ehr geehrte Damen und Herren,
die Frage richtet sich in erster Linie daran was alles zu beachten ist wenn man t-shirts selber gestaltet und diese dann gewerblich verkauft.
Idee: (bereits von Dritten umgesetzt)
Entwurf von T-Shirts mit sog. QR-Codes.
QR steht für Quick Response.
QR-Codes sind 2-dimensionale Codes, ähnlich einem Barcode die von einem QR-Lesegerät identifiziert werden können.(dies ist mittlerweile auch bei manchen handy neuer bauart der Fall).
Hinter einem QR-Code kann sich ein Text, eine Internetadresse o.ä. befinden.
Die Idee ist nun, so einen QR-Code (einen ganz bestimmten) auf ein T-Shirt zu drucken und zu vertreiben.
Nun die eigentliche Frage:
Kann man sich das Design des T-Shirts mit diesem speziellen Code irgendwie schützen lassen so dass man nur selbst dieses spezielle Design entwerfen und vertreiben darf?
Wenn ja wo ist die erste Anlaufstelle für soetwas und was kostet es in etwa?
Vielen Dank
Guten Tag,
die japanische Webseite von Denso Wave erklärt , dass der Name „QR Code“ selbst ein eingetragenes Warenzeichen von Denso Wave Incorporated in Japan und anderen Ländern ist.In Deutschland ist z.B. Firma JEANTEX Sportswear GmbH Markeninhaber der Klasse 25.
Sie müssen Ihre Ideen durchdenken und einen klaren Entwurf ihres Vorschlags entwickeln und als Marke in das Register des Deutschen Patent- und Markenamts eingetragen lassen .
Gruß M.
Die Marke mit der Registernummer 39634840 ist mit den folgenden Angaben in das Register des Deutschen Patent- und Markenamts eingetragen.
Die Schutzdauer der Marke beginnt mit dem Anmeldetag und endet am 31.08.2016. Eine Verlängerung um jeweils 10 Jahre ist gemäß § 47 Markengesetz möglich.
Informationen zur Marke 39634840, Stand: 12.05.2009
[111] Registernummer: 39634840
[210] Aktenzeichen: 396348408
[540] Wiedergabe der Marke: QR
[550] Markenform: Wortmarke
[220] Anmeldetag: 09.08.1996
[151] Tag der Eintragung im Register: 12.12.1996
[156] Verlängerung der Schutzdauer: 01.09.2006
[730] Inhaber: JEANTEX Sportswear GmbH & Co., 25462 Rellingen, DE
[750] Zustellanschrift:
JEANTEX Sportswear GmbH & Co., Adlerstr. 69-75, 25462 Rellingen
[-----] Version der Nizza-Klassifikation:
[511] Klassen: 25
[510] Waren- / Dienstleistungsverzeichnis:
Klasse Begriffe
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
[-----] Aktenzustand: Marke eingetragen (04)
[180] Schutzendedatum: 31.08.2016
[450] Tag der Veröffentlichung: 20.03.1997