Angenommen jemand hat bei dem Einzelhandelsriesen REAL eine DVD von Tina Turner gekauft und diese dann als gebrauchte DVD bei ebay angeboten. Diese DVD wurde als „Probekauf“ von einem Anwalt erworben, welcher Tina Turner (bzw. ihre Plattenfirma) vertritt. Dieser Anwalt stellt fest, dass es sich um eine nicht lizenzsierte Vervielfältigung handelt (der Hersteller hat bereits eine Unterlassungserklärung unterzeichnet). Nun wird unser ebay-Verkäufer aufgefordert für seinen Verkauf ebenfalls eine Unterlassungserklärung zu unterschreiben und die Anwaltskosten in Höhe von 2600 EUR zu tragen. Der Steitwert wurde vom Anwalt auf 150000 EUR festgelegt.
Unser ebay-Verkäufer wusste nicht, dass die DVD eine Raubkopie war. In dem Forderungsschreiben steht er hätte sich vergewissern müssen, dass die DVD legal ist. Die DVD wurde für ca. 6 EUR angeboten. Ist dann der Streitwert über 150000 EUR in Ordnung? Sollte man die Unterlassungserklärung unterschreiben? Dieser Anwalt, der auch als Notar auftritt, hat bei mehreren Verkäufern dieser DVD „Probekäufe“ gemacht und schreibt nun fleissig seine Rechnungen. Kann es sein dass es sich um einen schlimmen Abzocker handelt? Kann man die Sache auf die Firma REAL abwälzen? Wie sollte man vergehen?
Vielen Dank!
HAllo Markus,
ab zum Anwalt. Im folgenden kann ich nur grob die Richtung anreissen.
Dieser Anwalt stellt fest, dass es sich um eine
nicht lizenzsierte Vervielfältigung handelt (der Hersteller
hat bereits eine Unterlassungserklärung unterzeichnet). Nun
wird unser ebay-Verkäufer aufgefordert für seinen Verkauf
ebenfalls eine Unterlassungserklärung zu unterschreiben und
jo
die Anwaltskosten in Höhe von 2600 EUR zu tragen.
Dagegen Widerspruch einlegen. Mal auf
http://ww.abmahnwelle.de
gucken und ggf. mit Mitgeschädigten austauschen.
Unser ebay-Verkäufer wusste nicht, dass die DVD eine Raubkopie
war. In dem Forderungsschreiben steht er hätte sich
vergewissern müssen, dass die DVD legal ist.
Diese Behauptung steht m.W. auf dünnen Beinen. Ich denke es ist übertrieben einem renomierten, bisher diesbezgl. unauffälligen, UN generell zu unterstellen Produktpiraterie/Urheberrechtsverletzung zu begehen.
Dieser Anwalt, der auch als Notar auftritt,
hat bei mehreren Verkäufern dieser DVD „Probekäufe“ gemacht
und schreibt nun fleissig seine Rechnungen. Kann es sein dass
es sich um einen schlimmen Abzocker handelt?
Es kann sein. Es gibt diesbezüglich eine ganze Menge Urteile. Ein spezialisierter RA weiss mehr dazu.
Kann man die Sache auf die Firma REAL abwälzen?
Ich glaube nicht, dass Du dies abwälzen kannst. Die Fa. REAL hat ja schon eine Unterlassungserklärung abegegeben. Da diese Fa. die DVD erstmals in Verkehr gebracht hat, soll sich der RA bzgl. Schadensersatz an die halten.
Wie sollte man vergehen?
Ab zum Spezial-RA.
Falls die Zeit drückt Termin bis Mo (innerhalbb 2 Werkd oder so) wg. Unterlassungserklärung, dann Gegener formlos um Aufschub bitten*, um die Rechtslage klären zu können.
Ich glaube sogar in einer der letzten c’t (Nr. 9/05, S. 82) war etwas zu dem Thema inkl. aktuelle Urteile etc.
CIao maxet:
* in einem anderen Zusammenhang schrieb ich dazu:
Weiterhin schreibt er an die Person eine sehr höfliche Email mit dem Inhalt, das man
a) das Schreibens erhalten hat
b) nix davon anerkennt, solang es im folgenden nicht bestätigt wird
c) man gerade am Nachvollziehen des Sachverhaltes ist
d) man einer einvernehmlichen Lösung des Problems interessiert ist und daher ohne Anerkennung einer Schuld erstmal den Text von der HP runternimmt
e) die Zeit zu kurz für eine abschliessende Meinungsäusserung ist und daher eine Fristverlängerung um 14 Tage bittet (nochmal Verweis auf Runternehmen von HP).
Ciao maxet
Super geantwortet (off Topic)
Hallo maxet,
spätestens dann, wenn hier noch viele Abgemahnte sich melden, werden sie deinen Beitrag zu schätzen wissen, deshalb ein dickes Sternchen von mir.
Lieben Gruss
Asmodine
PS: Mir ist bekannt, dass jetzt regelrecht jagt nach Markenrechtsverletzungen auf Ebay betrieben wird, es scheint zum Volkssport auszuarten. Der Dumme ist der, der kommentarlos die RA-Kosten zahlt.
Vielen Dank einstweilen. Bin gespannt wie es weitergeht.