Liebe wer-weiss-was Leser,
die Behörden greifen oft auf Verwaltungsanweisungen zurück. Sind diese Anweisungen für die Bürger irgendwo frei zugänglich, da sie oft Erläuterungen zu den in den Gesetzen angewandten Begriffen geben, die auch dem betroffenen Bürger helfen könnten das Gesetz richtig zu interpretieren? Danke für entsprechende Infos.
Herzliche Grüße, Burgberg.
Hallo,
am ehesten würden mir da Gesetzeskommentare einfallen, da dort regelmäßig auch auf Rechtsprechung zur Erklärung zurück gegriffen wird.
Diese dürften sich aber nur in äußerst gut sortierten Bibliotheken finden lassen.
Um direkt Verwaltungsanweisungen einsehen zu können fällt mir adhoc keine Möglichkeit ein, da es sich hier i.d.R. um Interna handelt. Eventuell geben Behörden diese auf Anfrage heraus (was ich aber bezweifle). Aber ich meine mal etwas von der Agentur für Arbeit im Internet gefunden zu haben, was in die erklärende Richtung eines Gesetzes ging…
Greetz
S_E
Ach gugge ma…
…durch Zufall gefunden: http://www.deutsche-rentenversicherung-bund.de/sid_E…
Worum gehts eigentlich im Detail (Behörde/Rechtsgebiet)?
Greetz
S_E
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Hallo,
es gibt je nach Rechtsgebiet mehrere Ebenen und Arten dieser „Anweisungen“.
In Gesetzen finden sich (meist am Ende 
) Ermächtigungen zu sog. Durchführungsverordnungen, mit denen die Verwaltung selbst ermächtigt wird, ein bestimmtes, praktikables Verfahren zur Gesetzesdurchführung zu gestalten.
Ausführungsanweisungen gibt es auch in Form von Verwaltungsvorschriften (auch gängig VV abgekürzt) zu Gesetzen, z.B. existieren in NRW VV zum Verwaltungsverfahrensgesetz und zu mehreren Gesetzen aus dem Beamtenrecht. Auch diese sind in der Regel in der Fachliteratur frei einsehbar.
Je nach Rechtsebene gibt es eine Vielzahl weiterer derartiger Rechtsnormen, ohne dass man es ihnen immer ansieht. Selbst „nur“ der Beschluss eines Stadtrats oder eines Landtages kann so etwas sein.
Du musst also schon etwas spezieller fragen, wenn Du etwas bestimmtes suchst 
Gruß vom
Schnnabel