Wo kann man Slogans (wie z.B. „Nichts ist unmöglich“) und Werbebotschaften schützen lassen. Bzw. weiß jemand, wie man in Erfahrung bringt, ob es eine Idee bereits gibt? Und was so etwas in etwa kostet?
Vielen Dank schon mal im Voraus, Paul
Das nennt man das sogenannte „Trademark“ Abk. TM (siehe McDonalds „Ich liebe es“ TM). Das muss man als Gebrauchsmuster anmelden. (Patentamt) Bei der Anmeldung prüft diese Behörde ob Rechte Dritter tangiert werden.
Manchmal reicht es aber auch, wenn ein Werbeslogan eindeutig einer Marke zuzuordnen ist. Dieses darf dann nicht kopiert werden wie z.B. „Man nehme … (Dr. Oetker)“ oder „AEG - Aus Erfahrung gut“.
gruss
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Danke für deine Antwort. Bin allerdings beim googlen zum Thema „Gebrauchsmuster“ nicht weitergekommen. Dort ist immer nur von Designs und Erfindungen die Rede, aber nirgends von Texten.
Kann es sein, dass da eine andere Institution zuständig ist?
Grüße, Paul
Dann schau mal unter Markenrecht oder Trademark oder Handelsmarken
gruss
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Hi,
das kommt auf die Art des „Titels“ an.
Besteht es nur aus Text, kann man es als Marke registrieren lassen.
Ist noch etwas anderes dabei, z.B. ein Logo oder eine Tonkobination (Telekom-Geträller), kann man das als Geschmacksmuster schützen lassen. Ein Gebrauchsmuster ist eine Art „kleine“ Marke, hat nicht den vollen Schutzumfang, die Laufzeit ist kürzer und es kostet nicht so viel. Viele Firmen ziehen Gebrauchsmuster Patenten vor, weil das Patentverfahren sehr teuer ist und die Vermarktung eines Artikels meistens nach ein paar Jahren nicht mehr rentabel ist.
Genauere Infos gibt es z.B. bei der IHK oder bei einem Patentanwalt, oder auch direkt auf der Homepage des Patentamtes. www.dpma.de
Gruß
Steve
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