Hallo,
weiß jemand ob die Klage zur Verfassungsmäßigkeit der Grundsteuer beim Bundesverfassunggericht (Az.: 1 BvR 1644/05) zur Entscheidung angenommen wurde?
Wie kommt man eigentlich an so eine Information?
Gruß
Ander
Hallo,
Wie kommt man eigentlich an so eine Information?
Indem man einfach das Aktenzeichen bei google eingibt:
http://www.google.de/search?hl=de&ie=ISO-8859-1&q=%2…
Gruß
Petz
Ja super Petz,
vielen Dank für die ausführlichen Tipps.
Dann google doch mal danach. Du wirst sehen (finden), dass eine Verfassungsbeschwerde eingangen ist aber nicht, ob diese auch zur Entscheidung angenommen wurde.
Also meine Frage war:
ob diese Verfassungsbeschwerde zur ENTSCHEIDUNG angenommen wurde.
Gruß
Ander
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Also meine Frage war:
ob diese Verfassungsbeschwerde zur ENTSCHEIDUNG angenommen
wurde.
Da hatte der petz schon recht.
Wenn sie nicht zur Entscheidung angenommen worden wäre, würde man auch das bei google finden.
Das BVerfG hat leider nur die veröffentlichten Urteile im Internet, eine Liste der anhängigen Verfahren nicht.
Ganz Recht,
bei Google findet mal alldings nur die Info, dass das Verfahren anhängig ist. Ob sie zur Entscheidung angenommen wurde oder nicht findet man nicht. Lediglich ältere Einträge aus 2005 findet man, die besagen dass sie nochnicht zur Ent. angenommen wurden. Das ist aber auch schon eine Weile her.
Gruß
Ander
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