Hallo zusammen,
man stelle sich vor, ein ganz normaler Sportverein habe eine Satzung. Diese enthält eine Vorschrift zum Vereinszweck, die aus genau einem Satz besteht, und zwar diesem: „§ X - Zweck des Vereins: Zweck des Vereins ist die Förderung des Sports.“ Das Finanzamt habe mit Blick auf die Vorgaben der Abgabenordnung für die Satzungen gemeinnütziger Vereine an mehreren Punkten der Satzung Anstoß genommen. Daraufhin habe der Verein die Satzung geändert. Dabei habe er auch die Bestimmung über den Vereinszweck geändert. Die laute jetzt: „§ X - Zweck des Vereins: Der Vereinszweck wird verwirklicht durch die Förderung des Sports.“.
Das Finanzamt hat die geänderte Satzung gesehen und dem Verein Gemeinnützigkeit bescheinigt. Der Notar des Vereins hat die Satzungsänderung kommentarlos zur Eintragung an das Vereinsregister durchgereicht und das Vereinsregister hat ebenso kommentarlos eingetragen. So weit so gut.
Oder doch nicht? Hat das Finanzamt § 60 Abs. 1 AO nicht gelesen? Danach hat die Satzung den Vereinszweck (z.B. Förderung des Sports) und die Art seiner Verwirklichung (z.B. durch Abhaltung von Leibesübungen) anzugeben. Und kennen der Notar und das Amtsgericht §§ 57 Abs. 1 und 60 BGB nicht? Danach ist die Eintragung zurückzuweisen, wenn die Satzung nicht den Vereinszweck angibt? Oder haben sich die beiden gedacht, dass, da im Verein keine Experten sitzen und die falsa demonstratio bekanntlich non nocet, der Satz „Der Vereinszweck wird verwirklicht durch die Förderung des Sports“ doch eigentlich genug Vereinszweck ist?
Übersehe ich da was oder waren da womöglich drei, die es eigentlich wissen müßten, vorübergehend geistig umnachtet?
Grüße,
atn