Hallo Wer-Weiss-Was’ler,
mal eine ganz allgemeine Frage:
Kann man herausfinden (am Besten natürlich übers Internet), ob gegen bestimmte Firmen Klagen anhängig sind? Gibt es Verzeichnisse von anhängigen Klagen? Wenn es sowas gibt, gibt es sowas für ganz Deutschland oder aber muss man dazu alle Gerichte in Deutschland einzeln durchsuchen?
Vielen Dank für jegliche Antwort.
Marco
Ein zentrales Prozessverzeichnis?
Hallo Marco,
ich fürchte, daß deutsche Rechtssystem muß passen, weil die Pflege einer solchen Datenbank viel zu aufwändig wäre: Klagen werden eingereicht, freiwillig oder auf Anraten des Gerichts zurückgenommen, an die/den zuständige/n Kammer/Senat bzw. gar an das sachlich zuständige Gericht verwiesen oder zurückverwiesen, etc., etc., etc.
Wer soll das bei über 1.100 Gerichten in Deutschland (Übersicht:
http://www.bmj.bund.de/files/cf17a744e136f81be8f40ac…)
bewerkstelligen?
Allerdings gibt es bei jedem Gericht einen Geschäftsverteilungsplan und eine Verhandlungsübersicht für den jeweiligen Tag - manchmal sogar online. Nur hat eine solche Auskunft natürlich auch nicht viel zu sagen, weil eine Klage durchaus bereits anhängig sein kann, aber noch nirgendwo auftaucht.
Grüße
Renee
Ein zentrales Prozessverzeichnis? Bitte nicht!
Hallo!
ich fürchte, daß deutsche Rechtssystem muß passen, weil die
Pflege einer solchen Datenbank viel zu aufwändig wäre
Ich hoffe, das deutsche Rechtssystem muss passen. Ohne jetzt auf Datenschutzbestimmungen einzugehen: jeder hat das Recht, seine Ansprüche gerichtlich (durch Klagen) durchzusetzen oder zu verteidigen, ohne dafür vor die Öffentlichkeit gezerrt zu werden. Bei einem derartigen nicht-anonymisierten Verzeichnis wäre aber den wildesten Spekulationen Tür und Tor geöffnet, schon allein weil in der Öffentlichkeit gerne schon aus der Anhängigkeit von Verfahren („Irgendwas wird schon dran sein!“) unbegründete bis abstruse Schlüsse gezogen werden. Ein gefundenes Fressen für mißliebige Verwandte und Ex-Partner, Geschäft"freunde", Arbeitgeber, Medien usw., jemanden ohne Kenntnis näherer Umstände durch die Gerüchteküche zu treiben.
Mir ist schon klar, dass die Gerichtsverhandlungen zumeist öffentlich sind. Es macht aber einen Unterschied, ob man sich als Zuhörer bei einer Verhandlung ein Bild von den tatsächlichen Gegebenheiten macht oder irgendwelche Daten ohne Sachkenntnis unreflektiert interpretiert. Ich würde ein derartiges Verzeichnis für sehr bedenklich halten. Für juristische Interessierte gibt es ohnehin anonymisierte Veröffentlichungen.
Grüße, Peter
Hallo!
Das kann ich nur unterstützen.
Gruß
Tom