Hallo,
angenommen jemand wurde wegen einer Straftat verurteilt. Ist dieses Urteil öffentlich einsehbar? Wenn ja, wo?
Gruß
tycoon
Hallo,
wenn es wichtig genug war und bis zum Ende gestritten wurde: in der Urteilssammlung bei BGHSt… oder OLG sowieso.
Grundsätzlich können Urteile veröffentlicht werden, allerdings sind die Protagonisten geschwärzt oder mit Herr K., Frau S. oder sonstwie bezeichnet. Es kann daraus niemand die Identität des Verurteilten erkennen.
Unautorisierte Klarnamen in der Boulevard-Presse sind eine unanständige und auch unzulässige Ausnahme.
Gruß
Unautorisierte Klarnamen in der Boulevard-Presse sind eine
unanständige und auch unzulässige Ausnahme.
Die Nennung von Klarnamen in der Presse ist unzulässig?
Dann kennst Du wohl nicht die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs hierzu, die das ganz anders sieht (BGH, Urteil vom 15.11.2005, Az. VI ZR 286/04). Das ist eigentlich schon Allgemeinbildung, die man hier erwarten sollte.
Gruß
Dea
Hallo,
das Urteil kannte ich tatsächlich nicht.
Gruß
Hallo,
das Urteil kannte ich tatsächlich nicht.
Und der Fragesteller oben kannte eben Art. 11 GG tatsächlich nicht. So einfach ist das…
Gruß
Dea