Teilnahme an Kommunalwahl als Partei

Sind eigentlich zwei Fragen!

1.) Wo bekomme ich genaue Informationen her, wie ich/wir uns als Partei oder zu wählende Gruppe zu konstituieren haben?

Wenn möglich, am besten Infos aus dem Netz!

2.) In Niedersachsen ist im September Kommunalwahl. Ist es da jetzt schon zu spät, oder kann man da noch eingreifen?

Gruss Tim

Hallo,

falls du sonst keine Antwort mit Hinweisen aus dem Netz bekommst, hier ein paar Hinweise:

Bei Kommunalwahlen muss „man nicht Partei sein“ es reicht auch die „Freie Wählergemeinschaft“. Welche Voraussetzungen dafür erfüllt sein müssen, kann dir sicherlich deine Gemeindeverwaltung sagen (oder vielleicht im Kommunalwahlgesetz).

Vor einer Wahl finden Ausschreibungen statt, in denen die Parteien und Wählergruppen aufgefordert werden, sich zu melden. Es dürfte bei Euch noch nicht gemacht worden sein. Selbst bei der Bundestagswahl gilt eine sehr kurze Frist vor der Wahl.
Genaue Auskünfte:wie oben.

Vielleicht erhälst du aber noch genauere Auskünfte.

Gruß
HaWeThie

Hallo!

Soviel ich weiss, hast Du Zeit bis August mit dem anmelden.
Frage am besten bei Deiner Stadt bzw. Deine Gemeinde/Samtgemeinde nach.
Die können Dir mehr Auskünfte geben.

Matthias
(Ratsmitglied)

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Hallo,
zu 1) frag den Wahlleiter oder schau im Landeswahlgesetz nach. Den Wahlleiter erfrägst Du auf der zuständigen Verwaltung (bzw. der unterschreibt die Ausschreibung der Wahl).

zu 2) die Fristen kannst Du dieser Ausschreibung auch entnehmen. Soviel ich weiß (zumindest in Rheinland Pfalz) könntest Du sogar als Einzelperson teilnehmen, mußt aber eine bestimmte Anzahl von Stützungsunterschriften vorlegen.

Andreas

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