ich bin auf der Suche nach einem Portal oder Verzeichnis zum erwerb von Markenrechten. Ich würde gerne wissen, welche Marken stehen zum Verkauf, wer ist der Anbieter, Hersteller, Lizenzgeber etc. dem diese Marken gehören. Bei der DPMA kann ich zwar von A-Z alles durchklicken, aber vielleicht kennt Ihr ja ein Portal o. Forum in dem Marken oder Markenrechte zum Kauf angeboten werden.
Bin auf der Suche nach Markennamen, Logos, u.U. alte in der Schublade versunkenen Marken.
wüsste nicht, dass es so etwas gibt, und ganz ehrlich, es wäre auch markenrechtlich äußerst problematisch, denn die Marke dient dem Schutz der eigenen Verwendung für ein Produkt/eine Dienstleistung. Mit dem Angebot auf so einer Plattform würde man eine Steilvorlage für jeden potentiellen Kunden liefern die Nutzungsrechte nicht dort zu erwerben, sondern die Löschung mit dem Hinweis auf fehlende Nutzung des Markenrechtsinhabers (bester Beweis ist das Angebot des Verkaufs) zu betreiben, um dann selbst eine Eintragung zu beantragen.
Insoweit wird Dir nichts übrig bleiben als beim DPMA nach für Dich interessanten Marken zu suchen, nachzusehen, ob Du noch eine merkliche Nutzung feststellst, und dann ggf. den Inhaber anzuschreiben ob er an einem Geschäft interessiert ist.
hmm sehr schade. Es muss doch eine Liste mit Marken geben die nicht mehr verwendet werden. Klar liegen die Rechte vlt. noch beim Hersteller aber wo findet man denn eine Übersicht mit vlt. Logo, Namen, Firma etc. in der man einfach durchscrollen kann, bei gefallen anklicken und bei noch mehr Interesse mit dem Hersteller in Kontakt treten kann.
Oder alternativ dazu gibt es denn ein Portal in dem Künstler, Grafiker etc. Ihre Charakter, Kreaturen, Figuren, Labels zum Kauf anbieten. also die Markenrechte für diese erwerben kann?
nö, nur weil Du die gerne hättest, muss es die noch lange nicht geben, und ich wüsste nicht, dass sie irgendjemand anbieten würde. Klar, aus den DPMA-Daten ließe sich zumindest etwas aufbauen aus dem man alle ausgelaufenen Marken ersehen könnte (einen Nachweis tatsächlicher Nichtverwendung im Schutzzeitraum lässt sich hingegen nur im Einzelfall mit viel Aufwand erbringen), aber eine solche Nutzung der DPMA-Daten ließe sich das DPMA sicher gut bezahlen, und dann muss man natürlich auch sehen, ob das rechtlich überhaupt zulässig wäre. Was in öffentlichen Registern wie veröffentlicht werden darf, ist ja regelmäßig recht eng geregelt.
Was die andere Geschichte angeht, sehe ich ebenfalls schwarz für Dich. Eine Marke muss für bestimmte Klassen angemeldet werden, und die Anmeldung kostet ja auch eine Stange Geld. Ich kann mir keinen Grafiker vorstellen, der sich eine nette Kombination aus Farbe, Muster und Schrift ausdenkt, und die mal vorsorglich für einige hundert Euro für drei x-beliebige Klassen als Bildmarke eintragen lässt, um dann darauf zu hoffen, dass jemand kommt, der die dann genau in den Klassen nutzen will. Er könnte natürlich rein unter urheberrechtlichen Gesichtspunkten Logos, … anbieten. Aber machen wir uns nichts vor, die kauft dann niemand so, sondern die bastelt sich dann jemand passend um, um dem Urheberrecht zu entgehen, und meldet sie dann ggf. selbst für sich an.
wüsste nicht, dass es so etwas gibt, und ganz ehrlich, es wäre
auch markenrechtlich äußerst problematisch, denn die Marke
dient dem Schutz der eigenen Verwendung für ein Produkt/eine
Dienstleistung. Mit dem Angebot auf so einer Plattform würde
man eine Steilvorlage für jeden potentiellen Kunden liefern
die Nutzungsrechte nicht dort zu erwerben, sondern die
Löschung mit dem Hinweis auf fehlende Nutzung des
Markenrechtsinhabers (bester Beweis ist das Angebot des
Verkaufs) zu betreiben, um dann selbst eine Eintragung zu
beantragen.
das stimmt so nicht. es ist nicht verboten, eine marke anzumelden mit der absicht, sie nicht selbst zu nutzen, sondern sie zu verkaufen.
eine plattform auf der mit marken gehandelt wird, ist z. b. nikator.de.
ich hatte ja auch nicht von Verbot gesprochen, und anmelden kannst Du natürlich erst mal was und wie Du willst, da kräht diesbezüglich erst mal kein Hahn nach. Nur ist eine so erlangte Marke eben angreifbar, und es stellt sich die Frage, ob man in so einer Situation dann die Marke angreift, oder bereit ist dafür Geld zu zahlen. Wenn der Preis stimmt, ist es wirtschaftlich natürlich immer interessanter eine solche Lösung zu finden. Trotzdem wäre ich aber vorsichtig damit die eigene Nichtnutzung so heraus zu posaunen. Normalerweise geht man in solchen Fragen diskret vor.
ich hatte ja auch nicht von Verbot gesprochen, und anmelden
kannst Du natürlich erst mal was und wie Du willst, da kräht
diesbezüglich erst mal kein Hahn nach. Nur ist eine so
erlangte Marke eben angreifbar, und es stellt sich die Frage,
ob man in so einer Situation dann die Marke angreift, oder
bereit ist dafür Geld zu zahlen.
zum einen sind die Hürden von Verfall und Löschung bei Marken sehr hoch, zum anderen, und das ist viel entscheidender, ist relevant ob die Marke in der Vergangenheit genutzt wurde und nicht, ob sie aktuell genutzt wird.
Darüber hinaus wird eine Marke ja nicht per se deswegen angreifbar, weil ein anderer sie gerne hätte.
Da es auch absolut nichts ungewöhnliches ist, Marken, die erfolgreich waren aber vorübergehend nicht genutzt werden, zu verkaufen.