Guten Tag,
ich würde gerne wissen, ob es rechtlich einwandfrei wäre wenn an einem Mantel der Bundeswehr fikive Rangabzeichen gesetzt werden durch einen nicht Anghörigen der Streitkräfte und diese in der Öffentlichkeit gezeigt werden.
Meine frage basiert darauf das sich das fiktive Rangabzeichen an einem Reellen orientiert, wenn auch abgeändert. Nun stellt sich mir die Frage ob das gegen §132a verstößt weil sich der Träger dadurch ein Fiktives Amt anmaßen würde durch das Tragen in der Öffentlichkeit, auch wenn er bei Nachfrage angibt keinen Streitkräften der Realität anzugehören, wenn das Fiktive Rangabzeichen auf Zivil erhätllicher Militärkleidung gesehen wird.
. § 132a StGB schließt Abzeichen „die ihnen (den echten) zum Verwechseln ähnlich sind“ mit ein. Das Anmaßen eines „fiktiven Amtes“, wie Du schreibst, gibt es dagegen nicht, da man sich ein fiktives Amt logischerweise nicht anmaßen kann, da es dieses, da fiktiv, nicht gibt. Trotzdem könnte man Dir vorwerfen, dass Du, sollte das Rangabzeichen eine zum Verwechseln verleitende Ähnlichkeit mit dem Original aufweisen, den tatsächlich existierenden Dienstgrad vortäuschen möchtest. Eine definitive Antwort kann ich Dir also leider schlecht geben. Ich würde mit dem BW-Mantel und den daran befindlichen Phantasieabzeichen nicht unbedingt vor der Nase eines mies gelaunten Feldjägers herumstolzieren, wenn die Abzeichen wirklich eine starke Ähnlichkeit mit den echten haben sollten und ein Soldat, der seinen Arsch in Afghanistan riskiert hat und ein Bier zu viel intus hat, poliert Dir evtl. die Schnauze, für Deine Anmaßung, einen Soldatenrang „vorzutäuschen“. Aber ansonsten denke ich, dass sich für einen Buben der auf Ganzjahreskarneval steht, kaum jemand interessieren wird. Einem Polizisten, der Dich möglicherweise darauf anspricht, kannst Du ja erklären, in welchen Details Deine Rangabzeichen vom Original abweichen, dann wird er Dich aller Wahrscheinlichkeit nach unbehelligt lassen.
