Hallo,
mag ja die „Junge Welt“ alles aus ihrer Sicht ansehen (welche Presse ist neutral?), doch wie ich hörte, soll diese Nachricht tatsächlich so stimmen.
Die HH-Polizei ging gegen friedliche Sitzdemonstranten mit Schlagstock und Pfefferspray vor.
Wo bleibt unser Demo-Recht? Wo die Verhältnismäßigkeit der Mittel?
Ist nur noch das erlaubt, was unser ehemaliger RAF-Verteidiger und Grünen-Parteimitglied gehnehm ist?
Der Mann ist noch der Tod unseres Rechtsstaatsystems!
Oder geht er nur ganz linientreu seiner wahren Gesinnung, der RAF-Gesinnung nach?
Grüße
Babalou
Quelle: http://…
Hallo,
ein „normaler“ student braucht niht zu demonstrieren. der macht sein studium und fertig.
wer aber x semester mehr braucht - der soll und muß zahlen.
unis kosten ein haidengeld. aber die herren studenten meinen das gibts alles zum nulltarif. so nicht meine angehenden herren. bis über dreissig für lau studieren und mit 40 herrn xxx von der BA auf der tasche liegen.
und dabei noch uralt werden. wie soll das denn gehen. 70 jahre von mama und papa + alg zehren und , vielleicht, mal 10 jahre einen halbtagsjob. mehr ist dehn jungs ja nicht zuzumuten. und dann möchten sie auch noch kostenlos zur arbeit getragen werden. wie hier zu lesen stand.
schöne neue welt.
geld gibts nur bei entsprechender gegenleistung. ich würde vorschlagen, wenn eine uni 1000 studienplätze hat, dann werden max. 600 gut bezuschußt und der rest muß sich kümmern. das hebt auch das niveau.
t.
Hurra,
endlich reagiert der Staat auch auf andere Demos und dem Bürger wird drastisch aufgezeigt, dass das, was in Berlin am 08.05. möglich wurde, nun eben auch für andere gilt.
Wer das Recht auf andere Meinung durch Demo, sei diese noch so doof, solange die Gruppe nicht verboten ist, abspricht und Verfassungsbruch ggen - wohl bemerkt nicht verbotene Gruppen - zum hohen Ziel macht, der sich mit krimineller Energie zum Bruch der Verfassung bekennt, der muss zur Kenntnis nehmen, sei es auch mit Polizeigewalt, dass eben die, die den Verfassungsbruch für sich gegen andere reklamieren, gegen sich denselben gelten lassen müssen.
Gruss Günter
Hallo,
ja, nach den amüsanten Ausführungen der ersten Antwort nun doch auch noch etwas sachliches:
Ich kann den Fall aufgrund der Informationen nicht beurteilen, da der Artikel dazu einfach zu wenig hergibt. Nur soviel zu dem oft beschworenen Demonstrationsrecht. Zunächst einmal wird dieses durch die Vorschriften des Versammlungsgesetzes eingeschränkt. Hier wird geregelt, wann eine Demo aufgelöst werden kann. Das hat dann auch, wenn sich die Demonstranten nicht entfernen, ein entsprechendes Einschreiten der Polizei zur Folge. Wie und mit welchen Mitteln hier vorgegangehn wird, ist unterschiedlich und hängt insb. vom Verhalten der Demonstranten ab. Auch dazu findet sich nicht genügend in dem Artikel. Natürlich ist hier die Verhältnismäßigkeit zu wahren. Allerdings muss da die Polizei teilweise schon einiges Einstecken, das wird oft vergessen.
Zudem: Die Demonstrationisfreiheit kollidiert natürlich auch mit den Rechten anderer, die ebenfalls Gültigkeit beanspruchen. Das wird besonders bei der Besetzung von fremden Eigentum relevant, wie es in dem Artikel auch geschildert wurde. Auf einer Straße zu demonstrieren ist idR. was anderes, als Gebäude zu besetzen. Eine Demonstration muss zwar Wirkung entfalten können, aber nicht jede beliebige. Insg. sollten daher beide Seiten das Problem etwas differenzierter sehen. Aber nochmal: Das hat wenig mit dem genannten Artikel zu tun, da dieser einfach zu wenig Informationen hierzu enthält.
Gruß,
Dea
Hallo,
mag ja die „Junge Welt“ alles aus ihrer Sicht ansehen (welche
Presse ist neutral?), doch wie ich hörte, soll diese Nachricht
tatsächlich so stimmen.
Die HH-Polizei ging gegen friedliche Sitzdemonstranten mit
Schlagstock und Pfefferspray vor.
Wo bleibt unser Demo-Recht? Wo die Verhältnismäßigkeit der
Mittel?
Ist nur noch das erlaubt, was unser ehemaliger RAF-Verteidiger
und Grünen-Parteimitglied gehnehm ist?
Der Mann ist noch der Tod unseres Rechtsstaatsystems!
Oder geht er nur ganz linientreu seiner wahren Gesinnung, der
RAF-Gesinnung nach?
Grüße
Babalou
Quelle: http://www.jungewelt.de/2005/05-11/013.php
Hallo,
mag ja die „Junge Welt“ alles aus ihrer Sicht ansehen (welche
Presse ist neutral?), doch wie ich hörte, soll diese Nachricht
tatsächlich so stimmen.
ja, Du hörst ja so einiges. Trotz Deiner hervorragenden Kontakte zur Polizei (insbes. der in Hamburg), ist Dir anscheinend die ausführlöiche Pressemitteilung der Hambuerg Polizei entgangen:
http://www.presseportal.de/polizeipresse/p_story.htx…
Interessant, nicht wahr, wenn man es dann auf einmal in allen Einzelheiten liest?
Gruß,
Christian
Hallo,
ein „normaler“ student braucht niht zu demonstrieren. der
macht sein studium und fertig.
wer aber x semester mehr braucht - der soll und muß zahlen.
unis kosten ein haidengeld. aber die herren studenten meinen
das gibts alles zum nulltarif. so nicht meine angehenden
herren. bis über dreissig für lau studieren und mit 40 herrn
xxx von der BA auf der tasche liegen.
Was hat all dies mit dem Inhalt der Frage zu tun?
hallo Christian,
wobei auch dies nicht den Tatsachen entsprechen muss!
Grüße
Babalou
hallom Dea,
es ging mir eingentlich weniger um die Rechtmäßigkeit der Demo (habe ich leider nicht gut g3enug hervorgehoben, mein Fehler). Es ging mir hauptsächlich um die Verhältnismäßigkeit der Mittel. Bevor man den Schlagstock und Pfefferspray einsetzt, muss schon fast eine Revolution kommen.
Es reicht, Sitzstreikende einfach weg zu tragen.
Hat in der Vergangenheit hervorragend funktioniert.
Grüße
Babalou
hallo tamansari,
schon richtig… nur meinst Du, dass der Schlagstock und das Pfefferspray die richtige Antwort auf Demos ist?
Grüße
Babalou
Prost,
wobei auch dies nicht den Tatsachen entsprechen muss!
nein, natürlich nicht. Im Zweifel hat die Polizei bei dem Einsatz 25 Studenten erschossen (vorzugsweise Sozialphilosophen und Kulturwissenschaftler), die Strohballen anschließend auf die Straße getragen und die umstehenden Passanten allesamt geblitzdingst.
Gruß,
Christian
hallo tamansari,
schon richtig… nur meinst Du, dass der Schlagstock und das
Pfefferspray die richtige Antwort auf Demos ist?
ja denke ich schon.
das war den studierenden doch schon vorher klar was auf sie zu kommt.
wenn sie sich so und so verhalten.
früher hatten die jungs noch wasserwerfer, war gar nicht lustig, und hunde - fand ich auch nicht lustig.
no risk - no fun.
oder , mir anderen worten , wenn ihr denen in die eier tretet - dann treten die zurück. is doch logisch.
einfach mal die taktik wechseln.
t.
Grüße
Babalou
Moin moin,
hattest du nicht vor kurzem noch gefordert, die Berliner Polizei
sollte zügiger von der Schußwaffe gebrauch machen und Bürger bzw.
Anwohner sollten jeweils eine Waffe erhalten und auch schiessen
dürfen? (von wegen 1. Mai Demo etc.) Was regst du dich dann über
das bißerl Pfefferspray und Schlagstock auf? Ist doch arg inkonsequent.
Grüße, René
hallo René,
da verwechselst Du mich mit jemanden. Ich bin ein Gegner von Schusswaffen.
Eine Verschärfung bei Terror (ob jetzt in Berlin oder damals die Kurdendemos mit massiven Sachbeschädigungen, oder was in ser Richtung auch immer) halte ich für angebracht. Nicht den Gebrauch von Waffen.
Ich unterstütze jede Demo, ob von links oder rechts, ob blau, grün violettblassblau oder was auch immer.
Doch hat eine Demo mit Zerstörung, besonders auch noch von Eigentum Unbeteiligter, überhaupt nichts zu tun.
Eine Demo ist dafür da, seine meinung einer breiten Öffentlichkeit kund zu tun. Nicht jedoch um Autos anzuzünden, Läden auszuräumen, Steine zu werfen.
Grüße
Babalou
hallo tamansari,
wer Gewalt sät…
Ganz klar. Doch gegen Sitzdemonstranten sind die Mittel vollkommen übersogen.
Dass die Polizei gegen Gewaltanwendern hart vorgeht,… na, ja.
Grüße
Babalou
Ok, dann hab ich was durcheinander gebracht. War
gestern abend zu faul, richtig nach zu schauen.
Mea culpa - Grüße, René