Hallo,
wenn jemand einen Vertrag unterschreibt für einen Kita-Platz (Beginn z.B. 01.08, Kündigung jährlich zum 31.07), kann man von einem solchen Vertrag zurücktreten, da dieser ja noch nicht begonnen hat?
Gruss
Christian
Hallo.
Generell erstmal: Der Vertrag hat sehr wohl schon ‚begonnen‘, und zwar mit dem Zeitpunkt an dem die Willenserklärungen beider Vertragspartner zusammengekommen sind.
Einfach ausgedrückt: ab dem Punkt, an dem KiTa und Eltern ihn unterschrieben haben. Nur ist eben der Zeitpunkt für die vereinbarten Leistungen noch nicht gekommen.
Daher also grundlegend:
Nein, kann man nicht. Verträge sind einzuhalten, auch wenn der Zeitpunkt der vereinbarten Leistungen in der Zukunft liegt.
(Gegenbeispiel: Du würdest es auch nicht toll finden, wenn die KiTa dir am 30.07. mitteilt, daß sie den Vertrag kündigt und du dein Kind dort nicht hinbringen kannst, nur weil der Leistungsbeginn noch zwei Tage in der Zukunft liegt.)
Ob in diesem speziellen Fall zurückgetreten oder gekündigt werden kann o.ä., das gibt genau der Vertrag her.
Gruß
Christian (IANAL)
Hallo,
wenn jemand einen Vertrag unterschreibt für einen Kita-Platz
(Beginn z.B. 01.08, Kündigung jährlich zum 31.07), kann man
von einem solchen Vertrag zurücktreten, da dieser ja noch
nicht begonnen hat?
dürfte die Kita den Vertrag denn noch am 31.07., also einen Tag bevor das Kind das erste mal dort betreut werden soll (nach deinen Worten hat der Vertrag dann ja noch nicht begonnen), kündigen?
Wäre ja schon irgendwie doof für die Eltern. Wie sollten diese so kurzfristig für die Betreuung sorgen? Vielleicht haben die Eltern auf Grund des Kita Platzes sogar einen Job angenommen.
Und genau aus diesem Grund werden Verträge geschlossen. Um für Rechtssicherheit zu sorgen. Für die Eltern ist sicher, dass sie ab 01.08. ihr Kind betreut wissen, für den Kita Betreiber, dass er X Kinder zu betreuen hat.
Gruß
S.J.
Also ich wohne in München und ich weiß aus eigener Erfahrung (weil das Gleiche wie du erlebt), dass der Kika überhaupt kein Problem mit dem Rücktritt hatte, da in der Regel eine (lange) Warteliste vorliegt! Die Eltern, denen abgesagt wurde und die dann doch einen positiven Bescheid bekommen, freuen sich! Einfach mal nachfragen!
Vielen Dank
Vielen Dank Euch allen.
Das mir sehr geholfen 
Gruss
Christian