Hallo,
in einem Miethaus mit 10 Parteien ist kürzlich die Treppenhausreinigung, die vorher durch einen Mieter alleine (gegen geldwerten Vorteil) ausgeübt wurde, auf alle anderen Mieter umgelegt worden. Das Ganze sieht folgendermaßen aus: Die Frauen übernehmen den Putzdienst KOMPLETT (sprich: Wenn diejenige dran ist, dann Reinigung gesamter Hausflur, Keller, Waschraum UND Vorraum). Dafür werden dann die Frauen b. Winterdienst ausgespart. In einer Partei wohnen 2 Frauen, jede von beiden hat einen „eigenen Dienstplan“ erhalten, was heißen soll, es ist gesplittet worden, beide haben also insgesamt 4 Reinigungspunkte im Jahr (im Winter 1 Woche, im Sommer zwei Wochen, insgesamt 6 Wochen) zugeteilt bekommen, was so vorher noch nicht bekannt war.
Die Männer hingegen gehen mit 3 Reinigungspunkten im Plan im Winter Schnee schaufeln (je nach Anfall natürlich) und streuen usw. Es läuft nun seit ca. 8 Wochen. Nun ergibt sich folgende Situation: Der VM benachrichtigte die Mieter, dass 1. der Winterdienst geändert werden müsste dahingehend, dass eine Kontrollperson aufschreiben solle, ob der Dienst gemacht ist, da er (d. VM) eine Kontrollpflicht habe, und 2. der Putzdienst um die Reinigung des Fußweges außen erweitert werden solle und „so alles was man so sieht und anfällt, Bonbonpapierchen hier, Taschentücher, die rumliegen, alles, was Sie so in „Ihrer Woche“ sehen, beseitigen Sie und gehen auch zwei/drei Mal durchs Haus und gucken, ob alles ok ist.“
Inzwischen ist auch - was der VM aber vehement bestreitet - eine Kontrollfunktion für den Putzplan eingeführt worden, was durch entsprechende Vermerke eines Mieters auf dem Aushang ersichtlich ist (Ja- bzw. Nein-Vermerke auf dem Plan bei der betreffenden Woche). Ist dieses ganze Gebilde zulässig? Zusatz: Es gibt zwar eine schriftliche Aufforderung hierzu, die allen zugegangen ist, aber keine einheitliche vertragliche Regelung darüber.
Viele Grüße,
Paragraf X