Ich wurde im Feburar geblitz, wie lange haben die Behören Zeit mir ein nettes Schreiben zu schicken?
Sind das immernoch 3 Monate oder hat sich das schon geändert ??
Hat einer ne Internetadresse ?
Gruß
Daniela
Hi!
Nach so langer Zeit würd ich davon ausgehen, daß es zwar geblitzt hat, aber nur ein Probefilm war bzw. das Band voll…
Gruß
Bernd
Verkehrs-OWis verjähren nach drei Monaten
Wer zu schnell fährt, begeht „eine Ordnungswidrigkeit nach § 24 StVG“ (Straßenverkehrsgesetz). Diese verjährt nach drei Monaten, § 26 Abs. 3 StVG. Die Verjährung wird unterbrochen durch die Anhörung des Betroffenen, § 33 I Nr. 1 OWiG, oder durch den Bußgeldbescheid, § 33 I Nr. 9 OWiG. Bußgeldbescheid ist bisher keiner gekommen. Beim Anhörungsbogen reicht es (leider), daß er abgeschickt worden ist; er muß nicht bei Dir ankommen. Wenn die Behörde einen Bogen abgesandt haben sollte, dann ist noch keine Verjährung eingetreten. Aber: „Nach jeder Unterbrechung beginnt die Verjährung von neuem“, § 33 III 1 OWiG, und das Anhören mittels Bogen unterbricht nur einmal (so die Rspr.).
Will sagen: Im wahrscheinlichsten Fall (daß kein Bogen abgesandt wurde), ist die Sache verjährt.
Im eher unwahrscheinlichen Fall (Bogen abgesandt und weggekommen) läuft die Verjährung zum zweiten Mal, und wenn bis Anfang September kein Bußgeldbescheid gekommen ist, …
Django
Hi Daniela,
beruhig Dich, die Knolle kommt schon, keine Angst.
Ich hatte letztens auch so einen Fall, wo der bescheid nach fast einem Jahr kam. Im glauben, das es verjährt war, habe ich Einspruch eingelegt. Nach langem hin und her habe ich mich überzeugen lassen, das es nicht so ist.
Gruß
Roland
Die Frage, wann in einem konkreten Fall Verjährung eintritt, ist unter Berücksichtigung aller Umstände, die sich teilweise erst aus der Ermittlungsakte ergeben, zu beantworten. Es gibt im Zusammenhang mit der Verfolgungsverjährung zahlreiche, umstrittene Rechtsfragen und eine entsprechend umfangreiche Rechtsprechung.
Roland