Hi!
Es geht um die Entscheidung eines Gerichts, ich meine, es war der BGH, welche besagt, daß beim Auffahren auf die Autobahn in Übereinstimmung mit § 16 OWiG der Seitenstreifen ein Stück mitbenutzt werden darf.
Wo finde ich dieses Urteil und sein Aktenzeichen?
Danke im Voraus
Jagusch, Straßenverkehrsrecht, lesen
Der § 16 OWiG handelt von rechtfertigendem Notstand, es muß also um irgendeine Ausnahme- oder Unfallsituation gegangen sein.
Lies im Kommentar des Richters Jagusch, Straßenverkehrsrecht, nach.
Django
- Ich kenne den § 16 OWiG und dessen Inhalt, das war auch nicht meine Frage.
- Ich habe bereits in allen Kommentaren nachgeschaut, dort ist nichts zu finden, sonst würde ich hier nicht fragen.
- Trotzdem danke…
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