HI
Dass umstrittene Alterseinkünftegesetz hat mit Stimmen aus der Union den Bundesrat passiert. In der CDU sorgte das Verhalten von CSU-Chef Edmund Stoiber vor der Abstimmung für Verärgerung.
Nach der Abstimmung war Stoiber verärgert.
Wurde Stoiber von Angela verarscht?
Hat Stoiber als Kanzlerkandidat jetzt ausgedient?
Warum nimmt die Bayern keiner ernst obwohl hier immer die besten Wahlergebnisse geschrieben werden?
nicki
Hallo,
selbst wenn man sich in der eigenen ViKa ausdrücklich gegen Stoiber bekennt, sollte man bei der Wahrheit bleiben.
Es war abgesprochen, wie die Länder abstimmen sollen. Daher hat Stoiber sich auch im Bundesrat entsprechend geäussert. Die dan erfolgte Abstimmung ging schief. Das ist keine Niederlage von Stoiber, sondern eher von Merkel. Aber sie soll zur Niederlage von Stoiber werden.
Nicht aus Sicht des sich rühmenden Grünen Gesindes sondern aus Sicht einiger in der CDU, die systematisch Stoiber demontieren. Man wird ihm nicht verzeihen. Merkel erst recht nicht. Und nachdem Merkel schweigt dürfte auch klar sein, dass die „Ja-Sager“ im Bundesrat nie „Nein“ sagen wollten, sondern vor Stoiber so taten, um ihn zu blamieren. Merkel entledigt sich ihrer internen Kritiker. Herren wie Wulff - Koch konnte dies schon früher - müssen rasch umschwenken.
Dass umstrittene Alterseinkünftegesetz
warum umstritten ist sowieso UNsinn ( meine nicht Dich). Das Bundesverfassungsgericht hat diese Lösung verlangt. Selbst wenn der Bundesrat dagegen gestimmt hätte, dieses Gesetz hätte dieses Jahr noch kommen müssen. Und zwar so, wie es nun kommt. Für mich ist daher schon die Idee, dass man sich absprechen muss, ob man gegen etwas ist, was das höchste Gericht verlangt, paradox. Entweder halten uns die Politiker für doof oder das Bundesverfassungsgericht oder der EuGH ist für sie eine Show.
GRuss Günter
hat mit Stimmen aus der
Union den Bundesrat passiert. In der CDU sorgte das Verhalten
von CSU-Chef Edmund Stoiber vor der Abstimmung für
Verärgerung.
Nach der Abstimmung war Stoiber verärgert.Wurde Stoiber von Angela verarscht?
Ja
Hat Stoiber als Kanzlerkandidat jetzt ausgedient?
schon seit der Bundestagswahl
Warum nimmt die Bayern keiner ernst obwohl hier immer die
besten Wahlergebnisse geschrieben werden?
Ernst nehmen und Taktieren ist in sich der Widerspruch.
Gruss Günter
ich halte Stoiber…
Hallo Günter,
immer noch für die bessere Alternative statt der Merkel.
Wie hoch die SPD Stoiber einschätzt, kann man erkennen, dass sie ihm den Eu-Posten anboten. Damit wäre er aus Bayern weg und kein gleichwertiger Nachfolger in Sicht Endlich etwas mehr Chancen für die SPD, in Bayern Stimmen zu bekommen.
Doch Stoiber hat den Braten gerochen.
Grüße
Raimund