Hallo,
warum werden Transport-Dienstleister rechtlich unterschiedlich behandelt, je nachdem ob der Transport materiell oder nicht materiell erfolgt und und wo ist das gesetzlich geregelt?
Der klassische Postdienstanbieter wird für den Inhalt der Sendungen, die er transportiert, nicht mit verantwortlich gemacht, der Internetdienstanbieter aber sehr wohl.
Was für den einen u.U. sogar strafbar ist, ist für den anderen eine Verpflichtung.
Gruß
Pontius
Wie kommst du darauf? Falls du auf Internet-Foren anspielst, so sind diese doch nicht mit Briefen vergleichbar. Analog zum Brief ist doch in der digitalen Welt vielmehr die E-Mail.
Wie kommst du darauf? Falls du auf Internet-Foren anspielst,
so sind diese doch nicht mit Briefen vergleichbar. Analog zum
Brief ist doch in der digitalen Welt vielmehr die E-Mail.
Entschuldige, dass ich mich so mißverständlich ausgedrückt habe.
Ich meine z.B. den Versand bzw. die Verbreitung verfassungsfeindlichen, verbotenen pornografischen oder raubkopierten Materials.
Während z.B. „die Gelben“ Kontrolleinschränkungen wegen des Briefgeheimnisses unterliegen sind doch diejenigen, die für die Datenübertragung eine Plattform, also Hard- und Software zur Verfügung stellen, geradezu zur Kontrolle der Inhalte verpflichtet.
Aber du hast Recht, der Vergleich hinkt.
Das wäre vielmehr mit einem Marktplatzbetreiber vergleichbar,
der kontrollieren müsste, was auf den von ihm vermieteten Standflächen verkauft wird und ggf. einschreiten, um sich nicht auch strafbar zu machen.
Hallo,
du versuchst,Äpfel und Birnen zu vergleichen…
Die Briefpost unterliegt gemäß dem GG einem besonderen Schutz und darf deswegen auch nicht vom Transporteur kontrolliert werden…sehr wohl aber von einem Richter bzw. in dessen Auftrag.Das gleiche gilt auch für Telefongespräche.
Anders sieht es im Gütertranpsort aus…hier ist der Spediteur gehalten (sofern er es kann),gesetzlich verbotene Sendungen abzulehnen bzw. bei deren Erkennen die zuständigen Behörden zu informieren.
Während z.B. „die Gelben“ Kontrolleinschränkungen wegen des
Briefgeheimnisses unterliegen sind doch diejenigen, die für
die Datenübertragung eine Plattform, also Hard- und Software
zur Verfügung stellen, geradezu zur Kontrolle der Inhalte
verpflichtet.
Es gibt den „Datentransporteur“, das wäre die Kette alle am Datentransport beteiligter Unternehmen.
Und es gibt den, der die Daten veröffentlicht/verbreitet, das wäre der Forenbetreiber.
Der, der Daten nur transportiert, ist ausdrücklich von der Haftung ausgenommen:
TMG, §7, Abs.2:
„Diensteanbieter im Sinne der §§ 8 bis 10 sind nicht verpflichtet, die von ihnen übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben auch im Falle der Nichtverantwortlichkeit des Diensteanbieters nach den §§ 8 bis 10 unberührt. Das Fernmeldegeheimnis nach § 88 des Telekommunikationsgesetzes ist zu wahren.“
Es gibt den „Datentransporteur“, das wäre die Kette alle am
Datentransport beteiligter Unternehmen.Und es gibt den, der die Daten veröffentlicht/verbreitet, das
wäre der Forenbetreiber.Der, der Daten nur transportiert, ist ausdrücklich von der
Haftung ausgenommen:
TMG, §8
„(1) Diensteanbieter sind für fremde Informationen, die sie in einem Kommunikationsnetz übermitteln oder zu denen sie den Zugang zur Nutzung vermitteln, nicht verantwortlich, sofern sie …“
Indem diejenigen, die eine Internetplattform zwecks Datenaustausch bereitstellen, vermitteln sie doch Zugang zur Nutzung, sobald Anbieter Daten hochladen oder sehe ich das falsch?
Indem diejenigen, die eine Internetplattform zwecks
Datenaustausch bereitstellen, vermitteln sie doch Zugang zur
Nutzung, sobald Anbieter Daten hochladen oder sehe ich das
falsch?
Nein,
denn die Informationen werden nicht nur durchgeleitet oder zur Erhöhung der Datengeschwindigkeit zwischengespeichert, sondern sie nehmen Informationen an und speichern sie dauerhaft auf ihrem Server.
Der Vorgang des Speicherns und Bereithaltens für andere Nutzer ist der Unterschied.
Ein Dienstanbieter nimmt Daten von A auf und leitet sie unverzüglich an B weiter, der sie direkt zuvor von A angefordert hat.
Das stellt ihn einem Telefonanbieter oder Postboten gleich.
Ein Forenbetreiber nimmt SELBER die Daten von A auf, speichert sie auf seinem Server, beitet sie jedem Interessierten an und liefert sie dann an die Nutzer B, C, D, E, F, …
Dadurch ist er analog zum Brief der, der eine Briefvorlage des A nutzt, um dann dem B eine Kopie davon zu schicken. Oder beim Paketdienst nicht mehr der, der nur das Paket verschlossen annimmt und verschlossen abgibt, sondern der die Inhalte anbietet und dann erst bei Anforderung die Pakete selber packt und dann an den jeweiligen Abnehmer verschickt.
Hallo,
denn die Informationen werden nicht nur durchgeleitet oder zur
Erhöhung der Datengeschwindigkeit zwischengespeichert, sondern
sie nehmen Informationen an und speichern sie dauerhaft auf
ihrem Server.
Der Vorgang des Speicherns und Bereithaltens für andere Nutzer
ist der Unterschied.
Das macht jeder Emaildienstleister aber auch - bis die Mails vom Empfänger selbst gelöscht werden. Muss er dann jede Email auf ungesetzliches durchsuchen?
Ich glaube, Du liegst mit Deiner Definition falsch.
Gruß
Otto_
Hallo,
denn die Informationen werden nicht nur durchgeleitet oder zur
Erhöhung der Datengeschwindigkeit zwischengespeichert, sondern
sie nehmen Informationen an und speichern sie dauerhaft auf
ihrem Server.
Der Vorgang des Speicherns und Bereithaltens für andere Nutzer
ist der Unterschied.
Das macht jeder Emaildienstleister aber auch - bis die Mails
vom Empfänger selbst gelöscht werden. Muss er dann jede Email
auf ungesetzliches durchsuchen?
Ich glaube, Du liegst mit Deiner Definition falsch.
Wenn ein E-Mail-Provider E-Mails annimmt und dann veröffentlicht, also für andere Nutzer zum Herunterladen bereithält, dann wäre er für Inhalte verantowrtlich.
In der Regel hält er Inhalte aber nicht für andere bereit, sondern speichert sie im Rahmen der Punkt-zu-Punkt Kommunikation zwischen.
Er nimmt Daten an, speichert sie Passwortgeschützt, gibt sie dann an den weiter, der sich authorisiert hat.
Dies entspricht im echten Leben dem Brieftransport über ein Postfach.
Hallo,
Er nimmt Daten an, speichert sie Passwortgeschützt, gibt sie
dann an den weiter, der sich authorisiert hat.
Ah, ok. Aber das wäre dann auch bei Mega-upload und Konsorten der Fall gewesen, und die sind doch verknackt worden.
Gruß
Otto_
Vielen Dank! owT
…