kennt zufällig jemand eine fundstelle/link für ein Urteil, das den Fall betrifft, dass z.B. die fiktive Marke „Adana“ eingetragen ist aber ein direkter Wettbewerber die nicht eingetragene Marke/Firma „Adane“ benutzt ? Abstrakt gefragt also, das sich damit auseinandersetzt, wann trotz wahrhscheinlich fehlender Kennzeichenidentität Verwechslungsgefahr bestehen kann ?
Die Haupturteile, die es im Netz zum Domainrecht gibt (shell.de; adacon.de) setzen sich damit nicht auseinander, weil dort immer Kennzeichenidentität vorlag.
Hi A,
wenn beide die gleiche Produktpalette vertreiben, wird wohl angenommen werden können, dass der später auftauchende Name vom eingeführten Namen partizipieren wollte.
Zur Urteilssuche:
Es kommt wohl darauf an, wo das Markenrecht verletzt wurde.
Im Internet oder in der Realität.
Meistens werden nur große Fälle bekannt. Vei kleineren wird es niocht so an die große Glocke gehängt:
Heinz Nixdorf (Computersysteme) hat die Rechte an der Internetseite vom Gericht zugesprochen bekommen, weil bei Heinz Nixdorf (Privatmann)nur ein geringeres öffentliches Interesse bestand. Seine Seite wurde nicht so oft aufgerufen wie die Firmenseite.
Urteil durch Amzs- bzw.Landgericht Paderborn, Jahreszahl nicht mehr bekannt.
So mache Markennamen haben sich sowohl den Namen als auch den Schriftzug schützen lassen. So bekommt z.B. jeder der sich Cosa-Cola oder Limo-Cola (mit Originalschrift des Markeninhabers) nennt Probleme mit dem Markeninhaber Coca-Cola.
Machmal treibt das auch seltsame Blüten. T-Com wollte sich die Farbe Magenta schützen lassen… soweit kommts noch… war nicht drin *g*
Gruß
BJ
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kennt zufällig jemand eine fundstelle/link für ein Urteil, das
den Fall betrifft, dass z.B. die fiktive Marke „Adana“
eingetragen ist aber ein direkter Wettbewerber die nicht
eingetragene Marke/Firma „Adane“ benutzt ? Abstrakt gefragt
also, das sich damit auseinandersetzt, wann trotz
wahrhscheinlich fehlender Kennzeichenidentität
Verwechslungsgefahr bestehen kann ?