Hallo, ich schreibe gerade eine Hausarbeit und habe zwe Fragen zur Verfassungsbeschwerde.
Keine Angst, es ist nichts inhaltliches und ich will auch keine Lösung 
Zunächst:
Wenn man ein Grundrecht prüft, bei diesem Grundrecht aber zwei verschiedene „Gegenstände“, kann man die dann einzeln prüfen?
Bsp: Art 12 I S.1 und Art 12 I S.2 muss geprüft werden, wobei zwei unterschiedliche Ergebnisse rauskommen.
Als Beispiel:
- S.1 Berufswahl: Eine Beschränkung der Berufswahl für Juristen (Staatsexamen) ist zulässig. (Berufswahl)
- S.2 Eine Pflicht für alle Juristen, _alle_ Gesetzestexte zu besitzen (Berufsausführung), wäre nicht zulässig.
Kann ich das in zwei Schritten prüfen? Also erst S. 1. und danach S. 2? Oder muss beides zusammen unter Artikel 12 geprüft werden?
Zweite Frage:
Wenn man prüft und das Gesetz gegen das Grundrecht verstößt, muss man die Prüfung dann abbrechen, oder alle möglichen Verletzungen prüfen?
Hallo, ich schreibe gerade eine Hausarbeit und habe zwe Fragen
zur Verfassungsbeschwerde.
Keine Angst, es ist nichts inhaltliches und ich will auch
keine Lösung
Zunächst:
Wenn man ein Grundrecht prüft, bei diesem Grundrecht aber zwei
verschiedene „Gegenstände“, kann man die dann einzeln prüfen?
Bsp: Art 12 I S.1 und Art 12 I S.2 muss geprüft werden, wobei
zwei unterschiedliche Ergebnisse rauskommen.
Als Beispiel:
- S.1 Berufswahl: Eine Beschränkung der Berufswahl für
Juristen (Staatsexamen) ist zulässig. (Berufswahl)
- S.2 Eine Pflicht für alle Juristen, _alle_ Gesetzestexte zu
besitzen (Berufsausführung), wäre nicht zulässig.
Kann ich das in zwei Schritten prüfen? Also erst S. 1. und
danach S. 2? Oder muss beides zusammen unter Artikel 12
geprüft werden?
art. 12 gg ist ein einheitliches grundrecht und sollte auch als solches geprüft werden. eine unterscheidung zwischen den sätzen habe ich noch nicht gesehen.
Zweite Frage:
Wenn man prüft und das Gesetz gegen das Grundrecht verstößt,
muss man die Prüfung dann abbrechen, oder alle möglichen
Verletzungen prüfen?
in einer hausarbeit würde ich alle möglichen verstöße niederschreiben, sogar solche, die nicht vorliegen.
Ok, danke, dann muss ich die Arbeit wohl etwas umschreiben 