Ein WWIII wird ganz sicher nicht (wie auch all die unzähligen
Kriege/bewaffneten Konflikte seit dem WWII) am Völkerrecht
etwa scheitern.
Und noch einmal : Das Völkerrecht dient Propagandazwecken
ausschließlich, es dient dem Erhalt von Diktaturen und es wird
benutzt Menschenrechte mit Füssen zu treten.
Gruss, Jacobias
Mann kann nicht einerseits die Meinung vertreten, das
Völkerrecht sei wirkungslos, (wird einen WWIII nicht
verhindern), andererseits jedoch behaupten, es schütze
Diktaturen.
Verehrte Messalina,
die Logik versteh ich nicht. Gerade der Irakkrieg zeigt doch
auf das beide Dinge Realität sind. Trotz Völkerrecht wurde
dieser Krieg nicht verhindert.
Eben. So viel zum Schutz von Diktatoren.
Aber mit dem Argument des
Völkerrechts wurde versucht das Saddamregime am Leben zu
erhalten. Sie erinnern ?
Mit dem Argument des Völkerrechts wurde vor allem versucht,
eine internationale Legitimation für ein Eingreifen zu
erreichen. Colin Powells Auftritt vor der UN - Sie erinnern?
Ja, es ist, liebe Messalina, aber doch trotzdem das gleiche Argument.
Mit Hilfe des Völkerrechts, war es nicht möglich, das Saddamregime zu beenden … ergo stellte sich das Völkerrecht schützend vor das Saddameregime. Das sich die Amerikaner, Gott sei Dank, nicht weiter um das Völkerrecht scheerten bzw. zu scheeren brauchten zeigt aber gleichzeitig wie zahnlos, wie chimärenhaft dieses Völkerrecht ist. Denn der Bruch (ich setze hier einfach mal Ihre Überzeugung vorraus, dass es ein Bruch des Völkerrechtes war) zeitigte keinerlei Konsequenzen.
Um zum Anfang zurück zukommen: Sofern gelten die Behauptungen also gleichzeitig:
1)Das Völkerrecht ist wirkungslos
2)Das Völkerrecht schützt Diktatoren/Diktaturen.
Dass der Schutz von Diktaturen vermittels des Völkerrechts nicht ausnahmslos gelingt, steht doch auf einem ganz anderen Blatt Papier.
Aber nur weil es in Deutschland Morde gibt, werden Sie doch nicht behaupten wollen, das deutsche Recht schütze seine Bürger nicht vor Mord.
Das empörende ist doch, dass es mit dem Völkerrecht zwar vereinbar ist eine Million Iraker verhungern zulassen (UN-Sanktionen), um Saddam in die Knie zu zwingen … aber nicht das Regime zu beseitigen.
Es war vor allem die
Völkerrechtsargumentation, die einen Beschluß des
Sicherheitsrates, das Regime zu stürzen, verhinderte.
Es war viel eher die Tatsache, dass kein Verstoss gegen das
Völkerrecht vorlag. Trotz wolkiger Photos von mobilen
Chemiewaffenlabors…
Ja, aber wie Sie es auch drehen … es ging jeweils um Völkerrechtsargumentation.
Und nicht nur Diktaturen, sondern auch westliche Demokratien
versuchen sich an seiner Instrumentalisierung, wenn ich mich
richtig erinnere.
Ja natürlich.
Es wird liebend gern auch gegen Israel instrumentalisiert.
Siehe Mauerbau.
Nicht der Mauerbau selbst, Jacobias, sondern der VERLAUF der
Mauer. Das ist etwas anderes. Insofern ist der Begriff
‚Instrumentalisierung‘ hier auch fragwürdig.
Nun gut … der Mauerbau ist eine eigene Diskussion, das Beispiel war von mir schlecht gewählt.
herzliche und ganz liebe Grüsse,
Ihr tapferer Jacobias.