Hallo,
Bismarck löste den preußischen Verfassungskonflikt ja nicht verfassungskonform mit der Lückentheorie - er ignorierte den preußischen Landtag einfach.
In der Verfassung des Deutschen Reichs muss der Reichstag den Staatshaushalt der Regierung bestätigen.
Doch was passiert, wenn der RT nicht zustimmt?
Könntem man dann wieder den RT übergehen und den Haushalt einfafch verwenden?
Schon mal Danke im vorhinein für mögliche Lösungen.
Gruß aus München.
Theoretisch schon.
Allerdings dienten die Beschlüsse von Wilhelm I./ Bismarck/ Roon der Kriegsvorbereitung und die Richtigkeit ihrer Durchsetzung wurde dem Parlament und der Bevölkerung im nachhinein (Sieg über Dänemark und Österreich) bewiesen. Nur mit dem Wissen, daß es in den darauffolgenden Jahren mit hoher Wahrscheinlichkeit zu kriegerischen Auseinandersetzungen kommt, konnte Bismarck dieses Vabanquespiel durchführen.
Bei einem Fehlschlag bzw. unter anderen Umständen wäre der Schuß sicherlich nach hinten losgegangen.
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