man stelle sich das mal vor: Man ist mit seiner Süßen gerade in seinem wohlverdienten Urlaub und freut sich, gerade alles hinter sich gelassen zu haben. Da ruft einen der Arbeitgeber an und verlangt, daß man vorübergehend an den Arbeitsplatz zurückkehrt.
Daß in dieser Situation der Arbeitgeber für den Transport nach Deutschland und zurück aufkommt, ist nicht nur legitim, sondern schlicht sebstverständlich.
Darüber bestünden keine Zwiefel, wäre da nicht dieser Oppositionsführer, dem wegen der ganzen Angelegenheit nicht die Maschine vor der Nase abgeflogen wäre. Mitsamt seiner Aktentasche. Er war wohl erst recht wütend, als er erfahren hatte, daß Regierungsmitglieder die Maschine benutzen würden und damit auch seine Akten in fremde Hände kämen.
Von Haus aus ist diese Maschine ausschließlich dafür gedacht, sinngemäß „_Regierungs_mitglieder zur Leistung hoheitlicher Aufgaben ins Ausland zu transportieren“. Merz ist weder ein Regierungsmitglied noch hat er hoheitliche Aufgaben irgendwelcher Art. Ergo: Im Gegensatz zu Scharping hat Merz gegen die Regeln der Nutzung der Flugbereitschaft verstoßen.
Und trotzdem steht er als eigentlich erwachsener Mann nun da und plärrt wie ein kleines Kind, weil ein tatsächlich Erwachsener ihm ein Spielzeug weggenommen hat, welches ihm eigentlich gar nicht gehört. Und der Bub sieht sein Unrecht nicht einmal ein und geht stattdessen dummdreist in die offensive. Irgendwann muß doch mal die Frage kommen: „Herr Merz, warum haben sie eigentich das Flugzeug benutzt?“
Ich denke, er wäre gerne das, was Schröder heute ist. Gottseidank ist er das nicht. Er merkt offensichtlich nicht mal, daß ihm ganz einfach das Zeug dazu fehlt.
Eines möchte ich noch anfügen: Heute hat die Regierung beschlossen, Flüge künftig aus dem Parteienseckel und nicht mehr aus dem Bundeshaushalt zu finanzieren. Das hat die CDU trotz zahlreicher eigener Flugaffairen in 16 Jahren nicht geschafft. Auch Merz hat meines Wissens nichts in dieser Richtung vorgeschlagen. Offensichtlich wollte er auch noch in Zukunft auf unserer aller Kosten fliegen.
In einer Sache möchte ich Merz jedoch zustimmen: „Wer die Flugbereitschaft mißbräulich nutzt, sollte zurücktreten.“
Guten Morgen zuusammen oder besser Gute Nacht Deutschland ?
Es geht doch in dieser „Flugaffäre“ nicht darum, dass Scharping geflogen ist. Dies ist sein - für den Fall - verbrieftes Recht. Es geht um das mangelnde Fingerspitzengefühl eines Politikers, der nicht nur von Soldaten strenges Sparen verlangt, Opfer von Soldaten fordert, andere - soziual Schwache anpöbelt und dort Beschränkungen verlangt - selbst aber - wenn er schon Wasser predigt, sich nicht mit Wein zufrieden gibt, sondern sich mit demselben Recht, wo er andere zur Sparsamkeit auffordert eine „Pulle Champagner“ leistet. Und es geht auch darum, dass es offenbar eben nicht den Tatsachen entspricht, dass Mehdorn auch geflogen ist, sondern dass Scharping schlichtweg gelogen hat. Und wenn Merz, Merkle und Co es auch nicht besser machen, ist dies noch immer keine Rechtfertigung, dass es Scharping macht.
Mehr Moral, mehr Instinkt, mehr Eigenverantwortung in die eigenen Worte wäre auch durch Scharping angesagt.
Champagner" leistet. Und es geht auch darum, dass es offenbar
eben nicht den Tatsachen entspricht, dass Mehdorn auch
geflogen ist, sondern dass Scharping schlichtweg gelogen hat.
Mehdorn? Was hat denn der Bahnchef verbrochen? War der auch dabei?
Was hier alles für Namen und Fakten im Eifer des Gefechts durcheinander geschmissen werden, entbehrt nicht einer gewissen Komik.
Oder gehts nicht eher um Bodewig (der ja nun wieder Namensähnlichkeit mit Ludewig, dem ehemaligen Bahnchef hat…), den Verkehrsminister, der auch in Mallorca Urlaub machte?
Was spräche eigentlich dagegen, wenn die ZUSAMMEN fliegen? Ich meine, ein Flug nach Malloca mit Abstecher in Berlin (oder umgekehrt) ist doch ganz sicher günstiger als zwei Flüge (egal, ob beide im „Firmenflieger“ stattfinden oder zwei Erst-Klasse-Flüge zusätzlich gebucht werden)? Das Teil ist doch groß genug, dass man sich für die paar Stunden aus dem Weg „geht“…
Ich mag mich eigentlich nicht zu Scharping äußern - er hat zwar äußert unglücklich (gelinde ausgedrückt) agiert, aber er hat halt nichts gemacht, was ihm rechtlich anzukreiden wäre.
Und wenn jetzt die Union fordert, alle Flüge aufzulisten, dann doch bitte alle Flüge der letzten 19 Jahre!
ich bin zwar der Meinung, daß Scharping hier nicht viel vorzuwerfen ist, und die CDU hier mal wieder versucht von der eigenen Konzeptlosigkeit abzulenken - schließlich kann Sie mal wieder auf Sachthemen verzichten um Stimmung zu machen, aber:
MERZ und. Co. haben bei der Bundesregierung, bzw. beim zuständigen Ministerium angefragt ob Sie die Flugbereitschaft benutzen dürfen. Dies wurde Ihnen genehmigt.
von da her ist es egal ob Sie Regierungsmitglied sind oder nicht. Sie durften den Flieger nutzen und daher ist deine These nicht korrekt.
Von Haus aus ist diese Maschine ausschließlich dafür gedacht,
sinngemäß „_Regierungs_mitglieder zur Leistung
hoheitlicher Aufgaben ins Ausland zu transportieren“. Merz ist
weder ein Regierungsmitglied noch hat er hoheitliche Aufgaben irgendwelcher Art. Ergo: Im Gegensatz zu Scharping hat
Merz gegen die Regeln der Nutzung der Flugbereitschaft
verstoßen.
Hier irrst Du zum ersten Mal. Die Flugbereitschaft steht auch den Fraktionsspitzen der Bundestagsparteien und den Länderchefs zu.
Eines möchte ich noch anfügen: Heute hat die Regierung
beschlossen, Flüge künftig aus dem Parteienseckel und nicht
mehr aus dem Bundeshaushalt zu finanzieren.
Nächster Irrtum: Es soll aus den Haushalten der Ministerien finanziert werden.
Wenn unsere Politiker schon nicht objektiv sind, sollten wir es wenigstens sein.
Tschüss
B-K, der es übrigens wirklich für unverfroren hält für 6 Std. Gräfinnen-Wärmen das Geld so aus dem Fenster zu werfen.
Und wenn jetzt die Union fordert, alle Flüge aufzulisten, dann
doch bitte alle Flüge der letzten 19 Jahre!
Dann müssten 90% der Politiker ihren Hut nehmen! Wer regiert uns dann?
Außerdem hätten wir dann niemanden mehr, der unsere Steuergelder verschleudert!
Grüße
Raimund
Und wenn jetzt die Union fordert, alle Flüge aufzulisten, dann
doch bitte alle Flüge der letzten 19 Jahre!
Dann müssten 90% der Politiker ihren Hut nehmen! Wer regiert
uns dann?
Die Ersatz-90%. Die können dann in ein paar Jahren auch ihren Hut nehmen
Außerdem hätten wir dann niemanden mehr, der unsere
Steuergelder verschleudert!
Ich würde mich da freiwillig anbieten!
Ich wollte damit nur die Sache mit dem Stein und dem Glashaus andeuten! Für mein Empfinden ist es einfach kindisch, bei einem Airbus zu nörgeln: Der hat mir den Flieger geklaut!
Ich denke, so erwachsen sollten selbst Politiker sein, dass sie sich mal für ein paar Stunden am Riemen reißen!
Und das ist völlig unabhängig von der Partei!
Aber da könnte ja mal was eingespart werden…
Grüße
Guido
Zum Thema Einsparung fällt mir noch etwas (off topic) auf kommunaler Ebene ein:
Unser letzter Landrat hat im Kreisetat seinen Dienstwagen gekürzt. Er war der Meinung, um ein bißchen in NRW rumzugurken, reicht ihm ein vernünftiger Golf ohne Fahrer. Er strich also seinen Benz und fuhr vortan VW!
Nach unserer letzten Kommunalwahl hat die neue Landrätin das wegen Unzumutbarkeit wieder rückgängig gemacht!
…Unser letzter Landrat hat im Kreisetat seinen Dienstwagen
gekürzt. Er war der Meinung, um ein bißchen in NRW
rumzugurken, reicht ihm ein vernünftiger Golf ohne Fahrer. Er
strich also seinen Benz und fuhr vortan VW!
Nach unserer letzten Kommunalwahl hat die neue Landrätin das
wegen Unzumutbarkeit wieder rückgängig gemacht!
Mach mal Wahlhilfe: welcher Partei gehörte der „alte“ Landrat an und welcher die neue?
Übrigens hat unser menschenscheue Bundespräsident, als er noch keiner war, schon diese Allüren! Nur etwas übersteigert: bei ihm musste es schon ein Hubschrauber sein!
Grüße
Raimund
Mach mal Wahlhilfe: welcher Partei gehörte der „alte“ Landrat
an und welcher die neue?
Der alte (so alt war der noch gar nicht - knappe 40) SPD, die neue (so neu ist die im Vergleich gar nicht mehr - Mitte 50 [will hier aber niemandem zu Nahe treten]) CDU.
Unsere letzten Kommunalwahlen waren vermutlich durch die Bundespolitik von rotgrün überschattet! Ich persönlich kann mich nicht mehr erinnern, dass die SPD hier mal nicht regiert hat! Naja - auf Kommunalebene ist es vielleicht einfacher, eine gute Politik zu machen (da sticht ein solcher Faux Pas halt raus!)
Übrigens hat unser menschenscheue Bundespräsident, als er noch
keiner war, schon diese Allüren! Nur etwas übersteigert: bei
ihm musste es schon ein Hubschrauber sein!
Und trotzdem (so krass es wirklich war!) wurde er einfach nur geliebt von den meisten Menschen hier! Ich hatte die Möglichkeit, ihn persönlich kennen zu lernen (ist vielleicht zu viel gesagt - ich habe halt mit ihm geredet), und kann das verstehen! Er war als Ministerpräsident einfach nur „nahbar“ und unkompliziert im Umgang mit dem MENSCHEN!
Wobei er mich als Präsident ebenso enttäuscht, wie mich Herzog angenehm überraschte!
Grüße
Guido, der immer noch per Billigcharter fliegen muss
Die Flugbereitschaft steht auch
den Fraktionsspitzen der Bundestagsparteien und den
Länderchefs zu.
Glaube ich nicht. Zitiert habe ich aus einem ZDF-Beitrag, so wörtlich wie möglich.
B-K, der es übrigens wirklich für unverfroren hält für 6 Std.
Gräfinnen-Wärmen das Geld so aus dem Fenster zu werfen.
Es müssen nicht unbedingt Kosten entstanden sein. Um als Pilot eine Lizenz für einen Jet zu halten, braucht man i.A. einige hundert Flugstunden jährlich. Diese sind auf einem seltenen Flugzeugtyp wie der VFW 614 gar nicht so einfach zusammenzukriegen. Sofern die Piloten die Stunden nicht mit Politikerflügen zusammenbekommen, müssen sie leer herumfliegen. So war Zwischenlandung in Mallorca (mehr war es ja gar nicht mal) womöglich nichts mehr als ein Übungsflug mit Nutzlast.
Jedenfalls sollte man diese Möglichkeit überhaupt erstmal ausschließen, bevor man behauptet, es seien Kosten entstanden.
Die Flugbereitschaft steht auch
den Fraktionsspitzen der Bundestagsparteien und den
Länderchefs zu.
Glaube ich nicht. Zitiert habe ich aus einem ZDF-Beitrag, so
wörtlich wie möglich.
Leider habe ich keinen Link gefunden, der meine Ansicht bestätigt, aber vielleicht weiss jemand anderes dazu was.
Es müssen nicht unbedingt Kosten entstanden sein. Um als Pilot
eine Lizenz für einen Jet zu halten, braucht man i.A. einige
hundert Flugstunden jährlich. Diese sind auf einem seltenen
Flugzeugtyp wie der VFW 614 gar nicht so einfach
zusammenzukriegen. Sofern die Piloten die Stunden nicht mit
Politikerflügen zusammenbekommen, müssen sie leer
herumfliegen. So war Zwischenlandung in Mallorca (mehr war es
ja gar nicht mal) womöglich nichts mehr als ein Übungsflug mit
Nutzlast.
Ich weiss die genaue Stundenzahl nicht, aber es sind mit Sicherheit nicht einige hundert. Die genaue Zahl können wir bestimmt im Luftfahrtbrett in Erfahrung bringen.
Jedenfalls sollte man diese Möglichkeit überhaupt erstmal
ausschließen, bevor man behauptet, es seien Kosten entstanden.
Wenn der Regierungs-Zabel die paar Stunden in Berlin geblieben wäre, hätte er und sein General am nächsten Morgen straight away nach Skopje düsen können.
Oliver hat schon recht. Die Flugbereitschaft steht auch der parlamentarischen Opposition und in Ausnahmefällen den Länderchefs zu. Die Länderchefs und die dort vertretenden Parteien haben dies je nach Bundesland geregelt. Die für den Flugbetrieb geltenden Regeln müssten aus reiner Logik in dem Geschäftsverteilungsplan oder der Geschäftsordnung der Parlamente zu entnehmen sein. Die Flugbereitschaft darf nach meiner Kenntnis keine Auskünfte ohne Zustimmung des zuständigen Ministeriums (beim Land meist der Landespolizeibehörde) an Privatpersonen erteilen.
Auf Stunden ist es nicht begrenzt, weil die Häufigkeit nicht geplant werden kann. Es können nur Kosten geplant werden im Rahmen des Haushaltsplanes mit der Hoffnung, dass der HP eingehalten wird.
