geht’s noch dümmer von FDP und CDU?
Im Höckeland wird ein FDP MP von den Deutschnationalen mitgewählt.
Und was glauben die Pappnasen von FDP und CDU wie lange sich der halten wird?
Oder bauen beide nun auf eine Rechtsfront und machen gemeinsame Sache mit den Faschos?
jetzt mal ganz ohne Wertung
die Grünen galten als „nicht Regierungsfähig“ (lange her)
die SED ähhh Linken galten bis vor 10 Jahren als „nicht demokratisch“
nun steht die AFD dort… wie wird das wohl enden?
Außerdem dachte ich, die Wahl wäre geheim gewesen… kann doch sein, dass dann doch die Stimmen mehr von grün/rot/dunkelrot kamen (okay, wohl eher nicht)
Was ist die Alternative? Neuwahlen? So lange weiterwählen, bis dann Höcke höchstpersönlich thront?
— übrigens: die Parteien, die an der 5% Hürde gestolpert sind - mathematisch gesehen haben Linke, Grüne und dieLinke auch Stimmen von NPD-Wählern im Ergebnis… So ganz steng genommen müsste entweder von deren Seite auf diese Promillepünktchen verzichtet werden - freiwillig. Oder so lange die Bewohner zur Urne getrieben werden, bis tatsächlich keine einzige Stimme in den Extremlagern zur Verteilung anstehen.
Demokratie kann weh tun.
Aber es wird eine spannende Zeit
meint
Ce
Dein Beitrag auch, soviel Ungereimtes auf einmal.
Den Alternativdeutschen als erste Zugang zur Macht verschafft zu haben, können sich die opportunistischen FDP/CDU Pappnasen auf die Fahnen schreiben. Ich hoffe nur, dass sowas nur im
verwirrten Osten möglich sein wird.
Die Alternative wäre einfach gewesen: Ramelow mit Minderheitsregierung mit partieller Duldung durch CDU/FDP.
Jetzt haben wir eine FDP Minimalstregierung, die niemals von RRG geduldet wird.
andere Alternative: auf nach Ghana/Mosambik mit partieller Duldung durch dieLinke
Dann wäre die AFD wieder draussen…
Hallo,
man darf Höcke
auch als Faschisten bezeichnen - was für viele in seinem Landesverband ebenfalls zutrifft.
Rechtsbürgerliche haben schon mal gemeint, Rechtsradikale „einhegen“ und „entzaubern“ zu können - mir kommt das Kotzen über derartige Machtspielchen mit kaputtem moralischen und ethischen Kompass.
Alberca
Ich weiß gar nicht, was ich schlimmer finde: einen MP einer Partei, die gerade so im Landtag vertreten ist oder die Wahl mit Unterstützung der blaubraunen.
Beides ist imho einer Demokratie nicht würdig.
Gab es das nicht vor 90 Jahren schon mal ähnlich in Thüringen?
Ich dachte, es wären 1000 Jahre gewesen?
Manches ändert sich einfach nicht. In welchem Land war die NSDAP erstmals in einer Regierung beteiligt…?
Was wäre, wenn beide am Ende lediglich von den Afdis verarscht worden wären?
Ich frage mich ja, was der FDPler sich von seiner Wahl eigentlich erwartet. Bisher haben wir einen Ministerpräsidenten, aber keine Regierung. Die muß er erstmal bilden. Es sind ja noch nicht mal Minister benannt…
Ich kapiere das auch nicht. Und ich halte weder CDU noch FDP für so kurzsichtig und dumm, dass sie mit den AfD-Stimmen kalkuliert haben oder sogar Absprachen hatten.
Die Wahlen haben eben zu keiner gangbaren Regierungoption geführt. Und nun? So lange weiterwählen lassen, bis sich eine passende Koalition stricken lässt?
Im Sinne der Demokratie kann das meiner Meinung nicht sein. Man muss dann eben den Weg einer Minderheitsregierung mit wechselnden Unterstützern gehen. Nur dauert dann die Mehrheitsfindung lange, kleine Parteien bekommen mehr Mitsprache als dem Stimmenanteil entsprechend gerechtfertigt, … Auch Mist.
Hallo,
es tut mir leid, aber das hier
ist grob verharmlosend.
Es gab im Vorfeld genug CDU-MdLs, die auf eine Koalition mit der AfD spekuliert haben. Und das die AfD im 3. Wahlgang evtl. einen Gegenkandidaten aus dem ach so „bürgerlichen“ Lager wählen würde, war jetzt auch nicht so überraschend.
War es nicht absichtlich, war es zumindest grob fahrlässig, aus meiner Sicht eher noch mit bedingtem Vorsatz.
Alberca
Hallo,
was ist so schlimm an einer von der Bundes-CDU unabhängigen Entscheidung? Das gibt auf Landesebene der Förderalismus her und ist von unserer Demokratie gewünscht. Es kann ja kaum gleich als "Faschismus " gebrandmarkt werden, was zu einer Verhinderung einer Regierung unter der Führung einer SED-Nachfolgeorganisation erfolgreich geführt hat.
Solche landespolitischen Entscheidungen mit Ergennissen in anderer Richtung hat es immer wieder gegeben. Da braucht jetzt keiner zu Katzenjammern.
Gruss
rakete
Da war ziemlich viel Dummheit von allen Seiten, auch von der R2G-Seite. Die kamen einfach nicht auf die Idee, dass eine Regierung eine Mehrheit haben sollte, versuchten es einfach mal ohne. Eine Tolerierung haben sie nicht ordentlich abgesprochen, deswegen gab es auch keine Enthaltung des bürgerlichen Lagers. Handwerkliche Fehler und kurzsichtige Ignoranz, dadurch hat R2G auch gehörigen Anteil am Schlamassel.
Jetzt heulen sie rum, schmeißen wie kleine Kinder Blumensträuße auf den Boden, aber sind zu keiner Selbstkritik fähig.
die heulen ja nicht nur, sie skandieren und skandalieren gegen die andere Hälfte (sogar etwas größere) der nach eigenen Einschätzung „Besten“.
Wo soll das hinführen? Was denken denn die Wähler? Fragt das mal jemand?
Was in dem politischem Kasperltheater gespielt wird, treibt immer mehr von der einstigen Mitte in die Hände der Extremen… und dann wundert sich einer, wie es zu solch Verschiebungen kommt.
Mein Vorschlag in dieser Situation wäre folgender: Eine gemischte Regierung aus allen gemässigten bilden, ohne auf das Parteibuch zu achten. Zum Wohl des Landes und nicht aus ideologischer Überzeugung… Wenn eine dieLinke mit gerade mal einem drittel meint, dass sie vom Volk gewählt wurden, dann haben sie den Begriff „Mehrheit“ immer noch nicht verstanden
Was da passiert ist, ist doch nur die logische Konsequenz der Politik der letzten Jahre.
Und hier kannst die Großbuchstaben oben als Platzhalter für jede andere Partei sehen, abgesehen - natürlich!!! - von der AfD.
Klar wird jetzt gejammert, weil der tiefe, ausgetretene Pfad verlassen wurde.
Hätten die richtigen Politiker vielleicht mal lange vor der Wahl machen sollen. Und in die richtige Richtung.
Aber die Brüder (und Schwestern) haben (nicht nur in Thüringen, sondern bundesweit) in den letzten Jahren einfach versagt.
Machterhalt um jeden Preis, weiter wie gehabt, und - oberste Prämisse - nur nix mit der AfD machen.
Dummerweise hat man darunter auch das völlige Ignorieren des Wählerwillens verstanden.
Wenn eine Partei fast ein Viertel der Stimmen erhält und zweitstärkste Kraft in einem Landtag wird, dann kann man doch nicht einfach sagen „wir wollen mit euch nix zu tun haben“!
Das heißt nicht, dass man mit ihnen zusammenarbeiten muss, aber ein bisschen Selbstreflexion zumindest seitens der CDU hätte schön helfen können.
Und jetzt sitzt Herr Ramelow da und schmollt und zitiert Hitler, und die Kanzlerin empört sich aus der Ferne, und der Aufschrei ist überall groß… dazu hätte es nicht kommen müssen.
Gruß,
Kannitverstan
Nein, aber es ist ja logisch, dass es jetzt, da die AfD nun mal da ist und bleiben wird, kein Dauerzustand sein kann, die AfD aus Koalitionskalkülen draußen zu lassen, wenn man Mitte-Rechtsaußen-Zusammenschlüsse braucht, um Mitte-Linksaußen-Zusammenschlüsse zu verhindern.
Wie durchchoreographiert auch immer das war, es war natürlich ein bewusster „Dammbruch“ mit einer Rollenverteilung nach dem good cop (Bundes-FDP und Bundes-CDU) / bad cop (Landesparteien)-Prinzip. An einen Alleingang der Landesparteien glaube ich hinten und vorne nicht.
Aus meiner Sicht eine große Polit-Inszenierung von CDU und FDP, um die „Grenzen der Zusammenarbeitbarkeit“ zu verschieben, ohne gleichzeitig schon vor der BTW die Position „nicht mit der AfD“ in Frage stellen zu müssen, die aber nach 2021 sicherlich zunehmend in Frage gestellt werden wird.
Zugleich ein schöner Testballon, wie der (Thüringer) Wähler damit umgehen wird.
Einen „Linksruck“ erwarte ich da als Reaktion nicht.
Gruß
F.
Das dachte ich auch als erstes, aber dann dachte ich: was ist, wenn es Kemmerich gelingt, Politik mit CDU, SPD und Grünen zu machen? Je nachdem, vielleicht auch mit wechselnden Mehrheiten und vereinzelten Stimmen von Linken und afd? Und ist es bei einem Gesetz, das gut für das Land und die Bewohner ist, wirklich wichtig, wer diesem Gesetz zugestimmt hat?
Am Ende bin ich zur Ansicht gelangt, daß uns 30 Jahre Parteiraison und Fraktionszwang nicht wirklich weitergebracht haben und daß ein ganz anderes Konzept, bei dem es nicht nur um Parteipolitik, sondern um gesellschaftliche Kompromisse geht, nicht unbedingt schaden muß.
Gruß
C.
Ist ja schon wieder vorbei.
Die FDP hat ausnahmsweise mal das Richtige getan.
Aber dass der den Job zunächst angenommen hatte, wird ihnen ewig nachhängen.
Gut so.
Eine bedeutungslos gewordene Partei deinstalliert sich selber.