Hallo,
wie ist es möglich daß das Verfassungsgericht immer wieder Grundrechte der Bürger vor Zugriffen von Parteien schützen muss? Haben die zuwenig Profis die geplante Gesetze auf ihre Verfassungsmäßigkeit hin abklopfen? Wenn die so weitermachen könnten wie sie wollten sähe es ja bald wie im Gulag vom Stalin aus.Wenn es immer mal ein paar unsensible Polemiker einzelner Parteien wären die nicht Grundgesetztreue Gesetze fordern und fördern, würde es ja nicht wundern, aber das nun die Verfassungsrichter ständig bemüht werden das Grundgesetz wieder herzustellen ist doch schon sehr bedenklich.Langsam kotzt die Bürger dieser Bedenkenlose Umgang mit ihren Grundrechten an.(zuletzt Versammlungsfreiheit)
wie ist es möglich daß das Verfassungsgericht immer wieder
Grundrechte der Bürger vor Zugriffen von Parteien schützen
muss?
Musste es noch nie und hat es noch nie…
Haben die zuwenig Profis die geplante Gesetze auf ihre
Verfassungsmäßigkeit hin abklopfen?
Ich gehe mal davon aus, dass der Kern dessen, was du uns fragen willst die Frage danach ist, warum im Parlament Gesetze verabschiedet und vom Bundespräsidenten unterschrieben werden, die dann vom Bundesverfassungsgericht als grundgesetzwidrig befunden werden?
Schlicht deshalb, weil es im Bereich der Rechtswissenschaften mehr als eine fundierte und begründete Meinung gibt und nur weil während des Gesetzgebungsprozesses z.B. eine Partei Bedenken an der Verfassungskonformität anmeldet muss das ja nicht wirklich auch so sein. Deswegen werden Gesetzesvorschläge in den entsprechenden Ministerien von Juristen erarbeitet und geprüft und eine Abstimmung im Parlament nach bestem Wissen und Gewissen der Parlamentarier durchgeführt. Wenn dann immernoch Zweifel an der verfassungskonformität des Gesetzes bestehen sieht eben unser Grundgesetz vor, dass eine Prüfung durch das Bundesverfassungsgericht möglich ist. Solche Prüfungen haben schon oft stattgefunden und in den seltensten Fällen wurden gesetze gekippt - aber genau das ist eben das rechtsstaatliche Verfahren.
Es lässt sich aber nicht pauschal sagen, dass ein Gesetz grundgesetzwidrig ist oder nicht (zumindest gab es dafür bisher in der Bundesrepublik noch kein Beispiel), da beide Seiten ihre entsprechend fundierten Argumente vorbringen.
Wenn die so weitermachen könnten wie sie wollten sähe es ja bald wie :im Gulag vom Stalin aus.
Soso, offenbar hast du weder von Verfassungsrecht, noch von geschichtlichen Zusammenhängen in Bezug auf das Thema Gulag Ahnung.
Wenn es immer mal ein paar unsensible Polemiker
Der einzige unsensible Polemiker hier bist offenbar du, wenn man den Gulagsatz als Grundlage nimmt…
einzelner Parteien wären die nicht Grundgesetztreue Gesetze
fordern und fördern, würde es ja nicht wundern, aber das nun
die Verfassungsrichter ständig bemüht werden das Grundgesetz
wieder herzustellen ist doch schon sehr bedenklich.
Das Bundesverfassungsgericht macht seit 1951 nichts anderes, als die Einhaltung des Grundgesetzes zu überwachen - was sollte es auch sonst tun und was ist an diesem Rechtsstaatlichen Prozess bitte „sehr bedenklich“?
Langsam kotzt die Bürger dieser Bedenkenlose Umgang mit ihren
Grundrechten an.(zuletzt Versammlungsfreiheit)
Du bist „die Bürger“?
Gruß Andreas
Grüß Gott,
danke für Deine sehr Umfangreiche Antwort.Natürlich halte ich nichts was von der CSU kommt für bedenklich.
Pfürt´i Gott
Grüß Gott,
danke für Deine sehr Umfangreiche Antwort.Natürlich halte ich
nichts was von der CSU kommt für bedenklich.
Pfürt´i Gott
…oder (eine Meinung) es gibt 1) zu viele Gesetze, vor allem in der Verfassung … und 2) zu viele Richter, die sich selbst zu wichtig nehmen
Man lernt doch nie aus!
Hi,
…oder (eine Meinung)
Meinung ist gut, Wissen ist besser, besonders wenn es zur Bildung von Meinung führt und nicht umgekehrt.
es gibt 1) zu viele Gesetze, vor allem in der Verfassung
das ist ja interessant, daß in der Verfassung (Grundgesetz) Gesetze stehen. Welche meinst Du da?
und 2) zu viele Richter, die sich selbst zu wichtig nehmen
Daß sich jemand zu wichtig nimmt, ist, wie man an Deinem Beispiel erkennen kann, eher in Foren zu finden.
Richter werden nur tätig, wenn das Gericht angerufen wird. Es sind da wohl eher einige „Anrufer“, die sich wichtig nehmen.
Cassius
wenn man was falsch verstehen will, dann gelingt das immer…
es gibt 1) zu viele Gesetze, vor allem in der Verfassung
das ist ja interessant, daß in der Verfassung (Grundgesetz)
Gesetze stehen. Welche meinst Du da?
…aber sicher sind die Grundrechte gemeint, die (immer wieder) ausinterpretiert unsere juristen in Atem halten
und 2) zu viele Richter, die sich selbst zu wichtig nehmen
Daß sich jemand zu wichtig nimmt, ist, wie man an Deinem
Beispiel erkennen kann, eher in Foren zu finden.
warum nehm ich mich wichtig???
Richter werden nur tätig, wenn das Gericht angerufen wird. Es
sind da wohl eher einige „Anrufer“, die sich wichtig nehmen.
die auch, aber in der regel sind das auch juristen (schau nur in unseren bundestag…)
gruß
ad
Wer nicht meint, was er sagt, der soll sagen, was er meint.
An Deiner Othographie ist nichts auszusetzen.
C.
Wer nicht meint, was er sagt, der soll sagen, was er meint.
An Deiner Othographie ist nichts auszusetzen.
es soll schon vorgekommen sein, dass sich menschen nicht verstanden bzw. verstehen wollten, ohne die schriftsprache, sondern nur mit sprache - daher: du hattest schon sehr genau verstanden, was ich meine
gruß
ad
(MOD) DICHT
Hi!
Da wir ja alle die sachliche Ebene niemals verlassen, schiebe ich hier mal einen Riegel vor…
VG
Guido