Hallo Gemeinde,
es geht um eine GmbH, die einen Geschäftsführer und ansonsten 5 oft weitgehends selbständig arbeitende Mitarbeiter hat.
Fragen:
Wer darf außerhalb der Geschäftsführung mit „In Vertretung“ und „Im Auftrage“ unterzeichen?
Ist das irgendewo geregelt. Z.B. im BGB oder HGB.
Oder ist es dem alleinigen Geschäftsführer überlassen, wie die Mitarbeiter unterschreiben sollen?
Danke
Karl Heinz
Hi,
Wer darf außerhalb der Geschäftsführung mit „In Vertretung“
und „Im Auftrage“ unterzeichen?
jeder, dem eine entsprechende Vertretungsbefugnis eingeräumt wurde. I.A. und I.V. sind Anzeichen für eine Handlungsvollmacht, ppa. steht gelegentlich vor der Unterschrift eines Prokuristen. In der Praxis jedoch wird nackt mit dem Namen unterschrieben, ohne weiter Zusätze (und damit entgegen §57 HGB).
Ist das irgendewo geregelt. Z.B. im BGB oder HGB.
http://wwwwbs.cs.tu-berlin.de/cgi/gesetze/HGB/data/4…
Oder ist es dem alleinigen Geschäftsführer überlassen, wie die
Mitarbeiter unterschreiben sollen?
Der Geschäftsführung (und den Gesellschaftern) ist es überlassen, wer überhaupt rechtsverbindlich unterschreiben darf, d.h. wem Handlungsvollmacht oder Prokura erteilt wird. Wie derjenige zu unterschreiben hat, ist eigentlich seine Sache. Natürlich kann die Geschäftsführung darauf bestehen, daß die entsprechenden Zusätze erfolgen, einen Einfluß auf die Rechtsverbindlichkeit der Unterschrift hat dieses zunächst nicht.
Eine Ergänzung ist jedoch zu machen: Unabhängig von HV und Prokura sind z.B. die Unterschriftenkarten, die bei den Banken hinterlegt werden. Dort kann jemand Vertretungs- oder Verfügungsbefugnis haben, der weder HBV noch Prokurist ist und umgekehrt. Dort können auch Einschränkungen der Vertretungsbefugnisse hinterlegt werden. Ist auf der Unterschriftenkarte eine Unterschrift hinterlegt, die den Zusatz i.V oder i.A trägt, so ist die Unterschrift vom Unterschriftenträger auch so zu leisten, ansonsten kann es passieren, daß es Rückfragen gibt bzw. die falsch unterzeichnete Anweisung nicht ausgeführt wird.
Alle Fragen geklärt? Wenn nicht, nochmal melden.
Gruß
Christian