein (… auch zu Gunsten des Steuerpflichtigen zu prüfen …), ich weiß es aber nicht, da ich Laie bin.
Über den Hinweis, was man prinzipiell dabei beachten muss und welche Normen zutreffen, wäre ich dankbar. Die Krönung ist natürlich wie immer eine BFH-Urteilsbegründung, in der der vorliegende Fall mit den Kriterien des allgemeinen Falls begründet wird.
N.B.: Das Ziel ist nicht, später vor dem FG zu gewinnen, sondern sich unrechtlicher Ermittlungsmethoden instantan zu verwehren.
Mit freundlichen Grüßen,
Frank
P.S.: Die einfachen Leute, die so über den Tisch gezogen werden, tun mir Leid. Aber so richtig Leid tun mir die intelligenten Praktiker, die spüren, das etwas falsch ist, es aber nicht fassen können (da sie die Sachkunde nicht haben) und aus-rasten. Wo bleibt Günter Wallraff? Ist es Charles Darwin (d.h. die Umstände) oder ist es der Sachgebietsleiter von dem die Taktik stammt?
), letztere träfe wohl eher auf den von dir geschilderten Fall zu, weil man sich damit über fehlende fachliche Kompetenz des Prüfers beschweren könnte.