Hallo,
ich erhielt von einem Straßenreinigungsamt die Auskunft, dass in einem Umkreis von 1 m um einer Grundstück herum der Winterdienst geleistet werden muss auch wenn KEIN GEHWEG vorhanden ist.
Gleiches würde ja dann auch für Laub gelten.
Wo finde ich Bestimmungen hierzu und stimmt das?
Danke.
knallfrosch
Wo finde ich Bestimmungen hierzu und stimmt das?
Hallo knallfrosch,
das wird die Stadt in einer Satzung festgelegt haben. (z.B. Straßenreinigungssatzung)
Finden tut man so etwas im Amtsblatt. Viele Städte haben ihre Satzungen auch im Internet.
Grüße
Ulf
Hi
Notfalls, wenn die Satzung ad hoc nicht zu finden ist und keine Rechtsgrundlage indem Schreiben angegeben ist kann man auch bei der Behörde anrufen und nach den rechtlichen Grundlagen fragen.
Gruß
HaWeThie