-demokratie.
Oder wie muß ich es verstehen, wenn sich über ein Urteil des Eu.GH hinweggesetzt wird, (kommende Woche wird es federführend durch die Bundesfinanzbehörde eine Berufung geben) in dem im Rahmen der deutsch-deutschen Wiedervereinigung die ersatzlose Wegnahme von Grundstücken und Rückübereignung an Eigentümer vor 1946 oder Verbleib in staatlichem Besitz, entgegen aller vorherigen deutschen Instanzen, als Verstoß gegen das Menschenrecht abgestraft wurde?
„Wir haben dazu eine andere Rechtsauffassung“ posaunt es darauf einstimmend aus der „bundesbehördlichen Ecke“!
Aha?
Menschenrechte werden also, (wie gehabt z.B. 1933-45) wieder mal mit zwei Ellen gemessen? Eine internationale und eine deutsche?
Sauberes Deutschland!
Gruß Torsten
-demokratie.
Oder wie muß ich es verstehen, wenn sich über ein Urteil des
Eu.GH hinweggesetzt wird, (kommende Woche wird es federführend
durch die Bundesfinanzbehörde eine Berufung geben)
Das ist ein normaler juristischer Vorgang. Wenn Du wegen Delikt X verknackt wirst, ist es Dein gutes Recht, in Berufung zu gehen, wenn Du der Ansicht bist, daß Urteil sei nicht in Ordnung.
Wieso sollte die Bundesregierung dieses Recht nicht haben, zumal es um Milliardenbeträge geht?
Gruß,
Christian
Nun ja. Die Eigentumsfrage 1945 - 1949 war meines Kenntnisstandes halt so im Einigungsvertrag geregelt, da es sich bei beschriebenem Zeitraum um die Besatzungszeit der Sowjets handelte, und die DDR erst 1949 gegründet wurde, welches dann dazu führte, hier den Ansatzpunkt bei Eigentums-und Besitzansprüchen anders zu regeln.
Das Brüssel nun wieder dummes Zeug erzählt, hat sicherlich nichts damit zu tun, das diesbezüglich eine Arroganz in Deutschland vorherrschte, sndern daß man vor fast 15 Jahren Regelungen treffen musste, die den unterschiedlichen Epochen der deutschen Teilung gerecht wurden.
TOM
-demokratie.
Oder wie muß ich es verstehen, wenn sich über ein Urteil des
Eu.GH hinweggesetzt wird, (kommende Woche wird es federführend
durch die Bundesfinanzbehörde eine Berufung geben)Das ist ein normaler juristischer Vorgang. Wenn Du wegen
Delikt X verknackt wirst, ist es Dein gutes Recht, in Berufung
zu gehen, wenn Du der Ansicht bist, daß Urteil sei nicht in
Ordnung.
muß ich das denn immer und überall machen, wider jeder Vernunft?
Die preussischen Behörden haben (z.B.), so liest man es, bei weitem nicht alles so umgesetzt wie es seinerzeit in den Satuten stand. Man praktizierte „menschliches Ermessen“ welches das Leben in Preussen erst lebenswert machte. Ein Wesenszug, der bis heute der Ausrottung nahe, erkennbar erfolgreich bekämpft wurde.
Wieso sollte die Bundesregierung dieses Recht nicht haben,
zumal es um Milliardenbeträge geht?
da schreibst DU es, es geht um Milliarden und nicht um´s Recht!
Und weil das so ist, wird das „Recht“ der Milliarden wegen gebeugt oder instrumentalisiert!?
Am Ende, so im Leben, bekommt nicht der Recht, der von Gesetzes wegen Recht hat, sondern der, der für den Rechtsstreit mehr Geld hat.
Entschuldigung, aber dieser „Rechtsstaat“ schmückt sich mit fremden Federn. Er hat dieses Attribut nicht verdient (Parallelen zu dem „C“ der CDU). Es ist aberwitzig diesen Staat einen Rechtsstaat zu nennen, es ist eine schlichte Lüge!
Aber weil wir uns so daran gewöhnt haben machen wir einfach weiter so?
Gruß Torsten
Deutschland vorherrschte, sndern daß man vor fast 15 Jahren
Regelungen treffen musste, die den unterschiedlichen Epochen
der deutschen Teilung gerecht wurden.
in diesen „Relelungen“ steht aber etwas anderes, als vom heutigen „Gesetzgeber“ umgesetzt wird.
Allein Brüssel (Strassbourg) holt die „Abgehobenen“ aus dem Selbstbedienungsladen Neufünfland wieder auf den Boden der Tatsachen.
Das ist staatliche Willkür und das Wort klingt noch sehr mild, ~Terrorismus wäre treffender. (les mal nach, wie sich das bei den Abwasserzweckverbänden in Thüringen und Sachsen wie ein roter Faden fortsetzt)
Gruß Torsten
Richtig ist, daß festgelegt war, das die Enteignungen zwischen 1945 und 1949 weder rückgängig gemacht, noch entschädigt werden, da sie eben nicht unter der Hoheit der DDR durchgeführt worden waren.
TOM
muß ich das denn immer und überall machen, wider jeder
Vernunft?
Die Bundesregierung ist die Beklagte. Wenn Du ihr das Recht absprichst, alle juristischen Mittel auszuschöpfen, absprichst, bist Du es, der ein zweifelhaftes Verhältnis zum Rechtstaat hat und niemand sonst.
Gruß,
Christian
Ah, ja, es gehört also dazu, nachdem der Kläger im Inland vergeblich um sein Recht gekäpft hat, finanziell am Ende ist, erst vor einem internationalen Gericht (den überfälligen) Zuspruch erhält, von staatsseite weiter auf der Unrechtsposition zu verharren, bis der Gegenseite das Geld ausgegangen ist?
Ich war der Meinung, wenn man im Unrecht ist, muß man auch irgendwann das Kreuz haben, dazu zu stehen!
(Nebenbei, während dieser Zeit versucht der Staat die unrechtmäßig erworbenen Grundstücke schnellstens zu verkaufen, und das Thema so an den Neuerwerber zu deligieren. Es geht nicht um Recht sondern um Rechtsmittelausschöpfung zu Lasten der berechtigten Kläger und alles nur ein Spiel auf Zeitgewinn.
Wenn von dem Recht, welches angeblich existieren soll, aufgrund des Zeitfaktors nur die Enkel partizipieren können, ist es defakto nicht vorhanden!
Gruß Torsten
[Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]
Die von Dir beschriebenen Vorgehensweisen sind ua. gängige Regularien im deutschen Rechtsstaat. Inwiefern diese in Einzelfällen einer moralischen Betrachtungsweise standhalten, ist sicherlich ein anderes, oftmals bemängeltes Problem.
Zumindest ist die Verbitterung derer, die die Klärung der Eigentumsfrage (45 -49 ) betraf , für mich nachvollziehbar.
TOM
Ah, ja, es gehört also dazu, nachdem der Kläger im Inland
vergeblich um sein Recht gekäpft hat, finanziell am Ende ist,
erst vor einem internationalen Gericht (den überfälligen)
Zuspruch erhält, von staatsseite weiter auf der
Unrechtsposition zu verharren, bis der Gegenseite das Geld
ausgegangen ist?
Nochmal: Wenn Du anfangen willst, die rechtsstaatlichen Prinzipien auszuhebeln, zu denen auch gehört, daß man den Klageweg solange beschreiten kann, wie man es für richtig hälst, dann stellst Du unsere Rechtsordnung in Frage. Vor dem Gesetz ist jeder gleich, auch die Bundesregierung.
Hier geht es um Recht und nicht um Moral oder gar gefühlte Moral.
Wenn von dem Recht, welches angeblich existieren soll,
aufgrund des Zeitfaktors nur die Enkel partizipieren können,
ist es defakto nicht vorhanden!
Also sollten die jüdischen Zwangsarbeiter bzw. deren Enkel nicht entschädigt werden? Bei den Enteignungen in den 40ern geht es ohnehin in den meisten Fällen nur noch um die Nachkommen. Da kommt es auf ein Jahr mehr oder weniger aus meiner Sicht auch nicht mehr an. Dem bösen deutschen Staat ist es überhaupt nur zu verdanken, daß die Ansprüche nach der Wiedervereinigung überhaupt vor Gericht diskutiert wurden. In der DdR wäre das m.W. so nicht möglich gewesen, oder irre ich da?
Grß,
Christian
Also sollten die jüdischen Zwangsarbeiter bzw. deren Enkel
nicht entschädigt werden? Bei den Enteignungen in den 40ern
geht es ohnehin in den meisten Fällen nur noch um die
Nachkommen.
eben, der Geschädigte reitet in die ewigen Jaggründe mit der Gewissheit auf Erden nicht Recht bekommen zu haben.
Kriegens die Enkel ist´s für ihn das selbe als könnte er im Himmel auf einen gerechten Prozess hoffen…
daß die Ansprüche nach der
Wiedervereinigung überhaupt vor Gericht diskutiert wurden. In
der DdR wäre das m.W. so nicht möglich gewesen, oder irre ich
da?
bin ich überfragt, wenn Du mich fragst.
Ich nehme aber an, daß die Welt (Dt.) in Ost und West eingeteilt war. Der Westen für jüd. Israel der Osten moralisch näher an den Palestinensern. Dadurch erübrigte sich eine projüdische Indikation egal welcher Colleur.
Aber. Glaub hatte ich schon an anderer Stelle geschrieben
Der gute Herr Schindler (~Liste) rettete in den Kriegsjahren sehr viele Juden durch besagte Arbeitsmassnahmen, für die jetzt noch Lohnforderungen ausstehen. Also nochmal, er rettete ihnen, was moralisch abslut korrekt ist, das Leben!
Die Enkel der Überlebenden, Klagen die „Rechtsnachfolgergemeinschaft“, Schindlers Firma bankrottierte bereits durch die jüdische Beschäftigung (Schmiergeldzahlungen an Nazigrößen s. Film) auf Lohnnachzahlungen.
Gesetzt der Fall, seine Firma hätte heute noch existiert und hielte sich garade noch so über die Runden, würde ihr durch diese Spätfolgenforderungen jetzt der gar ausgemacht!
Aber is ja richtig, der Rechtsstaat bietet ja die Möglichkeit!
Da platzt mir gleich die Gürtelschnalle!
Es gibt etwas was über der Welt der Paragraphen steht. Das heisst (Achtung Bankiers, Rechtsanwälte und Versicherungshaie, neues Wort, notfalls google oder Duden bemühen) „MORAL“.
Diese verbietet dies.
Denn damit wurde Schindler nochmal bestraft, also von allen Beteiligten. Zuerst von den schmiergeldnehmenden Nazis, dann von den entschädigungsfordernden Juden!
Er zeigte ein menschliches Gewissen, und wurde dafür durch praktisch doppelte Weggnahme seiner Existenzgrundlage bestraft.
Deshalb verbietet es sich, den Rechtsweg auszuschöpfen, wenn es einen Umstand wie Moral gibt. In Deutschland, wie gesehen, ein Fremdwort!
Gruß Torsten
Zumindest ist die Verbitterung derer, die die Klärung der
Eigentumsfrage (45 -49 ) betraf , für mich nachvollziehbar.
und damit benutzt Du ein in Anbetracht der Umstände noch sehr verharmlosendes Wort.
Der Gesetzgeber heute vesucht, das Rad der Geschichte rückwärts zu drehen. Also ob die Art und Weise, wie die Vorbesitzer zu dem wesentlich größerem Reichtum auf ehrlichere Weise gekommen wären!
Die Neueigentümer 1946 erhielten Land, welche der Ernährung der Familie diente. Die Voreigentümer hatten wesentlich mehr, als für die schlichte Familienernährung notwendig wäre. Es war ein Machtstatus, der bis in die Gegenwart hineinschwappt, und einzig durch den Eu.GH korrigiert wurde.
Gruß Torsten
Einladung an das BfV
Es gibt etwas was über der Welt der Paragraphen steht. Das
heisst (Achtung Bankiers, Rechtsanwälte und Versicherungshaie,
neues Wort, notfalls google oder Duden bemühen) „MORAL“.
Diese verbietet dies.
(…)
Deshalb verbietet es sich, den Rechtsweg auszuschöpfen, wenn
es einen Umstand wie Moral gibt. In Deutschland, wie gesehen,
ein Fremdwort!
Du beleidigst mich (siehe oben) und ich haue Dir daraufhin auf die Fresse. Wer hat jetzt das moralische Recht, den anderen zu verklagen?
Ehrlich gesagt, hab ich jetzt die Nase voll von Deinem Gesever. Du gibst nicht zum ersten mal verfassungsfeindliche Äußerungen von Dir und das muß ich nicht mehr durch meine Kommentare aufwerten.
Wenn Du mal eine Minute Deine weltverändernden Feldzüge beiseite legst, denk mal darüber nach, was Du hier in Bezug auf unser Rechtssystem gesagt hast. D.h. wenn Du überhaupt zu einer objektiven Selbstreflektion in der Lage bist, woran ich inzwischen erhebliche Zweifel habe.
Was ich meine: Wenn Du verlangst, daß vor einer Klage und anderen Rechtsmitteln erst der moralische Hintergrund geklärt wird (von wem überhaupt? Von Dir?), dann kannst Du unser Rechtssystem auch gleich ganz abschaffen und einen Wächterrat wie im Iran installieren.
C.
Moral …
Du beleidigst mich (siehe oben) und ich haue Dir daraufhin auf
die Fresse.
aha, auf Moral hinzuweisen, die zwischen den Beschriebenen und dem gemeinen Volk anders interpretiert wird ist eine Beleidigung?
„Betroffene Hunde bellen!“ „kopfschüttel“
Wer hat jetzt das moralische Recht, den anderen zu
verklagen?
ich, weil dies keineswegs den einsatz von Gewalt rechtfertigt.
Zitat:
„Wo es mit der Intelligenz aufhört, fängt es mit der Gewalt an“ unbekannt
Ehrlich gesagt, hab ich jetzt die Nase voll von Deinem
Gesever. Du gibst nicht zum ersten mal verfassungsfeindliche
Äußerungen von Dir
aber holla!
und das muß ich nicht mehr durch meine
Kommentare aufwerten.
lass es doch unkommentiert stehen!
Wenn Du mal eine Minute Deine weltverändernden Feldzüge
beiseite legst, denk mal darüber nach, was Du hier in Bezug
auf unser Rechtssystem gesagt hast. D.h. wenn Du überhaupt zu
einer objektiven Selbstreflektion in der Lage bist, woran ich
inzwischen erhebliche Zweifel habe.
wer kann denn objektiv? Wäre mir das neueste! Du etwa?
Ich kann grundsätzlich nur subjektiv, jedoch strebt jeder nach der Objektivität, ohne sie tatsächlich zu erlangen.
Ich schreibe im übrigen nicht MEINE Meinung auf sondern eine bestehende flächendeckende KOLLEKTIV-MEINUNG welcher ich logischerweise nahe stehe!
Und ehrlicherweise kann ich mir ernsthaft nicht vorstellen, warum Du an das bestehende System derart glaubst!
Kommst Du eigentlich auch mal raus aus Deinem Büro? daß DU noch nicht in Neufünfland warst, hast Du ja zum Besten gegeben, schmücken kannst Du Dich allerdings damit nicht, falls Du objektivitätsnahe Beurteilungen über innenpolitische Themen finden willst.
Was Du von Dir gibst ist ein Standpunkt, aus einer sozial behüteten Ecke heraus. Deutschland, und damit die Welt, geht vor die Hunde, und schuld ist das System. Punkt. Es gibt keine andere Ursache, es sind nicht die fehlenden Mautgebühren, nicht die polnischen LKW Fahrer, nicht die rumänischen Textilfacharbeiter, nicht unser fetter Wohlstandsranzen, und auch nicht fehlende Rohölvorkommen in der nordeutschen Tiefebene. Würde es diese dort geben hätten wir genausoviel wie die Masse der Nigerianer oder Venezuelaner davon, nämlich gar nichts. Nicht weil wir zu blöd sind, ne Flasche Wasser gerade in der Hand zu halten, sondern weil das System diese Möglichkeiten, wie Du richtig sagst z.B. Rechtsmittelausschöpfung, zulässt.
Das ist nicht im Sinne der Masse der lebenden Menschen, sondern im Sinne der wenigen geldbesitzenden Mächtigen.
Wir leben in einer Diktatur des Kapitals. So stelle ich es fest. Und das einzige was wir noch haben ist die Möglichkeit der freien Meinungsäusserung, als lapidarer demokratieverursachter Rest.
Warum, glaubst DU, und erkannt hast Du es ja bei Deinem letzten Posting über die Stimmungsmache Ost/West bereits, gibt es denn eine derart katastrophale Ost/West -Entwicklung?
Warum werden denn Ost Programme im Westkabel nicht gezeigt?
Warum werden Sat-Anlagen im städtischen Erscheinungsbild verpöhnt?
Was kannst Du denn über Menschen sagen, von denen Du ausser über die Olympiabewerbung nichts weisst?
Warum hast Du zu Deinem Kunde ein gutes Verhältnis? Weil Du ihn kennst, er Dich kennt.
Das Verhältnis Saarland/NRW ist nicht relevant (noch nicht) aber das Verhältnis der Länder, zwischen denen der Länderfinanzausgleich in Größenordnungen und unabsehbaren Zeiträumen fungiert.
Um also innenpolitische existenziell immens relevante Themen (wir sind in der Rubrik Innenpolitik) zu erörten, bedarf es einer ganzheitlichen Analyse, die Du nicht damit erschöpfen kannst, auf rechtlich mögliche Wege hinzuweisen.
Ich kann Dir, und allen anderen ernsthaft interessierten Erkenntnissuchenden wirlich nur einen einzigen Tip geben. Fahr rüber! Knüpfe Kontakte!
Gruß Torsten
Hi,
kurz zur Moral:
eine über den Dingen stehende Moral gibt es nicht. Es ist ausschliesslich die kollektive Meinung, wie du so schön sagst. Die Natur kennt keine Moral, sie schafft Tatsachen - basta. Erdbeben finden nicht da statt, wo keine Menschen leben, um niemand zu gefährden. Da gehen halt mal 30.000 dabei drauf. Klingt hart, sind aber Tatsachen.
Gruß
Frank
Du beleidigst mich (siehe oben) und ich haue Dir daraufhin auf
die Fresse.aha, auf Moral hinzuweisen, die zwischen den Beschriebenen und
dem gemeinen Volk anders interpretiert wird ist eine
Beleidigung?
„Betroffene Hunde bellen!“ „kopfschüttel“Wer hat jetzt das moralische Recht, den anderen zu
verklagen?ich, weil dies keineswegs den einsatz von Gewalt rechtfertigt.
Sieh an. Und sogar das sieht die Rechtsprechung mitunter anders.
Und ehrlicherweise kann ich mir ernsthaft nicht vorstellen,
warum Du an das bestehende System derart glaubst!
Kommst Du eigentlich auch mal raus aus Deinem Büro? daß DU
noch nicht in Neufünfland warst, hast Du ja zum Besten
gegeben,
Wo hast Du denn das gelesen? Ich hab geschrieben, daß mich da nichts hinzieht, aber nichts davon, daß ich nicht da war.
Es gilt auch hier der alte Grundsatz: Lesen, verstehen, verarbeiten.
Warum werden denn Ost Programme im Westkabel nicht gezeigt?
Stimmt nicht, sind vorhanden.
Warum werden Sat-Anlagen im städtischen Erscheinungsbild
verpöhnt?
Stimmt nicht, es gibt unter bestimmten Umständen sogar einen Rechtsanspruch auf Satellitenschüsseln.
Was kannst Du denn über Menschen sagen, von denen Du ausser
über die Olympiabewerbung nichts weisst?
Von den westdeutschen Athleten weiß ich auch nicht mehr und sie interessieren mich genauso wenig, wie die ostdeutschen Athleten, die süddeutschen Sänger oder die norddeutschen Fischer.
rüber! Knüpfe Kontakte!
Danke, hab schon.
Der Rest ist mir keine Kommentierung wert.
Gruß,
Christian
Hallo Frank
kurz zur Moral:
eine über den Dingen stehende Moral gibt es nicht. Es ist
ausschliesslich die kollektive Meinung, wie du so schön sagst.
Die Natur kennt keine Moral, sie schafft Tatsachen - basta.
Erdbeben finden nicht da statt, wo keine Menschen leben, um
niemand zu gefährden. Da gehen halt mal 30.000 dabei drauf.
Klingt hart, sind aber Tatsachen.
Richtig! Wir sprechen abr nicht über naturverursachte sondern um menschliche Moral.
Moralische Verantwortung derjenigen, die Dinge umsetzen z.B. Rechtsmittel zu Lasten der sich moralisch im Recht befindlichen, bis zu deren Erschöpfung ausschöpfen!
Das Beispiel:
Eine Baumschule in Kamenz wurde wie beschrieben enteignet.
Der einstige Chef wandert, so er Mittel und Geduld hat, alle deutsche Instanzen ab, um letztendlich in Strasbourg Recht zu erhalten.
(auf dem Weg dorthin scheiden schon 85% der Kläger mangels finanziellen Masse aus, d.h. Der Rechtsstaat produziert in 85 von 100 Fällen nachweislich UNRECHT!)
Der Baumschulenchef allerdings setzt sich vor dem Eu.GH durch. Und jetzt? Berufung! Er hat seine Erwerbsquelle also immer noch nicht zurück und lebt inzwischen wovon?
Nach 40 Jahren (so wie es mit den 2.WK Anspruchstellern beispielhaft geschildert wurde) bringt ihm das darüberhinaus gar nichts. Hat er denn einen Erben? Einen der immer noch in Kamenz geblieben ist der in 40 Jahren mit der gleichen fachlichen Kompetenz das Experiment erneut beginnt?
Der Wahscheinlichkeit nach wird der Erbe bestenfalls in 40 Jahren wenn überhaupt gefunden in Kuala Lumpur eine Wirtschaft mit deutschen Spezialitäten betreiben und sich über den unverhofften Zahlungseingang des (sofern noch vorhandenen) deutschen Staates oder dessen Rechtsnachfolger freuen.
Gruß Torsten
Gruß Torsten