Servus,
es geht hier nicht um eine Lieferung von Waren („Gütern“), sondern um die Einräumung von Rechten, somit im Sinn des UStG „Sonstigen Leistungen“.
Ort dieser Sonstigen Leistungen, die an einen Unternehmer erbracht werden, der sein Unternehmen in China betreibt, ist China.
Folge: Die Umsätze sind nicht steuerbar in Deutschland, sie unterliegen nicht der deutschen USt.
Wie das chinesische Steuerrecht damit verfährt, weiß ich nicht - es gibt dort so eine Art Umsatzsteuer, und sie wird in kleinen Schritten dem europäischen Mehrwertsteuersystem angenähert. Das einzige Mal, dass ich das Thema „Sonstige Leistung eines deutschen Unternehmers an einen Unternehmer in China“ auf dem Tisch hatte, war das noch eine sehr lästige Fummelei, verbunden mit steuerlicher Registrierung des Deutschen in der VR China usw.; damals (ist ungefähr acht Jahre her) war aber bereits die Rede davon, China plane sowas wie die europäische Reverse-Charge-Regelung (= Leistungsempfänger schuldet in so einem Fall die USt). Sollte eigentlich der chinesische Unternehmer ziemlich leicht rauskriegen können.
Falls ‚reverse charge‘ greift, kriegt der deutsche Leistungserbringer gar nichts von chinesischer Steuer mit, sondern fakturiert blank und nackig den Betrag, den er haben möchte.
Schöne Grüße
MM
