habe selbst gekündigt.Ich besitze einen Tantiemevertrag der beinhaltet:
der Anspruch auf die Auszahlung der zurückgestellten kumulierten Tantieme entfällt,wenn das Arbeitsverhältnis während des laufenden Geschäftsjahres oder 3Monate nach Ablauf des GsJ(01.05.2012-30.04.2013)
von einer der beiden Parteien gekündigt wird. Bereits bezahlte Beträge aus der kumulierten Tantieme müssen innerhalb dieser 3-Monatsfrist nach Ende des Geschäftsjahres zurückgezahlt werden.
Nun meine Frage.Bedeutet das dass ich die gesamte Tantieme die ich bis April bekommen habe wieder zurückzahlen muss?
Und die zurückgestellte erst garnicht bekomme?
Ist das alles rechtens?
Das ist eine häufig vereinbarte Regel. Sie entspricht der Rückzahlung beispielsweise von Weihnachtsgeld, wenn bis 31.03. des Folgejahres gekündigt wird. Das es eine vertragliche Vereinbarung ist, um Mitarbeiter am Gewinn zu beteiligen oder an das Unternehmen zu binden, ist sie in der Regel gültig, sofern keine formalen Fehler gemacht worden sind. Die Regel war ja beiden Seiten vor Vertragsabschluss bekannt. Wer damit nicht einverstanden war, hätte ja was anderes vereinbaren können.