in dieser Woche ? Nach Presseberichten will Schröder sein Amt als Bundeskanzler zur Zustimmung des Kriegseinsatzes der Deutschen Wehrmacht mit der Vertrauensfrage verknüpfen. Ist Schröder am Ende ?
Grüsse Günter
Wehrmacht??? Ich nehme an, das war keine absicht
B2
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in dieser Woche ? Nach Presseberichten will Schröder sein Amt
als Bundeskanzler zur Zustimmung des Kriegseinsatzes der
Deutschen Wehrmacht mit der Vertrauensfrage verknüpfen. Ist
Schröder am Ende ?Grüsse Günter
Wehrmacht??? Ich nehme an, das war keine absicht
Hallo Beobachter 2.
die Bundeswehr ist bekanntlich keine Angriffsarmee, sondern wurde aufgebaut, um uns im Innern gegen Feinde von aussen zu schützen.
Entscheidungen zur BW sind parlamentarisch und im Parlament dedmokratisch zu fällen. Was hier derzeit mit Drohungen von Schröder und Fischer passiert, hat weder mit Verteidigung noch Demokratie, noch Gewissenfreiheit zu tun.
Gruss Günter
B2
Wehrmacht??? Ich nehme an, das war keine absicht
Hallo,
Günter ist ein viel zu guter Rethoriker um so was nicht absichtlich zu schreiben.
Dies ist wohl eher eine bewusste Provokation um auf den Sachverhalt aufmerksam zu machen, daß er den - in seinen Augen als Angriffskrieg geführen - Einsatz der Bundeswehr für falsch erachtet.
Die BW ist ja eigentlich zur Verteidigung gedacht. Aber wo hört diese auf? Die Panzer der Bw wäre bestimmt nicht an der deutschen Grenze stehen geblieben, falls der „Feind“ aus dem Osten zugeschlagen hätte.
Es ist eben eine Frage ob man den jetztigen Einsatz als Verteidigungsmaßnahme sehen kann. Es passt allerdings sehr in das NATO-Erstschlagskonzept von früher.
mfg Ivo
Wehrmacht??? Ich nehme an, das war keine absicht
Hallo,
Günter ist ein viel zu guter Rethoriker um so was nicht
absichtlich zu schreiben.
Hi Ivo,
Danke, zuviel des Lobes.
Dies ist wohl eher eine bewusste Provokation um auf den
Sachverhalt aufmerksam zu machen, daß er den - in seinen Augen
als Angriffskrieg geführen - Einsatz der Bundeswehr für falsch
erachtet.
Richtig, Ivo, ich halte den Einsatz der Bundeswehr tatsächlich unter den bisher bekannten Gründen für nicht richtig. Aber ich verkenne nicht, dass sich die Rolle Deutschlands nach der Wiedervereinigung verändert hat und auch die NATO-Rolle unseres Landes sich ändert. Dann aber muss die Politik den Mut aufbringen, die notwendige Anwesenheit der Bundeswehr und deren Aufgaben neu zu definieren, statt ständig alte Thesen sich zu erhalten und gleichzeitig zu erwarten, dass - jedesmal ein Ausnahmetatbestand des Einsatzes - der Öffentlichkeit nahe gebracht wird. Wenn der Bundestag entscheidet, das GG geändert wird, dass die Bundeswehr jederzeit für diverse Einsätze wie in Afghanistan eingesetzt werden kann, habe ich kein Problem mit Entscheidungen. Nur, bei uns versteckt man sich immer noch hinter den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichtes, dass das Parlament zustimmen muss, statt dass sich die Parteien ihrer Gesamtverantwortung - auch für die Soldaten - besinnen und miteinander ohne Gerichte die Vorraussetzungen schaffen.
Die BW ist ja eigentlich zur Verteidigung gedacht. Aber wo
hört diese auf? Die Panzer der Bw wäre bestimmt nicht an der
deutschen Grenze stehen geblieben, falls der „Feind“ aus dem
Osten zugeschlagen hätte.
Es ist eben eine Frage ob man den jetztigen Einsatz als
Verteidigungsmaßnahme sehen kann. Es passt allerdings sehr in
das NATO-Erstschlagskonzept von früher.mfg Ivo
Sehe ich von einer anderen Seite, der Erstschlag bedeutet letztlich, dass ein unmittelbarer Angriff bevor steht und hier dieser Angriff abgewendet werden soll. Und für mich ist und bleibt der Angriff auf das WTC ein Attentat. Wer dies immer als Kriegserklärung darzustellen versucht, vergisst, dass dieselben Staaten, die heute von Krieg sprechen, bei einem Angriff der Tschetschenen in Moskau mit unzähligen Toten kein Attentat sehen wollten, sondern das „Aufbäumen von Freiheitskämpfern gegen die Unterdrückung“. Ist ein Russe, der durch ein Attentat ums Leben gekommen ist weniger wert wie ein US-Bürger und ist ein Attentat in NY eine Kriegserklärung, während ein Attentat in Moskau Freiheitskampf ist ? Begreift doch, dass wir instrumentalisiert werden.
Gruss Günter
zu einfache denkweise vom kanzler?
hi,
ich mache mal die was wäre wenn diskussion:
freitag im bundestag, die koalition erhält nur 333 stimmen und damit eine zuwenig, die vertrauensfrage ist geplatzt und es kommt zu neuwahlen. wer wird dann wohl gewinnen in der momentanen situation? sagen wir wahltermin 13. januar 2002?
die SPD und die FDP. die grünen sind nicht grün zum gewinnen und die CDU steckt in der misere, das sie keinen kandidaten haben. jetzt muss schröder sich nur noch ein paar stimmen bei der FDP holen (die will nämlich scheinbar pro schröder stimmen am freitag), das auch ja nichts schiefgeht, denn CDU und PDS wollen ja gegenstimmen, dazu ein paar mit ampelfarben und schwuppdiewupp haben wir den salat.
denkt der man wirklich um 4 ecken? was kann er denn sonst bezwecken? nur billige „erpresse“ kann ich mir kaum vorstellen.
der showbee
Hallo Günther
Danke, zuviel des Lobes.
De nada!
Dies ist wohl eher eine bewusste Provokation um auf den
Sachverhalt aufmerksam zu machen, daß er den - in seinen Augen
als Angriffskrieg geführen - Einsatz der Bundeswehr für falsch
erachtet.Richtig, Ivo, ich halte den Einsatz der Bundeswehr tatsächlich
unter den bisher bekannten Gründen für nicht richtig. Aber ich
verkenne nicht, dass sich die Rolle Deutschlands nach der
Wiedervereinigung verändert hat und auch die NATO-Rolle
unseres Landes sich ändert. Dann aber muss die Politik den Mut
aufbringen, die notwendige Anwesenheit der Bundeswehr und
deren Aufgaben neu zu definieren, statt ständig alte Thesen
sich zu erhalten und gleichzeitig zu erwarten, dass - jedesmal
ein Ausnahmetatbestand des Einsatzes - der Öffentlichkeit nahe
gebracht wird. Wenn der Bundestag entscheidet, das GG geändert
wird, dass die Bundeswehr jederzeit für diverse Einsätze wie
in Afghanistan eingesetzt werden kann, habe ich kein Problem
mit Entscheidungen. Nur, bei uns versteckt man sich immer noch
hinter den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichtes, dass
das Parlament zustimmen muss, statt dass sich die Parteien
ihrer Gesamtverantwortung - auch für die Soldaten - besinnen
und miteinander ohne Gerichte die Vorraussetzungen schaffen.
Ja, das wäre ein richtiger und wichtiger Weg.
Nur haben wir hier den V-Fall, der das ganze -egal wie du oder ich das sehen- ein Angriff auf einen Natostaat definiert und somit eine Verteidigungshandlung einläutet.
Die BW ist ja eigentlich zur Verteidigung gedacht. Aber wo
hört diese auf? Die Panzer der Bw wäre bestimmt nicht an der
deutschen Grenze stehen geblieben, falls der „Feind“ aus dem
Osten zugeschlagen hätte.
Es ist eben eine Frage ob man den jetztigen Einsatz als
Verteidigungsmaßnahme sehen kann. Es passt allerdings sehr in
das NATO-Erstschlagskonzept von früher.mfg Ivo
Sehe ich von einer anderen Seite, der Erstschlag bedeutet
letztlich, dass ein unmittelbarer Angriff bevor steht und hier
dieser Angriff abgewendet werden soll.
Ja. Und die Bedrohung und Wiederholungsgefahr ist doch eingentlich akut.
Und für mich ist und
bleibt der Angriff auf das WTC ein Attentat.
Richtig. Für DICH. Aber nicht nur die Rolle Deutschlands verändert sich, sondern die ganze Welt. Neue Freunde neue Feinde.
Da passen die alten Denkschemen nicht mehr unbedingt.
Wer dies immer
als Kriegserklärung darzustellen versucht, vergisst, dass
dieselben Staaten, die heute von Krieg sprechen, bei einem
Angriff der Tschetschenen in Moskau mit unzähligen Toten kein
Attentat sehen wollten, sondern das „Aufbäumen von
Freiheitskämpfern gegen die Unterdrückung“.
Eine Haltung die nun korrigiert wurde. Eben weil man aus der sich verändernden Welt gelernt hat.
Ist ein Russe, der
durch ein Attentat ums Leben gekommen ist weniger wert wie ein
US-Bürger und ist ein Attentat in NY eine Kriegserklärung,
während ein Attentat in Moskau Freiheitskampf ist ?
Nein. Das hat nun auch die Welt erkennen müssen, die immer noch im Ost-West-Schema verhaftet war.
Begreift
doch, dass wir instrumentalisiert werden.
Na ja… das glaube ich eben nicht.
mfg Ivo
Ist Schröder am Ende ?
Ich wünsche es ihm.
Von ganzem Herzen.
Niedersachsen hat sich 1998 solch eine Mühe gegeben, diesen Schleimkriecher endlich loszuwerden. Toll, haben wir uns gedacht: Zwei Fliegen mit einer Klappe! In Hannover den arroganten Unfähigen loswerden und neu anfangen und in Bonn/Berlin den Dicken aus dem Sessel hiefen und auch da neu anfangen.
Erst zu spät ist uns klar geworden, dass vier Jahre unter Bundesschröder verdammt lang sein können. Dass er geltungs- und machthungrig ist, wussten wir ja alle, aber dass dann auch noch Kriegstreiberei dazu kommen muss - woher sollten wir denn das wissen? Gab doch schon ewig keinen Krieg mehr bei uns im Norden!!
Und dass die Grünen sich schon nach nicht einmal drei Jahren (und sogar schon vorher) aus Machtgier von ihren eigenen Idealen abwenden und Schröder nachzufolgen beginnen, das haut mich, der sie damals gewählt hat (um Schröder ein bisschen im Schach zu halten), aber vollends aus dem Sattel. Na ja, vielleicht auch nicht. Sind halt auch nur Politiker…
So, macht mit diesem Artikel, was ihr wollt. Ich bin gerade eh unzurechnungsfähig, denn als ich heute nach Hause kam und das mit der Vertrauensfrage auf der Tagesschau-Seite las, hab ich mich dermaßen über diesen Kerl geärgert, dass ich diesen Artikel schreiben musste! Weil Schröder nämlich nicht unterliegen wird. Dazu weiß er viel zu genau, wie er seine Gegner gegeneinander ausspielen muss, um sich selbst ins rechte Bild zu rücken. Wenn er schon die Arbeitslosenzahlen nicht verringern kann, dann muss er wenigstens ein bisschen Krieg spielen dürfen, das ist gut, das macht stark - und das bringt Punkte bei den RTL-Liebhabern.
Armes Deutschland! Wenigstens ist Niedersachsen nicht alleine schuld daran - wie heftig diesem Mann seine Macht zu Kopf steigen würde, konnten auch wir uns nicht vorstellen.
So, gute Nacht!
Stefan 
PS: Da fällt mir übrigens ein, dass Hindenburg damals kurz vor dem Ende seiner eigenen Amtszeit den neuen Kanzler einsetzte, um Schlimmeres zu verhindern - und weil er sich dachte: Wird schon nicht so schlimm werden, wenn der erstmal Verantwortung trägt, dann wird er sich schon abreagieren. Ein Schelm, wer da jetzt Parallelen sieht…
Hallo Günter,
ich finde es nicht gut, die wehrmacht hitler´s mit der bundeswehr zu vergleichen, auch wenn man anderer meinung ist als die derzeitige politik.
Gruß
B2
Hallo Günter,
die Bundeswehr ist bekanntlich keine Angriffsarmee, sondern
wurde aufgebaut, um uns im Innern gegen Feinde von aussen zu
schützen.
Aber nichts anderes sind die Terror-Angriffe.
Entscheidungen zur BW sind parlamentarisch und im Parlament
dedmokratisch zu fällen. Was hier derzeit mit Drohungen von
Schröder und Fischer passiert, hat weder mit Verteidigung noch
Demokratie, noch Gewissenfreiheit zu tun.
Prinzipiell stimme ich dir zu, was die Gewissensfreiheit
betrifft. Aber ich verstehe auch Schröder. Wenn in dieser
wichtigen außenpolitischen Frage keine Koalitionsmehrheit
zustande kommen sollte, wäre die Koalition am Ende. Von diesem
Standpunkt aus gesehen, ist die Verbindung der Vertrauensfrage
mit der Abstimmung zum Militäreinsatz aus meiner Perspektive
richtig.
SYS Holger
Im Gegenteil: Die SPD kann nur gewinnen
Szenario 1: die Grünen stimmen zu
Ergebnis:Alles in Butter
Szenario 2: Die Grünen stimmen dagegen
Ergebnis alpha: Neue koalition:FDP?? aber auf alle Fälle mit SPD ; es gibt einfach momentan keine realistische Koalition ohne SPD
Ergebnis beta: Neuwahlen: Union hat Probleme mit Kandidaten und Stimmungstief (zu recht); Grüne sind auch im abwärtstrend (zu recht??) -> Spd und FDP (und PDS?) im Aufwind -> wieder gute Chancen für die SPD mitzuregieren
Also insgesamt kann eigentlich für die SPD gar nichts schiefgehen egal wie die SAche ausgeht die Chancen weiterzuregieren stehen sehr gut.Eigentlich fein hinbekommen von Schröder oder?
SAN
„der auf eine Fortsetzung von rot-grün hofft“
Für wie lange?
Hi SAN!
Zu allen deinen Szenarien eine Frage:
Kann es deiner Meinung nach zu der Nachwirkung so weit führen, daß die Stimmung dann auch kippt? Wie groß ist in der Öffentlichkeit bzw. in der Wählerschaft die Unterstützung für die Kriegspolitik, wie lange kann man darauf bauen?
Wenn wir jetzt nach Synonymen suchen (keine Kriegspolitik, sondern militärische Lösung oder Bündnisfall oder dergleichen), bleiben wir trotzdem bei demselben Inhalt oder?
Gruß
P.S. Ich finde dein Kommentar in einem anderen Brett, hier oben, gut 
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4 Jahre mindestens
I say hi…
Zu allen deinen Szenarien eine Frage:
Kann es deiner Meinung nach zu der Nachwirkung so weit führen,
daß die Stimmung dann auch kippt? Wie groß ist in der
Öffentlichkeit bzw. in der Wählerschaft die Unterstützung für
die Kriegspolitik, wie lange kann man darauf bauen?
Wenn wir jetzt nach Synonymen suchen (keine Kriegspolitik,
sondern militärische Lösung oder Bündnisfall oder
dergleichen), bleiben wir trotzdem bei demselben Inhalt oder?
ja was sind denn die Alternativen ?Zu wem sollte die Stimmung denn kippen?
Die Union ist für den Krieg und stimmt nur dagegen weils um die Vertrauensfrage geht( Ihr seht wenn Schröder wriklich um jeden Preis seinen Kriegseinstieg wollte bräuchte er den ganzen Seremon gar nicht ; es geht auch darum ob die Regierung zu einer gemeinsamen Aussenpolitik fähig ist); selbiges gilt für die FDP(deswegen von mir als möglicher Koalitionspartner genannt) und die Grünen lehnen die meisten ja leider schon allein deswegen ab weil es eben die Grünen sind.
SAN
Schröder macht weiter, aber die Grünen?
Hi peet,
wenn der Krieg sich so weiter entwickelt wie in den letzten Tagen, hat Schröder wohl nicht die öffentliche Meinung zu fürchten. Wenn hier doch noch Särge mit deutschen Soldaten zurückgeflogen werden sollten, dann wäre das sicher ein ganz anderes Szenario.
Für Schröder wird wohl alles gut ausgehen, schlicht und einfach, weil es im Moment keine nennenswerte Opposition gibt, die es mit ihm aufnehmen kann. Das sieht für die Grünen schon anders aus und für die ist, denke ich, Ende Gelände. Geht es ab Freitag weiter, werden sie spätestens nächstes Jahr entweder ganz rausfliegen (der Trend ist ja seit Jahren ungebrochen nach unten, seit sie nicht mehr bequem in der Opposition sitzen) oder hinter der FDP landen werden. Ich würde es schon als einen Erfolg für die Grünen ansehen, wenn sie nochmal ins Parlament kämen. Für Schröder wäre das wieder ein bequemer Koalitionspartner.
Egal wie, mit Schröder ist für die Grünen eine echte grüne Politik kaum möglich, zumindest nicht in den Frage, die sie früher traditionell besetzt haben: Pazifismus im Kellyschen Sinne.
Was den Grünen nicht gelungen ist: genug enttäuschte Linksliberale von der FDP anzuziehen, sonst könnten sie auf die Fundis verzichten und einen auf linke FDP machen - was sie ja oft genug de facto schon sind ( die FDP hat ja in Sachen Bürgerrecht seit dem Vermummungsverbot total versagt als liberale Partei und ist m.E. nach bis auf wenige Ausnahmen eine Wirtschaftslobbyverein). Da sie aber ohne die ganz linksökologische Ecke nicht über die 5 Prozent kommen, sehe ich (leider) nicht, wie sie diesen Spagat als Partei auf längere Zeit aushalten wollen, ohne endgültig daran kaputt zu gehen.
Hm.
Liebe Grüße,
barbara
Die Krise war zu erwarten
Hi Barbara,
es freut mich, daß du dich zu dem Thema meldest
Alle Probleme, die jetzt deutlich werden, waren schon da. Jetzt werden sie nur offensichtlich. Diese Krise ist historisch gesehen eine typische, und die Prognosen sind klar, die Lage wird sich verschlechtern.
Schröder als eine politische Figur ist immerhin noch nicht alles. Aber auch FDP ist ein kaum politisches Subjekt. Es brödelt. Ich hätte es gerne erwartet, daß die gesamte Diskussion von der parteipolitischen Ebene auf die wirtschaftlich-politische aufrückt, aber dafür bräuchten wir mehr Zeit und Aufwand. Warten wir vorerst ab, was die großen uns sagen werden, wenn sie dafür reif sind
Die Zukunft der Grünen liege in der Glaubwürdigkeit ihrer Gesichter und in der Aufrechterhaltung ihrer Ideen, wenn es überhaupt möglich ist. Sie können sich nur über den Idealismus der acht Abweichler retten, wozu sie nicht bereit sind.
Die Situation der anderen Parteien müssen wir wohl hier nicht diskutieren
Liebe Grüße