Stoiber überholt Schröder

Im Spiegel steht seit gestern die Meldung, daß Stoiber sogar noch weiter geht als Schröder, denn er werde den USA sogar untersagen, die deutschen Stützpunkte für einen Krieg gegen Irak zu benutzen. Angeblich sollen die Medien in den USA empört sein. Oder vielleicht soll es ein Mißverständnis sein.

Aber warum steht die Meldung über diese sensationelle Wandlung von Eddi nur im Spiegel und wird sonst nirgends erwähnt? Weiß das jemand?
Ludwig

Hi
Stoiber hat in dieser Sendung auch gesagt, dass er keinesfalls Deutsche Soldaten in den Nahen Osten schicken wird, um die dortigen Streithähne zum „Krieg“ zu zwingen… (gemerkt hat ers, aber ausser augenzucken hat er sich nix anmerken lassen).
HH

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Nöööö,

das is garantiert Quatsch, hab doch gestern Abend noch irgendwo ein Fernseh-Interview gesehen, wo Herr Stoiber klar seine Position vertreten hat. Unter Anderem auch, dass Deutschland die UN auf jeden Fall im Kriegsfalle unterstützen wird, was selbstverständlich auch völlig korrekt is. Ein Alleingang der Amis wird er net unterstützen, jedoch denke ich, dass das auf aktive Hilfe bezogen is - strategische Unterstützung darf die USA hoffentlich von uns erwarten. Ich nehme an, dass dürfte auch die Meinung der CDU sein…

Mfg - JENS

Hi
Selten so gelacht, gelle
Die ganze Geschichte wurde heute im Bayerischen (!!!) Rundfunk etwas breitgetreten.

Gruß
Mike

Nöööö,

das is garantiert Quatsch, hab doch gestern Abend noch
irgendwo ein Fernseh-Interview gesehen, wo Herr Stoiber klar
seine Position vertreten hat. Unter Anderem auch, dass
Deutschland die UN auf jeden Fall im Kriegsfalle unterstützen
wird, was selbstverständlich auch völlig korrekt is. Ein
Alleingang der Amis wird er net unterstützen, jedoch denke
ich, dass das auf aktive Hilfe bezogen is - strategische
Unterstützung darf die USA hoffentlich von uns erwarten. Ich
nehme an, dass dürfte auch die Meinung der CDU sein…

Hi Jens,

nur den "Quatsch hat er wortwörtlich so gesagt. „auf keinen Fall bei einem Alleingang der USA“ auf die Frage einer Zuschauerin.

Schon bemerkenswert, daß man bei einem „zukünftigen“ Bundeskanzler hinterher immer erklären muss, was er eigentlich hätte sagen und meinen sollen und siene Partei eine andere Einstellung hat.

gruss
winkel

hallo winkel,
na, ja, da ist die SPD (und andere) auch nicht gerade arm dran.
Auch mit ihren MinisterInnen!
Was war das für eine Gegackere und getue und Gewinde vor der presse, ob sie Bush mit Hitler vergleichen hat oder nicht!
Grüße
Raimund

Ich habe das Interview gesehen. Stoiber hat gesagt, er werde bei einem ALLEINGANG der USA die deutschen Stützpunkte nicht zur Verfügung stellen.

Was ist daran auszusetzen?
Bei einem UN-Mandat hat er bereits mehrfach seine Unterstützung zugesagt - wenn auch nicht im gleichen Atemzug mit der obigen Aussage. Muß er wohl auch, wenn der Bündnisfall eintritt.

Gruß
Sarah

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hallo Sarah-Mae,

… Muß er wohl auch, wenn der Bündnisfall
eintritt.

der wird zumindest bei diesem Konflikt nicht eintreten: hier ist der Agressor die USA. Nicht der Irak greift die USA an, sondern umgekehrt.
Der Bündnisfall sieht aber nur vor, dass dem angegriffenen Partner geholfen werden muss.
Auch verbietet das Grundgesetz einen militärischen Angriff auf ein anderes Land.
Von diesem Grundgeset ist die Regierung im Kosovokrieg abgewichen, hat also gegen das Grundgesetz verstoßen.
eigentlich ein Fall für das Bundesverfassungsgericht.
Na, ja, wo kein Kläger da kein Richter.
Grüße
Raimund

Hi Sarah-Mae,

daran ist gar nichts auszusetzen. Er hat sich nur zunächst leicht mißverständlich ausgedrückt. Man ging zunächst mit der Annahme, er würde den USA die Nutzung jeglicher AFBs in Deutschland verbieten, also auch der US-eigenen Basen, was ein Rechtsbruch des NATO-Truppenstatutes gewesen wäre.
Sein Sprecher allerdings stellte hinterher richtig, dass Eddi sich lediglich auf die Bundeswehr-Basen bezog.

Einen grundsätzlichen Ausschluß einer Unterstützung der US Truppen mit UN-Mandat hat er, wie Du schon sagtest, nicht von sich gegeben.
Wir werden lediglich nicht mit aktiven Interventionstruppen unterstützen. Das ist auf gar keinen Fall drin.

Beste Grüße,
Bark