Hallo!
Kennt jemand einen Fall, bei dem ein Abgemahnter erfolgreich gegen einen Abmahner vorgegangen ist? Ich meinekeine Serienabmahnung oder sowas, sondern eine ganz normale Abmahnung, die z.B. in der Sache gerechtfertigt ist, aber an die falsche Person ging, oder andersherum.
Danke!
…Michael
Warum sollte man hier vorgehen?!
Wenn ich eine Mahnung bekomme, obgleich keine Forderung besteht, kann ich auch nicht in Verzug kommen.
Sollte allerdings eine Forderung bestehen, nur der abgemahnte Betrag differiert vom tatsächlichen Betrag , so kann man in Verzug kommen, solange erkennbar ist, dass das die Mahnung sich auf eine bestimmte Forderung bezieht.
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ahem
Es geht bei der Frage mehr um die Komiker, die Abmahnungen verschicken. Frei nach dem Motto: Sie haben in ihrer KfZ-Verkaufsanzeige vergessen, die Leistung in KW anzugeben. Erklären Sie sich damit einverstanden, uns Euro 200 zu zahlen? Wenn nicht, werden wir gem. UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) gegen Sie vorgehen. Außerdem werden Sie in Zukunft derartige wettbewerbswidrige Annoncn unterlassen, ansonsten werden Sie beim nächsten Verstoß Euro 2.000 zahlen."
ußerdem gab´s mal welche, die wollten mit solchen Abmahnungen bei denen kassieren, die hier angeblich Rechtsberatung geben, ohne Anwalt zu sein.
Gruß
Christian
Moien!
Da ich bei sowas mal selbst mitgemacht habe (naja, man ist jung dumm unerfahren und glaubt an den sinn der Sache ;o))) kenn ich da nen rel. einfachen Trick, wie man dieses umgehen kann, zumindest was die Unterlassungserklärung betrifft, auf die es diese Vereine an sich abgesehen haben!
Du suchst dir einen Konkurrenten aus der gleichen branche der auch dieses Problem hat und sobald du eine Abmahnung bekommst teilst du denen mit, daß der Konkurrent dich schon abgemahnt hätte (und natürlich andersrum ;o)). Damit umgehst du schonmal die Verpflichtung zur Abgabe dieser Unterlassungserklärung ;o)))
Was die Abmahngebühr betrifft so muss diese ggf. vor Gericht überprüft werden und da gibt es reichlich Fälle wo die Abgemahnten im Endeffekt nichts zahlen mussten.
Das hängt ganz davon ab, worum es geht und vorallem wer abmahnt!! Bei bekannten Abmahnverinen mit guten Anwälten dahinter sind die Chancen natürlich schlechter als bei den ganzen „wirklichen“ Abmahnverinene wo Studenten das nebenher als „Hobbie“ betreiben. Dort hilft ggf. schon eine kleine Strafanzeige gegen diese Leute mit dem Verdacht der gewerbsmässigen Abmahnerei, die - was kaum jemand weiss - eindeutig strafbar ist!
Gruß
Bernd
ps
wenn du willst kannst mich auch mal anrufen und ich erzähl dir was ich weiss, aber 100%-Experte bin ich auf dem Gebiet net…
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Disclaimer: Ich bin kein Anwalt. Bei diesem Beitrag handelt es sich nicht um Rechtsberatung, er enthält die persönliche, unverbindliche Meinung eines Laien.
(Sorry, man muss vorsichtig sein.)
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ußerdem gab´s mal welche, die wollten mit solchen Abmahnungen
bei denen kassieren, die hier angeblich Rechtsberatung geben,
ohne Anwalt zu sein.
Deshalb kann man nur jedem raten, jedem Antwortposting, das als Rechtsberatung ausgelegt werden könnte, den obigen Hinweis voranzustellen.
Grüße
Sebastian