Ich hoffe, es findet sich ein Fachmensch, der mir bei folgendem Problem helfen kann, da ich bisher nichts dazu gefunden habe:
Frau A befindet sich seit 14.12. auf Grundlage des § 40 SGB V in einer stationären Reha-Einrichtung. Die ursprünglich bis 04.01. bewilligte Maßnahme wurde bereits bis zum 18.01. verlängert.
Frau A bekam zu Weihnachten „Heimaturlaub“ vom 24.12. - 26.12. und zu Sylvester vom 31.12. - 01.01. (jeweils Beginn morgens und Ende abends).
Frau A hätte nun gern auch „Heimaturlaub“ vom 06.01. - 07.01. Da die Geschichte in Ba-Wü spielt, ist der 06.01. gesetzlicher Feiertag, an dem sowieso kein Programm in der Klinik stattfindet. Zwar wäre der „Urlaub“ aus medizinischen Gründen unbedenklich, aber in der Verwaltung der Klinik murmelte man etwas von gesetzlichen Bestimmungen, die soviel Heimataufenthalte nicht zulassen würden, jedoch ohne konkrete Fundstellen zu nennen.
Frage: Ist das tatsächlich so ??? Ist die Zahl der Tage begrenzt oder auf bestimmte Ereignisse beschränkt ??? Und wo steht das ???
wenn die Klinik Heimaturlaub gewährt, muss sie diese Tage von der Krankenkassen-Rechnung abziehen. Sie hat also grundsätzlich kein Interesse am Heimaturlaub, da das Zimmer in dieser Zeit lehr steht. Über Weihnachten/Naujahr mag das noch anders sein, da dann evtl. weniger Personal vorgehalten werden muss, wenn mehrere Patienten Heimaturlaub haben. Ein Recht auf diesen Heimaturlaub hat der Patient allerdings auch nicht (sofern nicht medizinische Gründe DAFÜR sprechen).
Unbeschadet davon kann man einem therapiefreien Tag natürlich von morgens bis abends „außer Haus“ sein, evtl. kann auch über eine Nacht „auf eigene Gefahr“, also ohne Genehmigung, verhandelt werden. In diesem Fall werden diese Tage nicht von der Rechnung abgezogen und erscheinen auch in keinem Bericht o.ä.
Gesetzestext kann ich dir aber leider auch nicht nennen (und gibt es meiner Meinung nach auch nicht).
Liebe Grüße
Karin
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