Hallo
super, danke!
das müßte hinkommen. Ist ja alles fiktiv. Hab am Freitag Fachgespräch „Fachwirtin Gesundheit und Soziales“ Die konstruieren dir einen Fall und du mußt dazu Stellung nehmen. Da gehts dann halt auch und wenn aber…, was dann… Stellen Sie sich vor plötzlich ist…
Also die können mich da schon ziemlich zerlegen.
Ganz lieben DANK
Pfaffenhofen/Ilm grüßt Jetzendorf
Ich weiß zwar nicht, wie du hierbei auf eine FFK kommst. Möglicherweise hast du hier schon eine Klage laufen.
Eine „Fortsetzungsfeststellungsklage“ wird jedenfalls hier definiert: http://www.rechtslexikon-online.de/Fortsetzungsfests…
Tatsache ist, die meisten Kommunen, Gemeinden und Städten stehen kurz vor der Pleite durch Belastungen von der Bundesverwaltung. Ständig verursachen Gesetze höhere Kosten gerade bei der Energie. Eine alte Küche entspricht nicht unbedingt den Normen vom Klimaschutz. Auch das Theater um Seuchen ist ein Haftungsrisiko.
Das beste Mittel um die Küche zu erhalten bietet die Gemeindeordnung mit Bürgerabstimmung zum Bescheid. Das ist wie ein Gesetz aber verlangt viel Zustimmung. Übernimmt dann eine zusätzliche Bürgerfinanzierung die Kosten und Haftung gibt es sogar eine neue Küche nach modernen Normen.
Andere Form der Durchsetzung wäre der übliche Rechtsweg wie der Widerspruch.
Aufsichtsbehörde schließt per VA den Betrieb der
Krankenhausküche.
Welche ausführlichen Rechtsmittel stehen zur Verfügung?
Hallo,
danke für die Info. Das Problem ist bereits gelöst.
Lg
Hedi