Themenloser Wahlkampf

[Lars_2fdf2c]

Hi

Geht es nur mir so? Wenn ich mir die aktuell debattierten poliltischen Themen anschaue (auch hier im Forum), sehe ich „Antisemitismus“, „Nitrofen“, „Parteispenden“ und -schon fast wieder verschwunden- „Pisa“. Ansonsten zu lesen: Kanzlers Haarfarbe, Fussball, Terror + Folgen die x-te, Wahlumfrage die x-te („union und fdp weiter knapp vorn“) und natürlich die monatlichen Arbeitslosenzahlen, denn es macht ja einen Riesenunterschied, ob 3,95 oder 3,89 Millionen Menschen ohne Arbeit sind…

Die Antisemitismus-Debatte ist ein echter Medienhype, der mich nur noch langweilt, weil nun wirklich JEDER seinen Senf dazu gegeben hat; und auch bei den andern „Themen“ frage ich mich, worüber eigentlich geschrieben wird. Kaum ein Politiker und noch viel weniger die Printmedien nehmen z.b. „Nitrofen“ zum Anlass, über weitere Reformen in der Agrarindustrie nachzudenken; stattdessen schieben sich gegenseitig alle Beteiligten die Schuld.
Der Parteispendenskandal hat nicht etwa zurfolge, dass sich die Parteien selbst strengere Regeln auferlegen (das neue Parteispendengesetz ist nun wirklich nicht drastisch) - vielmehr giften sich die beiden grossen Parteien wegen der Finanzen gegenseitig an. Auch aus den Medien hört man dazu… nichts. Stattdessen lese ich, wer nun von der SPD grad in U-Haft sitzt etc.pp., das interessiert mich doch nicht die Bohne. Ein System, das zum Missbrauch einlädt, muss man ändern, warum tut/will das niemand?
Die Schulpolitik, immerhin ca. jede Woche ein neuer Artikel in der „Zeit“, konstruktive Vorschläge aus der Politik hingegen (die via TV+Zeitungen verbreitet würden)… null.

Was ist denn los? Schon Sommerloch? Im Wahljahr? Sollte es nicht ein paar wichtigere Themen geben als dieses riesengrosse, aufgeblasene… Nichts? Von der Bundeswehrreform über die Einwanderungsfrage zur Bildungspolitik, Arbeitsmarktreform, Vereinfachung des Steuerrechts, Energiewende - davon hab ich bis jetzt noch so gut wie nichts gehört. Oder lese/gucke ich einfach nur die falschen Zeitungen/Webseiten/Programme?

Gruss

[HighQ_31fdae]

Hi Lars,

einerseits geb ich dir völlig recht.

Andererseits: … was solls?
Wenn du wissen willst was die vorhaben - und das will offensichtlich so gut wie keiner - einfach das Parteiprogramm besorgen. Da steht dan zwar viel drin, mit den machbaren Realitäten hat das aber auch wenig zu tun.
Da sich das also alles in allem nicht viel schenkt, hört man auch -leider- nichts darüber.

Gruß Ivo

[pendragon_57ca7b]

Face it
Deutschland hat eben keine ernsthaften Probleme.

Sei doch froh.
Gruss
M.

[Lars_2fdf2c]

Hi

Hm, Probleme sind eben relativ. Gemessen an Simbabwe und Togo haben wir sicher keine, gemessen an anderen EU-Staaten aber irgendwie dann doch.
Die scheint nur irgendwie niemand anpacken zu wollen.

Gruss

[Lars_2fdf2c]

Hi

Aber auch das lese ich nirgendwo - warum konfrontiert uns arme, anleitsungsbedürftige, naive und unpolitische Bürger denn niemand mit Wahrheiten?

Verkraften wir die nicht?

Gruss

[HighQ_31fdae]

Hallo Lars,

Aber auch das lese ich nirgendwo - warum konfrontiert uns
arme, anleitsungsbedürftige, naive und unpolitische Bürger
denn niemand mit Wahrheiten?

Verkraften wir die nicht?

Das wäre möglich. Wenn du so viele Interessen unter einen Hut bingen sollst, bringt auch die Wahrheit nichts, da sich immer irgenwer verprellt wird und man deshalb die Wahlen verlieren könnte.
Es würde schon viel bringen, die Landtagswahlen zeitgleich mit der Bundestagwahl zu veranstalten. Dann wären wir wenigstens nicht im permanenten Wahlkampf sondern könnten ca. 3 von 4 Jahren auch Wahrheiten verkaufen…

Gruß Ivo

[Anonym]

Hi

Hm, Probleme sind eben relativ. Gemessen an Simbabwe und Togo
haben wir sicher keine, gemessen an anderen EU-Staaten aber
irgendwie dann doch.
Die scheint nur irgendwie niemand anpacken zu wollen.

Die Probleme resultieren zu einem sehr großen Teil daraus, dass wir vor 11 Jahren eine Wiedervereinigung hatten; dass scheinen viele Menschen vergessen zu haben. Selbige kostet uns immer noch 5 % des Bruttoinlandsproduktes an Transferzahlungen von West nach Ost pro Jahr, deshalb fehlt nun einmal Geld an anderen Stellen. Man kann dasselbe Geld eben leider nur einmal ausgeben.

Grüße

Bernd

[Anonym]

Hi

Aber auch das lese ich nirgendwo - warum konfrontiert uns
arme, anleitsungsbedürftige, naive und unpolitische Bürger
denn niemand mit Wahrheiten?

Verkraften wir die nicht?

Hallo Lars,

das Problem ist eher, dass die Bürger die unangenehmen Wahrheiten nicht hören möchte. Und wenn es Reformen gibt, die auch persönlich" Opfer" mit sich bringen, muss natürlich überall gekürzt werden, ausser bei einem selber. Deshalb traut sich kein Politiker solch heisse Eisen im Wahlkampf anzufassen, weil er dann mit sehr großer Wahrscheinlichkeit nicht gewählt wird. Traurig, aber wahr.

Grüße

Bernd

[Anonym]

Themenloser Wahlkampf, meine interpretation warum
hallo,

hmmm das hat ihmo folgenden hauptgruende, unter anderem …,

ad 1 a
um schroeder keine angriffsflaeche zu bieten fuer einen themenbezogenen lagerwahlkampf, hat stoiber et al deren wahlprogramm bewusst nahe der spd und weich/nichtdurchsichtig geschrieben,

ad 1 b
schroeder und co trauen sich selbst nicht, ihre programme laut zu thematisieren, weil es langsam peinlich wird, was sie in worten und taten und ergebnissen seit dem letzten wahlkampf erreicht oder eben nicht erreicht haben

ad 2 a
die spd ist paralysiert ob der situation und siehe umfragen

ad 2 b
die cducsu gefaellt ad 2 a und laesst die spd einfach schmorren in ihrer paralyse, alias abwarten und geniessen, auch nicht nett

ad 3 a
moellemann et al, und ja auch friedmann(aber weniger aus parteipolitik) versucht tabus zu brechen, die es nie gegeben hat, der tabubruch liegt in der wortwahl und versuchter polarisierung,
leider leider leider ihmo hat die fdp ein gutes programm bzgl sachpolitik, dass koennten sie doch laut ausrufen, meine meinung

ad 3 b
anderen parteien gefaellt die situation in der moellemann/friedmann, um abzulenken, siehe oben ad 1 und ad 2

dann kommt hinzu, was die leute eher interessiert, dann daraus schlaegt presse und parteien jeweils spezifisch gewinn
ich erinnere mich an einen spd-juso.antrag in einer BVV in berlin, er lautete:

„das bezirksamt wird ersucht, ein mueckenstechverbot bei gegenwind durchzusetzen“

diese billige masche stand auf jedem lokalblatt auf der titelseite, auch schlechte billige nachrichten bringen einen ins gespraech, was jener juso zuerst wollte, genau daraufhin weisen, er freute sich aber auch, genau mit der methode presse zu erhalten. tatsaechliche brennende sachthemen kommen bei vielen waehlern gar nicht an/in deren interesse.

****************

Die Antisemitismus-Debatte ist ein echter Medienhype, der mich
nur noch langweilt, weil nun wirklich JEDER seinen Senf dazu

a bissel schon
****************

ok, oben kurz meine 2 cents kurz in die tasten gehauen.

beste gruesse, lego

[HighQ_31fdae]

Hallo Bernd,

das stimmt aber auch nur teilweise.

Es ist doch auch so, daß wir den weltweiten Konjunkturabschwung erst viel später erlebt haben durch die Wiedervereinigung. Unsere Westfirmen haben duch den Aufbau Ost da erst mal einiges kompensiert was an generellem Abschwung da war.
Hier muss sich die damalige Regierung vorwerfen lassen aufgrund dessen zu spät reagiert zu haben. Damals hätte man Vorsorge treffen müssen um nicht so tief in die Sch… zu kommen wir wir jetzt sind.
Den Karren kurzfristig wieder aus dem Dreck zu ziehen schafft keine Regierung. Das muss die Wirtschaft schon selbst schaffen. die Regierung kann nur langfristige Rahmenbedingungen hierfür schaffen.
Auch wenn es populärer ist jedem irgenwelche „Geschenke“ zu versprechen, glaube ich, daß es ohne Konsolidierung, nicht wieder aufwärtsgehen kann.
Ale Staaten die es aufgrund der fehlenden Wiedervereinigung vorher getroffen hat, haben uns das vorgemacht.

Gruß Ivo

[G_nterW_d13683]

hallo,

hmmm das hat ihmo folgenden hauptgruende, unter anderem …,

ad 1 a
um schroeder keine angriffsflaeche zu bieten fuer einen
themenbezogenen lagerwahlkampf, hat stoiber et al deren
wahlprogramm bewusst nahe der spd und weich/nichtdurchsichtig
geschrieben,

Die SPD hat sich der Richtung der CDU genähert und gleichzeitig hat sich die CDU der Richtung der SPD genähert. Beide Parteien vertreten mit geringen Unterschieden dieselben Programme. Die Grünen haben keine eigene Ideen mehr und sind fast in der Programmatik in der SPD aufgegangen.

ad 1 b
schroeder und co trauen sich selbst nicht, ihre programme laut
zu thematisieren, weil es langsam peinlich wird, was sie in
worten und taten und ergebnissen seit dem letzten wahlkampf
erreicht oder eben nicht erreicht haben

Abwarten, das wird thematisiert, aber erst nach der Ferienzeit. Es wäre derzeit völliger Unsinn, der Regierungspartei auch nur einen Bruchteil dessen jetzt schon zu bieten, was da kommen wird. Wart`s ab, dies wird der härteste Wahlkampf den DE jemals zwischen SPD und CDU erlebt hat. Ich freue mich schon darauf.

ad 2 a
die spd ist paralysiert ob der situation und siehe umfragen

Meine ich nicht. Umfragen werden zwar in Parteien gelesen und diskutiert, aber jeder weiss, dass Umfragen so lange Zeit vor der Wahl zwar einen Trend erkennen lassen können, aber erst ca. vier Wochen vor der Wahl wird es ernst, wenn die Werte weiterhin nicht stimmen.

ad 2 b
die cducsu gefaellt ad 2 a und laesst die spd einfach
schmorren in ihrer paralyse, alias abwarten und geniessen,
auch nicht nett

Nein, das siehst Du wohl etwas aus einer anderen Sicht. Stoiber treibt Wahlkampf. Für die SPD ist die Taktik Verunsicherung. Da wird zuerst Späth als Wirtschaftsminister vorgestellt, dann Schawan als Kultusminsiterin, danach Schäuble als Innenminister. Seehofer wird als Gesundheitsminister folgen usw… Die CDU ist also ständig in aller Mund und der Bürger, diskutiert oder liest zuerts mal über ein bis zwei Wochen alles Notwendige über einen Kandidaten. Wer sich interessiert, kann sich mit jedem einzelnen Kandidaten auseinander setzen und wird diese Namen merken.

Überlege mal, wie Du reagieren würdest, wenn Du alle Wochen ausgiebig über einen Kandidaten informiert wirst und Schröder stellt einmal ein Schattenkabinett auf und das geht dann mit allen Namen durch die Presse. Kann da jeder noch den Namen zuordnen, ja, weiss jeder noch, wenn Schröder vorgestellt hat ?

ad 3 a
moellemann et al, und ja auch friedmann(aber weniger aus
parteipolitik) versucht tabus zu brechen, die es nie gegeben
hat, der tabubruch liegt in der wortwahl und versuchter
polarisierung,
leider leider leider ihmo hat die fdp ein gutes programm bzgl
sachpolitik, dass koennten sie doch laut ausrufen, meine
meinung

Möllemann bricht kein Tabu, auch wenn dies so dargestellt wird. Er ist in eine Falle gelaufen. Sie ist zugeschnappt. Der Zweck ist erfüllt. Kein Mensch redet mehr in DE - traut sich in DE über den Israel-Palästine-Konflikt offen zu reden - und damit wird sich auch die Diskussion Möllemann-Friedmann erledigen.

ad 3 b
anderen parteien gefaellt die situation in der
moellemann/friedmann, um abzulenken, siehe oben ad 1 und ad 2

Da kann nur die SPD Interesse haben.

Grüsse Günter

[Anonym]

hallo guenther,

ad 1 a
um schroeder keine angriffsflaeche zu bieten fuer einen
themenbezogenen lagerwahlkampf, hat stoiber et al deren
wahlprogramm bewusst nahe der spd und weich/nichtdurchsichtig
geschrieben,

Die SPD hat sich der Richtung der CDU genähert und
gleichzeitig hat sich die CDU der Richtung der SPD genähert.
Beide Parteien vertreten mit geringen Unterschieden dieselben
Programme. Die Grünen haben keine eigene Ideen mehr und sind
fast in der Programmatik in der SPD aufgegangen.

da gehe ich mit und sehe weiter naehe zu meinem posting, zu nah, als dass ich hier eine andere meinung lese.

ad 1 b
schroeder und co trauen sich selbst nicht, ihre programme laut
zu thematisieren, weil es langsam peinlich wird, was sie in
worten und taten und ergebnissen seit dem letzten wahlkampf
erreicht oder eben nicht erreicht haben

Abwarten, das wird thematisiert, aber erst nach der
Ferienzeit. Es wäre derzeit völliger Unsinn, der
Regierungspartei auch nur einen Bruchteil dessen jetzt schon
zu bieten, was da kommen wird. Wart`s ab, dies wird der
härteste Wahlkampf den DE jemals zwischen SPD und CDU erlebt
hat. Ich freue mich schon darauf.

super prognose, darauf freue ich mich auch schon. vielleicht finden wir uns sogar auf der selben wahlparty wieder

ad 2 a
die spd ist paralysiert ob der situation und siehe umfragen

Meine ich nicht. Umfragen werden zwar in Parteien gelesen und

ich denke doch ein wenig, ich weiss zwar worauf du anspielst, aber die motivation ist ein stueck im keller ihmo

ad 2 b
die cducsu gefaellt ad 2 a und laesst die spd einfach
schmorren in ihrer paralyse, alias abwarten und geniessen,
auch nicht nett

Nein, das siehst Du wohl etwas aus einer anderen Sicht.
Stoiber treibt Wahlkampf. Für die SPD ist die Taktik

ok mag sein, der thematische wahlkampf kommt tatsaechlich ein wenig spaeter, aber siehe die pisa-studie torpediert schroeders bildungsoffensive

Verunsicherung. Da wird zuerst Späth als Wirtschaftsminister
vorgestellt, dann Schawan als Kultusminsiterin, danach
Schäuble als Innenminister. Seehofer wird als
Gesundheitsminister folgen usw… Die CDU ist also ständig in
aller Mund und der Bürger, diskutiert oder liest zuerts mal
über ein bis zwei Wochen alles Notwendige über einen
Kandidaten. Wer sich interessiert, kann sich mit jedem
einzelnen Kandidaten auseinander setzen und wird diese Namen
merken.

Überlege mal, wie Du reagieren würdest, wenn Du alle Wochen
ausgiebig über einen Kandidaten informiert wirst und Schröder
stellt einmal ein Schattenkabinett auf und das geht dann mit
allen Namen durch die Presse. Kann da jeder noch den Namen
zuordnen, ja, weiss jeder noch, wenn Schröder vorgestellt hat
?

hmmm naja

ad 3 a
moellemann et al, und ja auch friedmann(aber weniger aus
parteipolitik) versucht tabus zu brechen, die es nie gegeben
hat, der tabubruch liegt in der wortwahl und versuchter
polarisierung,
leider leider leider ihmo hat die fdp ein gutes programm bzgl
sachpolitik, dass koennten sie doch laut ausrufen, meine
meinung

Möllemann bricht kein Tabu, auch wenn dies so dargestellt
wird. Er ist in eine Falle gelaufen. Sie ist zugeschnappt. Der
Zweck ist erfüllt. Kein Mensch redet mehr in DE - traut sich
in DE über den Israel-Palästine-Konflikt offen zu reden - und
damit wird sich auch die Diskussion Möllemann-Friedmann
erledigen.

jajaja da haste mich missverstanden, die tabus gab es nicht, dass machen uns beide f. und m. nur vor, jedenfalls relativ betrachtet. moellemann hat erfolgreich versucht, vorzugeben(nur dem schein nach) ein tabu zu brechen, dass es eben nicht gab(relativ wie oben), sowohl moellemann als auch friedmann sind in die falle gegangen fuer den anderen jeweils, aber in ihren eigenen lagern jeweils haben sie gewonnen. ups jetzt sind wir aber wieder bei einem anderen thema

ad 3 b
anderen parteien gefaellt die situation in der
moellemann/friedmann, um abzulenken, siehe oben ad 1 und ad 2

Da kann nur die SPD Interesse haben.

genau das will ich meinen

beste gruesse lego

[RaRo_0e4588]

Hallo Bernd,

immer noch 5 % des Bruttoinlandsproduktes an Transferzahlungen
von West nach Ost pro Jahr, deshalb fehlt nun einmal Geld an
anderen Stellen. Man kann dasselbe Geld eben leider nur einmal
ausgeben.

das Geld ist ja nicht verschwunden. Man möchte es den Besitzenden nur nicht wegnehmen.
Vielleicht hilft folgender Artikel etwas weiter:

http://www.freitag.de/2000/27/00270101.htm

So wie uns Regierungen keine unbequemen Maßnahmen aufbürten wollen, so stellen wir auch keine unangenehmen Fragen.
„Wo landete der Solidarbeitrag in Anbetracht dieser Umschichtung von Kapital?“

Gruß RaRo

[Mathias]

Hi!

Du hast gerade entdeckt, weshalb sich das parlamentarische system irgendwann wieder auflösen MUSS:

man kann es nicht jedem recht machen, also:

• konzentriert man sich am Anfang, wenn das System neu ist, auf bestimmte Zielgruppen. Es ergibt sich eine Koalition, die Leute kommen zu Wohlstand (nach 1948) und irgendwann sind alle fett und glücklich.

• Nun wollen alle mehr, jeder das beste für sich und man bekommt die Sacxhe nicht mehr unter einen Hut. Jeder will/braucht Stimmen aus allen Lagern, da die Parteien korrupt und austauschbar geworden sind. Die Sache fährt an die Wand, da ein politisches Programm zwangsläufig dem einen mehr dient als dem anderen. Das geht aber nicht, denn so verliert man ja die Stimme des anderen. Also gibt es kein Programm.

• Irgendwann haben die Leute die Schnauze voll, nur noch für die Befriedigung der Interessen anderer zu bezahlen und zetteln eine Revolution an.

Grüße,

Mathias

[Anonym]

Hallo Raro,

das Geld ist ja nicht verschwunden. Man möchte es den
Besitzenden nur nicht wegnehmen.

Sicherlich ist das Geld nicht verschwunden, aber West-Deutschland transferiert jedes Jahr eben 5 % seiner Wirtschaftsleistung nach Ost-Deutschland. Somit fehlen diese 5 % zur Finanzierung von Schulen, Polizei etc. in West-Deutschland. Auch der Spielraum für Steuersenkungen wird dadurch größer, da die Abgabenquot mit fast 50 % schon ein unerträglich hohes Niveau erreicht hat.

Grüße

Bernd

[RaRo_0e4588]

Hallo Bernd,

das Geld, was da transferiert wird und aus den Taschen der Steuerzahler stammt, ist eine Verneigung vor den Großunternehmen.
Die Besteuerung der Unternehmen wurde schon nach der Wende erheblich nach unten geschraubt, so daß incl. Investitionszulage etc. gerade Handelsketten enorme Gewinne einfuhren.
Es ist auch unbestritten, daß die einstige Abwicklungsgesellschaft Unsummen in den Sand setzte und auch sanierbare Unternehmen über die Klinge springen ließ (die andererseits aber auch Konkurrenz für Westunternehmen geworden wären).
Ich denke, daß wir mit 5% faktisch jetzt den Osten finanzieren, diese aber vor Jahren schon auf den Konten von Westunternehmen landeten. Wenn der Staat diese nicht anrühren will, dann holt er es sich vom Volk.
Meiner Meinung nach leiden wir heute unter einer verfehlten Einigungspoltitk und einer ungesunden Verquickung von Wirtschaft und Politik. Aber das ist halt Kapitalismus.
*schulterzuck*

Gruß RaRo