Unsere sogenannte Demokratie

Alle halten wir uns für ein demokratisches Land,
Der Beweis fürs Gegenteil steht hier.

http://www.welt.de/daten/2002/08/21/0821fo351712.htx

Na ja…
Wir hatten das in Deutschland schonmal, dass jede Partei mit ein paar Stimmen in den Bundes(Reichs)tag kam. Wohin das geführt hat, weiss ja jeder. Es waren einfach zu viele Parteien, die sich nicht einigen konnten und damit war das Ganze nicht handlungsfähig. Der eine sagt ja und 25 sagen nein. Aus diesem Grund wurde ja die 5 Prozent Hürde geschaffen.
Hier von einer fehlenden Demokratie zu sprechen, halte ich für etwas arg abwegig.
Beispiele wie z.B. in Hamburg mit der Schill Partei beweisen ja, das auch die 5% Hürde zu packen ist.

Gruß von einem, der noch an die Demokratie in Deutschland glaubt

Marco

Alle halten wir uns für ein demokratisches Land,
Der Beweis fürs Gegenteil steht hier.

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Hallo Ulrich,

ist ja alles ganz schön und gut. Kritisieren ist immer leicht. Fragt sich nur, wie man es denn besser machen will. Die Sache mit den Listen und den Wahlkreismandaten hat natürlich systemimmanente Nachteile, aber sie hat einen großen Vorteil - sie ist praktikabel! Ich bin ja selbst nun auch kein Parteigänger und suche mir in jeder Wahl die Leute und Parteien danach aus, was ich im Moment für wichtig erachte. Da ich mit einer Kommunalpolitikerin verheiratet bin, habe ich aber auch viel Gelegenheit dazu, mich wirklcih mit den betreffenden Leuten auseinanderzusetzen. Dabei bin ich aber immer wieder erschreckt, wie wenig sich die breite Masse für die Kandidaten interessiert und dass trotz Plakaten an jedem Laternenmast am Wahltag immer noch in weiten Kreisen der Bevölkerung vollkommene Unkenntnis schon alleine bei den Namen der Kandidaten besteht. Und an den Kandidaten selbst liegt es sicher nicht! Wer mal einen Wahlkampf aus nächster Nähe mitgemacht hat weiß, dass man mehr als 24 Stunden am Tag sich nicht präsentieren kann, und dies über oft ein halbes Jahr und länger. Da gibt es dann nicht einen freien Abend oder ein freies Wochenende. Die Leute sind hinterher wirklich physisch am Ende. Hin und wieder mal auf ein Schützenfest zu gehen ist ja ganz nett, aber wenn man wirklich rund um die Uhr und ohne ausreichenden Schlaf für eine solche Zeitspanne nur noch von Veranstaltung zu Veranstaltung hetzt, braucht man schon ein unglaubliches Durchhaltevermögen. Und wenn dies nicht reicht, auch nur im eigenen Wahlkreis mit vielleicht vier anderen Mitbewerbern zusammen bekannt zu werden, dann frage ich mich doch, wie es über 3000 Leute bundesweit schaffen sollten. Denn mit soviel Einzelbewerbern muss man ja sicher wohl bei einer Bundestagswahl rechnen. Es bleibt also nur der Weg einer mittelbaren Demokratie, die eben über verschiedene, wiederum demokratisch gestaltete Zwischenstufen arbeitet.

BTW: Wo eine direktere Demokratie hinführt sieht man an den Volksentscheiden. Auch dabei ist die Wahlbeteiligung oft unglaublich gering, und erst wenn es dann eine Entscheidung im Sinne der Antragsteller gegeben hat, werden die wach, die es lieber anders gehabt hätten, stellen einen Gegenantrag und finden hierfür dann natürlich auch wieder eine Mehrheit. So kann man Politik und Verwaltung wunderschön handlungsunfähig machen.

Gruß vom Wiz

Alle halten wir uns für ein demokratisches Land,
Der Beweis fürs Gegenteil steht hier.

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Bundespräsident der Deutschen???
Jedes Land der Welt kann den Präsidenten direkt wählen.
Das Volk wählt also den Präsidenten. Logisch eigentlich
bei einer Demokratie.

In Deutschland ist es jedoch nicht möglich, hier bestimmen die
Parteien wer 1 Mann im Staat wird.

Schöne Demokratie.

Hallo,

Jedes Land der Welt kann den Präsidenten direkt wählen.
Das Volk wählt also den Präsidenten. Logisch eigentlich
bei einer Demokratie.
In Deutschland ist es jedoch nicht möglich, hier bestimmen die
Parteien wer 1 Mann im Staat wird.

abgesehen davon, dass der Bundespräsident nicht vom Parlament - wie du vielleicht meinst-, sondern von der Bundesversammlung gewählt wird, werden dadurch, dass man den BP nicht vom Volk wählen lässt, die Hitlers und Heiders verhindert. Dieser Mechanismus ist also ein Schutzmechanismus, der auch schon bei weit weniger gefährlichen, aber trotzdem „merkwürdigen“ Präsidentengestalten à la Reagan, Jelzin und Bush funktioniert.
Und das ist auch gut so.

Herzliche Grüße

Thomas Miller

Frage

abgesehen davon, dass der Bundespräsident nicht vom Parlament

  • wie du vielleicht meinst-, sondern von der Bundesversammlung
    gewählt wird, werden dadurch, dass man den BP nicht vom Volk
    wählen lässt, die Hitlers und Heiders verhindert. Dieser
    Mechanismus ist also ein Schutzmechanismus, der auch schon bei
    weit weniger gefährlichen, aber trotzdem „merkwürdigen“
    Präsidentengestalten à la Reagan, Jelzin und Bush
    funktioniert.

Eigentlich wäre es doch egal, wer den Bundespräsidenten wählt. Schließlich hat dieser doch eine eher repräsentative Funktion. Viel wichtiger ist meiner Meinung nach die Art, wie der Kanzler gewählt wird. Oder irre ich mich?

Hallo,

da ist doch ein Untershcied zu einer präsidialen Demokratie!

Bei und in der BRD ist der BP nur für repräsentative Zwecke sowie Verabschiedung von Gesetzen erforderlich. In den USA oder z.B. Frankreich, die eine präsidiale Demokratie haben, hat der Präsident größere Macht.

In der BRD haben wir ja zusätzlich den Bundeskanzler.

Daniel

Ja, da irrst du dich gewaltig
Der Bundespräsident hat in Deutschland wesentlich wichtigere und machtvollere Aufgaben/Pflichten als der Bundeskanzler.
Der Bundeskanzler kann z.B. ein verabschiedetes Gesetz nicht mehr verhindern. Der Bundespräsident sehr wohl.

Gruß Marco

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Lieber Ulrich,

was wundert Dich ?
Autovertreter verkaufen Autos.
Staubsaugervertreter verkaufen Staubsauger.
Volksvertreter…

Gruß
Bernd

Hi,
warum wird in England die Queen eigentlich nicht (vom Volk) gewählt? Die hat doch die gleichen Aufgaben wie der deutsche Bundespräsident.

freak

Hallo Marco,

das kommt davon, wenn man nur den Text des Grundgesetzes ansieht und sich mit der Thematik nicht wirklich auseinandersetzt. Der BP wird nicht umsonst von Staatsrechtlern der „Kugelschreiber der Nation“ genannt. Denn er muss zeichnet zwar alle Gesetzte ab, ernennt und entlässt Minister, etc., aber eben auch nicht mehr. Ein Prüfungsrecht hat er nach momentan herrschender Meinung nur in formeller Hinsicht. D.h. wenn das Gesetzgebungsverfahren nicht vollkommen und klar ersichtlich verfassungswidrig war, dann MUSS er den Füller zücken. Gleiches gilt auch bei den Ministern. D.h. seine Rolle ist wirklich rein repräsentativ und nicht mehr. Daher eben auch der Spaß mit der Bundesversammlung, die übrigens eben gerade nicht mit den Abgeordneten des Bundestages identisch ist, sondern z.T. eben auch aus Persönlichkeiten besteht, die hierfür vorgeschlagen werden. Wenn man mit der BP-Wahl wirklich politisch etwas anrichten könnte, würde man dies sicher nicht tun.

Gruß vom Wiz

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Wahrscheinlich wären Wahlen eh verboten wenn sie etwas wesentliches verändern könnten.

Gruß