Üble Nachrede?

Hallo zusammen,

da so ein Fall wohl schon öfter vorgekommen ist bitte ich um die Diskussion hierüber:

Hans* hat seine Rundfunkgeräte abgemeldet (Geräte nicht mehr vorhanden), hatte einen Kampf mit der GEZ deswegen („Glauben wir nicht“), hat einen bitterbösen Brief geschrieben („Ich kenne meine Pflichten und wenn ich Geräte hätte würde ich sie auch anmelden“) und daraufhin die Abmeldung wurde die Abmeldung bestätigt.

Nun schickt der WDR (oder NDR etc.) einen Schergen zu Hans, der diesen jedoch nicht antrifft sondern nur einen Nachbarn. Der Nachbar bringt Hans dann später ein Post – It „Bitte um Rückruf“ + Handynummer vom Schergen.

Also: Es geht nicht darum „Muss Hans zahlen“ oder so sondern darum, dass Hans ja angegeben hat, keine Geräte zum Empfang bereitzuhalten.

Trotzdem hat der ÖR einen Schergen geschickt –> Unterstellung, Hans hätte gelogen.
Der Scherge hat mit den Nachbarn über Hans gesprochen -> die Nachbarn haben nun evtl. den Eindruck, Hans sei ein „Schwarzseher“. „Schwarzseher“ werden oft als Kriminelle angesehen, also bekommt Hans nun quasi den Ruf, ein Krimineller zu sein.

Wäre somit also der Tatbestand von §186 StGB (Üble Nachrede) erfüllt?
[Üble Nachrede ist das Verbreiten von nicht nachweisbar wahren Tatsachen über einen anderen, die geeignet sind diesen verächtlich zu machen]

Würde die Üble Nachrede nur für den Schergen gelten, der mit den Nachbarn redet oder auch für den ÖR? M. E. erfüllt der ÖR den Tatbestand auch, da dem Schergen gesagt wird „Geh mal zum Hans, der guckt ohne angemeldet zu sein“ (

Also, ich sehe das so:
Der ÖR kann jederzeit einen Schergen schicken, um zu überprüfen, ob er ein Schwarseher ist. Ein Kontrollrecht ist lästig, aber in Ordnung.
Daß der Scherge sich mit dem Nachbarn unterhält und um Rückruf bittet, ist eine totale Unverschämtheit. Aber bezüglich der üblen Nachrede hängt es davon ab, was er dem Nachbarn gesagt hat.
Grundsätzlich gehe ich davon aus, daß diese Kontrollen auf die Dauer auch unzumutbar sind. Möglicherweise gibt es schon Entscheidungen dazu.

Aber über die GEZ kann man tagelang diskutieren…

Hallo Timid!

An Hans´Stelle würde ich der GEZ per Einschreiben mitteilen, dass er den Eindruck der üblen Nachrede aufgrund des genannten Vorfalles hat.

Ebenso würde ich die GEZ darauf hinweisen, dass zwar noch irgendwo Verständnis für eine Kontrolle besteht, aber sicher nicht, wenn die Nachbarn durch diese Aktionen den Eindruck gewinnen müssen, dass Hans irgendwie ein böser Bube ist.

Und auch würde ich an Hans´Stelle klarmachen, dass eine Wiederholung Konsequenzen hätte und mir diese Art Kontrolle in aller Form verbitten.

Angelika

Anmerkung
Hallo Timid,

Nun schickt der WDR (oder NDR etc.) einen Schergen zu Hans,

Der WDR, NDR,… schickt keine Schergen. Diese sind ausschließlich auf Provisionsbasis arbeitende Mitarbeiter der GEZ. Die Rundfunkanstalten haben absolut nichts damit zu tun.
Gruß
Axel

Hallo

Nun schickt der WDR (oder NDR etc.) einen Schergen zu Hans,

Der WDR, NDR,… schickt keine Schergen. Diese sind
ausschließlich auf Provisionsbasis arbeitende Mitarbeiter der
GEZ. Die Rundfunkanstalten haben absolut nichts damit zu tun.

Nein, das war schon richtig, die GEZ hat keinen Aussendienst, auch keine freien Mitarbeiter. Diese werden von den Landesrundfunkanstalten beauftragt, steht auch auf dem Ausweis drauf. (Obwohl der NDR(?) seine Kontrolleure inzwischen mit einem GEZ-Ausweiss ausstattet…).

Gruß, DW.

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Hallo Timid,

Nun schickt der WDR (oder NDR etc.) einen Schergen zu Hans,

Der WDR, NDR,… schickt keine Schergen. Diese sind
ausschließlich auf Provisionsbasis arbeitende Mitarbeiter der
GEZ. Die Rundfunkanstalten haben absolut nichts damit zu tun.

Die Schergen arbeiten für MDR, WDR etc. Hast du schon mal nen Schergenausweis gesehen, auf dem „GEZ“ stand? Dann war er gefälscht, da steht immer die entsprechende Rundfunkanstalt drauf.

Timi

Hi Joker,

Also, ich sehe das so:
Der ÖR kann jederzeit einen Schergen schicken, um zu
überprüfen, ob er ein Schwarseher ist. Ein Kontrollrecht ist
lästig, aber in Ordnung.

Also die Zulassungstelle kommt nicht jeden Monat zu mir und fragt, ob ich ein nicht angemeldetes Auto habe… genausowenig kommt jeden Monat ein Steuerprüfer - es liegt zwar kein Grund vor warum ich es tun sollte aber ich könnte ja trotzdem Steuern hinterziehen…

Der ÖR nimmt sich da etwas raus, was ihm m. E. nicht zusteht. Wenn man die ganzen Schergen nicht beschäftigen würde wären die monatlichen gebühren wohl um einiges geringer.

Daß der Scherge sich mit dem Nachbarn unterhält und um Rückruf
bittet, ist eine totale Unverschämtheit. Aber bezüglich der
üblen Nachrede hängt es davon ab, was er dem Nachbarn gesagt
hat.

Naja, bei uns im Haus wäre es egal, weil kein Nachbar hier über einen anderen Auskunft geben würde und die Meinungen werden sich auch immer direkt bei den leuten gebildet, aber das ist ja nicht überall so.
M.E. ist aller das Erscheinen des Schergen für viele Grund genug zur Annahme, dass derjenige, für den der Besuch bestimmt ist wohl nicht ordnungsgemäß zahlt. Und das reicht m.M. nach aus, um auf denjenigen ein schlechtes Licht zu werfen.
Schergen stellen immer die gleichen Fragen: „Wissen Sie ob XY einen Fernseher hat?“ etc. und das vermittelt eben den Eindruck, TV vorhanden und es wird nicht dafür gezahlt.

Grundsätzlich gehe ich davon aus, daß diese Kontrollen auf die
Dauer auch unzumutbar sind. Möglicherweise gibt es schon
Entscheidungen dazu.

Es gibt m.W. nur etwas zu den Briefen (mehrmalige Auskunft wenn sich die Lage nicht geändert hat ist nicht zumutbar), nicht jedoch zu den Besuchen. Zumindest hab ich nichts dergleichen gefunden.

Aber über die GEZ kann man tagelang diskutieren…

Ich weiß :smile:

Liebe Grüße
Timid

Hallo Angelika

An Hans´Stelle würde ich der GEZ per Einschreiben mitteilen,
dass er den Eindruck der üblen Nachrede aufgrund des genannten
Vorfalles hat.

Die GEZ ist überhaupt nicht involviert, es geht um die Rundfunkanstalt (da der Scherge nicht von der GEZ geschickt wurde sondern von ÖR beauftragt wird). Und ein Einschreiben??? Für die auch noch Geld ausgeben??? Ein nettes Fax reicht auch.

Ebenso würde ich die GEZ darauf hinweisen, dass zwar noch
irgendwo Verständnis für eine Kontrolle besteht, aber sicher
nicht, wenn die Nachbarn durch diese Aktionen den Eindruck
gewinnen müssen, dass Hans irgendwie ein böser Bube ist.

Und eben das Verständnis besteht nicht. Es wurde deutlich gemacht, dass man seine Pflicht bereitgestellte Rundfunkgeräte anzumelden genau kennt.
Weiterhin wurde bereits mitgeteilt, dass man sich weder von GEZ noch vom ÖR unterstellen lässt, man sei ein Lügner (die Abmeldung wollte ja damals zuerst nicht hingenommen werden). Den bitterbösen Brief habe ich aufgesetzt (wenns auch nicht für meine Person war - ich hab zum Glück noch nie Ärger mit denen gehabt), also weiß ich was drin steht und er war sehr deutlich. Deswegen ist m. E. allein die Kontrolle schon unzumutbar.

Und auch würde ich an Hans´Stelle klarmachen, dass eine
Wiederholung Konsequenzen hätte und mir diese Art Kontrolle in
aller Form verbitten.

Ja, das wird auf jeden Fall geschehen.
Danke für deine Antwort

Liebe Grüße
Timid

Hallo,
ich habe nochmal nachgeforscht:
die Rundfunkgebühren-Beauftragten kommen tatsächlich NICHT von der GEZ, sondern von den jeweiligen Rundfunkanstalten. Als Beweis folgende Stellenanzeige des NDR:
http://www.ndr.de/info/stellenangebote/freigeb.html
Ich nehme also meine Anmerkung zurück.
Gruß
Axel

Hallo,
ich habe nochmal nachgeforscht:
die Rundfunkgebühren-Beauftragten kommen tatsächlich NICHT von
der GEZ, sondern von den jeweiligen Rundfunkanstalten. Als
Beweis folgende Stellenanzeige des NDR:
http://www.ndr.de/info/stellenangebote/freigeb.html
Ich nehme also meine Anmerkung zurück.

Na siehst du, dumm bin ich nicht :smile:
Hatte es wirklich absichtlich so geschrieben, kenne mich mit diesen Sachen nämlich recht gut aus.

Es geht halt wirklich nur um die üble Nachrede, wo ich nicht ganz sicher war.

Timi

Hallo

Die Schergen arbeiten für MDR, WDR etc. Hast du schon mal nen
Schergenausweis gesehen, auf dem „GEZ“ stand? Dann war er
gefälscht, da steht immer die entsprechende Rundfunkanstalt
drauf.

Nein, soweit ich weiss macht das der NDR und der HR plant das auch schon. Aus „Akzeptanzgründen“, was auch immer die damit meinen :smile:
Trotzdem sind sie weiterhin von den Landesrundfunkanstalten beauftragt…

Gruß, DW.

Also die Zulassungstelle kommt nicht jeden Monat zu mir und
fragt, ob ich ein nicht angemeldetes Auto habe… genausowenig
kommt jeden Monat ein Steuerprüfer - es liegt zwar kein Grund
vor warum ich es tun sollte aber ich könnte ja trotzdem
Steuern hinterziehen…

Das ist richtig. Nur kann man davon ausgehen, daß fast jeder einen Fernseher hat und es ist halbwegs leicht zu kontrollieren. Leichter als die Steuer.

Der ÖR nimmt sich da etwas raus, was ihm m. E. nicht zusteht.
Wenn man die ganzen Schergen nicht beschäftigen würde wären
die monatlichen gebühren wohl um einiges geringer.

Das ist eine interessante Frage. Wäre keine Kontrolle da, würde keiner mehr zahlen. Daher dürfte es rechnerisch nicht stimmen.
Die hohen Gebühren liegen wohl eher daran, daß der ÖR Millionen für Senderechte ausgibt, die er nicht braucht.

M.E. ist aller das Erscheinen des Schergen für viele Grund
genug zur Annahme, dass derjenige, für den der Besuch bestimmt
ist wohl nicht ordnungsgemäß zahlt. Und das reicht m.M. nach
aus, um auf denjenigen ein schlechtes Licht zu werfen.
Schergen stellen immer die gleichen Fragen: „Wissen Sie ob XY
einen Fernseher hat?“ etc. und das vermittelt eben den
Eindruck, TV vorhanden und es wird nicht dafür gezahlt.

Ja, unangenehm ist es. Und primitivste Schnüffelei. Klar, mit guten Sitten hat das nichts zu tun. Aber keine direkte Unterstellung.

Es gibt m.W. nur etwas zu den Briefen (mehrmalige Auskunft
wenn sich die Lage nicht geändert hat ist nicht zumutbar),
nicht jedoch zu den Besuchen. Zumindest hab ich nichts
dergleichen gefunden.

Ja, toll ist, daß man, wenn man sich abmeldet, dies noch einmal erklären muß. Frechheit…

Hallo

Die Schergen arbeiten für MDR, WDR etc. Hast du schon mal nen
Schergenausweis gesehen, auf dem „GEZ“ stand? Dann war er
gefälscht, da steht immer die entsprechende Rundfunkanstalt
drauf.

Nein, soweit ich weiss macht das der NDR und der HR plant das
auch schon. Aus „Akzeptanzgründen“, was auch immer die damit
meinen :smile:
Trotzdem sind sie weiterhin von den Landesrundfunkanstalten
beauftragt…

Ok, ich gebe mich geschlagen :smile:
Ich wohne weder im Bereich des NDR noch des HR und habe bisher auch nur Ausweise gesehen, auf denen eben nicht GEZ stand. Etwas gegenteiliges hatte ich bis heute auch nicht gehört, aber ich lerne gern dazu.

Liebe Grüße
Timi

Also die Zulassungstelle kommt nicht jeden Monat zu mir und
fragt, ob ich ein nicht angemeldetes Auto habe… genausowenig
kommt jeden Monat ein Steuerprüfer - es liegt zwar kein Grund
vor warum ich es tun sollte aber ich könnte ja trotzdem
Steuern hinterziehen…

Das ist richtig. Nur kann man davon ausgehen, daß fast jeder
einen Fernseher hat und es ist halbwegs leicht zu
kontrollieren. Leichter als die Steuer.

Ok, mal abgesehen davon, dass ich von Steuern keine Ahnung habe (Einkommensteuererklärung = Horror :smile: ist es nicht unbedingt leicht, den Beweis des TV´s zu erbringen. Schließlich darf der Scherge nicht in die Wohnung ohne dass ich es will und im Zweifelsfall steht es Aussage gegen Aussage. Angenommen, ich mache die Tür auf, nehme die Kopfhörer meines Radios ab und hinter mir steht der Fernseher: Solange ich dem Schergen keine Unterschrift gebe hat er Pech gehabt. Denn falls es zu einem Verfahren deswegen kommen sollte hat er den nachteil, dass es für ihn um einen persölichen Vorteil (Provision) geht.
(Schau mal hier: http://www.spiegel.de/sptv/extra/0,1518,97339,00.html )

Anmerkung:
Es geht mir übrigens nicht darum, bereitgehaltene Geräte unter keinen Umständen anzumelden, wer etwas hat sollte auch dafür zahlen. Aber ich habe etwas dagegen, dass Menschen, die eben nichts anzumelden haben immerzu belästigt werden.

Der ÖR nimmt sich da etwas raus, was ihm m. E. nicht zusteht.
Wenn man die ganzen Schergen nicht beschäftigen würde wären
die monatlichen gebühren wohl um einiges geringer.

Das ist eine interessante Frage. Wäre keine Kontrolle da,
würde keiner mehr zahlen. Daher dürfte es rechnerisch nicht
stimmen.
Die hohen Gebühren liegen wohl eher daran, daß der ÖR
Millionen für Senderechte ausgibt, die er nicht braucht.

Hätte der ÖR nicht jahrelang alles getan, sich solch ein schlechtes Image aufzubauen würden wohl kaum so viele die Zahlung verweigern. Ich hab hier eine kleine Botschaft des WDR: „Ohne Rundfunkgebühren fehlt was - das Geld für gutes Programm“. Da kann ich nur müde lächeln, wirklich.

Und das Geld wird zum großen Teil auch an die „Ehemaligen“ rausgeschleudert: Allein beim NDR bekommen rund 1800 Rundfunk-Rentner mehr Geld, als sie im Arbeitsleben monatlich je verdient haben, ARD - Ruheständler bekommen in etwa das eineinhalbfache ihres letzten Gehaltes als Rente! Hallo? Unsereiner weiß nicht mal, ob er überhaupt noch Rente bekommt und diese Leute bekommen pro Monat mehr fürs Rentner - Sein als sie jemals verdient haben? Da geht mir die nicht vorhandene Hutschnur hoch.

M.E. ist aller das Erscheinen des Schergen für viele Grund
genug zur Annahme, dass derjenige, für den der Besuch bestimmt
ist wohl nicht ordnungsgemäß zahlt. Und das reicht m.M. nach
aus, um auf denjenigen ein schlechtes Licht zu werfen.
Schergen stellen immer die gleichen Fragen: „Wissen Sie ob XY
einen Fernseher hat?“ etc. und das vermittelt eben den
Eindruck, TV vorhanden und es wird nicht dafür gezahlt.

Ja, unangenehm ist es. Und primitivste Schnüffelei. Klar, mit
guten Sitten hat das nichts zu tun. Aber keine direkte
Unterstellung.

Was dann? Wieso sollte Rundfunkanstalt X den Herrn Rundfunkgebühreneintreiber Y zu Person Z schicken, wenn nicht der Verdacht besteht, dass es dort was anzumelden gibt? Ich habe noch keinen Schergen gesehen, der nur kam um sich nach dem Befinden zu erkundigen und angeboten hat, die Füße zu massieren.

Es würde für einen Schergen auch keinen Sinn machen, jemanden aufzusuchen ohne den Hintergedanken eine Anmeldung durchführen zu können, denn schließlich lebt er von seiner Provision!

Also: Es kommt kein Scherge, wenn angenommen wird, dass keine Geräte vorhanden sind -> Schergenbesuch = Unterstellung, Geräte zu haben, die nicht angemeldet sind.

Es gibt m.W. nur etwas zu den Briefen (mehrmalige Auskunft
wenn sich die Lage nicht geändert hat ist nicht zumutbar),
nicht jedoch zu den Besuchen. Zumindest hab ich nichts
dergleichen gefunden.

Ja, toll ist, daß man, wenn man sich abmeldet, dies noch
einmal erklären muß. Frechheit…

Wem sagst du das…

Liebe Grüße
Timid

Bei dir vielleicht, bei mir eigentlich auch, aber Oma Emmi sieht das vielleicht anders…

Angenommen, jemand soll (aus welchem Grund auch immer) Beusch von der Polizei bekommen, die Polizei trifft nur Oma Emmi an: Was denkt sich Oma Emmi dann? Dass der für den der Besuch bestimmt war etwas ausgefressen haben muss, sonst käme ja die Polizei nicht…

Genauso sieht es m. E. mit den Schergen aus. Die kommen in der Regel nur, wenn sie ihre Provision wittern. Wenn sie denken, es sei nichts zu holen verplempern sie nicht ihre Zeit mit jemandem. Und allein das Erkundigen nach Herrn X kann bei Oma Emmi schon den Eindruck hinterlassen, X sei ein Schwarzseher = Krimineller.

Ich hab mich übrigens gestern mal mit jemandem unterhalten: Der Herr hat nur ein Radio, kein Fernsehen. Er zahlt jedoch „alibimäßig“ wie er sagt ebenfalls für ein Fernsehgerät, weil er keinen Ärger will… da frag ich mich doch, wo das noch hinführt.

Liebe Grüße
Timi