guten Tag,
angenommen das Ordnungsamt hat einer Beschilderungsplan erstellt, welcher eine Bausstelle „absichern“ soll inc. einer Umleitung im Wohngebiet.
Was wäre wenn nicht alle Schiler aufgestellt werden?
sprich nur eine Absperrung der Baustelle jedoch keine Umleitungsschilder.
kann dies Probleme geben?
Bußgelder, Punkte? wenn ja in welcher Höhe?
lg
Heicor
Hallo,
das dürfte normalerweise eine Ordnungswidrigkeit nach der Landesbauordnung und/oder dem Straßen- und Wegegesetz des Bundeslands sein, in dem sich die Baustelle befindet. Normalerweise wird bei sowas ein Ordnungsgeld erhoben (die Rahmensätze dafür sind mir nicht geläufig und werden entweder im jeweiligen Gesetz oder durch Rechtsverordnung geregelt). Wird der Umstand nict schnell behoben und ist verkehrsbehindernd oder gar gefährdend, kann eine Ersatzvornahme folgen, d.h. ein anderer stellt die Schilder auf und der eigentlich Verantwortliche zahlt das dann.
Wenn durch die fehlenden Schilder ein Unfall verursacht wird, könnte es strafrechtlich relevant sein (Sachbeschädigung, Körperverletztung usw.), aber kaum bei fehlenden Umleitungsschildern.
Ich nehme an, dass das vorsätzliche Entfernen bereits aufgestellter Schilder hier nicht zur Debatte steht 
… (das näherte sich dann tatsächlich dem Bereich der Straßenverkehrsgefährdung)
Gruß vom
Schnabel