Nach mehr als vier Monaten hat das Landgericht Hamburg die schriftliche Begründung seines viel beachteten Urteils zur Forenhaftung (Az. 324 O 721/05) vom 2. Dezember 2005 vorgelegt. Demnach handelt es sich bei Webforen um eine „besonders gefährliche Einrichtung“. Derjenige, der eine solche Gefahrenquelle betreibe, sei einer verschärften Haftung unterworfen.
Der bisherigen Rechtsprechung, wonach der Anbieter eines Forums erst ab Kenntnis eines rechtswidrigen Inhalts haftet und nicht zu einer aktiven Suche verpflichtet ist, folgten die Hamburger Richter nicht. Das Bereithalten von Internetforen stelle eine Form unternehmerischen Betriebs dar. Der Betreiber müsse sein Unternehmen so einrichten, dass er mit seinen sachlichen und personellen Ressourcen in der Lage sei, diesen Geschäftsbetrieb zu beherrschen. „Wenn die Zahl der Foren und die Zahl der Einträge so groß ist, dass die Antragsgegnerin nicht über genügend Personal oder genügend technische Mittel verfügt, um diese Einträge vor ihrer Freischaltung einer Prüfung auf ihre Rechtmäßigkeit zu unterziehen, dann muss sie entweder ihre Mittel vergrößern oder den Umfang ihres Betriebs […] beschränken“, so das Landgericht Hamburg.
die Antwort ist einfach: wie Physiker, Mathematiker, BWLer usw. usf leben sie alle in ihrer Welt.
Bsp.: Im Rechtskundeunterricht wurde uns gesagt, dass man keine defekte Leiter im Garten herumliegen lassen darf, wenn ein Einbrecher diese nutzt und sich durch einen Sturz verletzt ist man „dran“.
Glückwunsch zu dem qualifizierten Rechtsunterricht! Das Beispiel ist eine skurile Legende einer amerikanischen Gerichtsentscheidung und überhaupt nicht auf deutsches Recht übertragbar.
Bsp.: Im Rechtskundeunterricht wurde uns gesagt, dass man
keine defekte Leiter im Garten herumliegen lassen darf, wenn
ein Einbrecher diese nutzt und sich durch einen Sturz verletzt
ist man „dran“.
M.E. wird das Urteil von der nächst höheren Instanz
kassiert…
Das mag richtig sein. Aber was geschieht in der Zwischenzeit mit kostenpflichtigen Abmahnungen durch Rechtsanwälte? Einfach ignorieren und nicht bezahlen?