Hallo Leute!
Ist es denn eigentlich „Volksverhetzung“, wenn man bei einer öffentlichen Versammlung, die Worte anderer wiederholt um es einem anderen zu sagen, da er dies nicht verstanden hatte.
In meinen Augen nicht, da die Verhetzenden Worten, ja nicht aus eigener Initiative entstanden sind.
Danke im voraus.
Mfg Jarod666
Hallo Jarod,
Ist es denn eigentlich „Volksverhetzung“, wenn man bei einer
öffentlichen Versammlung, die Worte anderer wiederholt
Es kommt nicht darauf an, was Du sagst, sondern wie.
http://dejure.org/gesetze/StGB/130.html
Im einen Extrem wirst Du für Beifall verurteilt, im anderen für die schlimmsten Hetzparolen nicht bestraft (Beispielsweise im Rahmen einer Aussage).
Wessen Inhalt und Form es ist, ist dabei egal.
Gruß
achim
So egal ist das nicht. Komischweise werden Deutsche dafür bestraft, während Migranten alles sagen dürfen. Auch Holocaustleugnung usw. Schon seltsam.
„Die Deutschen“ sind nunmal kein „Teil der Bevölkerung“, sondern die Mehrheit. Somit können sie auch nicht nach §130 angegriffen werden. So interpretiere ich das. Warum aber besonders „Schwaben und Preussen“ ein Angriffsobjekt sind ist mir ein Rätsel.
„(…) Angriffsobjekt der Volksverhetzung sind Teile der Bevölkerung. Gemeint sind mit diesem Begriff alle im Inland lebenden Personenmehrheiten, die sich auf Grund gemeinsamer äußerer oder innerer Merkmale – z. B. Volkszugehörigkeit, Religion, politische oder weltanschauliche Überzeugung, soziale und wirtschaftliche Verhältnisse, Beruf, soziale Funktion – als eine von der übrigen Bevölkerung unterscheidbare Bevölkerungsgruppe darstellen und die zahlenmäßig von einiger Erheblichkeit, d. h. individuell nicht mehr überschaubar sind. Unerheblich ist in diesem Rahmen sowohl, ob es sich um Deutsche oder Ausländer handelt, als auch, ob die Gruppe besonders gefährdet ist – letzteres kann allerdings bei der Frage nach der Eignung zur Friedensstörung von Bedeutung sein. Bevölkerungsteile im Sinne des § 130 StGB sind der Rechtsprechung und Literatur zufolge etwa politische Gruppen, Arbeitgeber und Arbeitnehmer, Besitzende und Besitzlose, Arbeitslose, Punker, Behinderte, Bauern, Beamte oder einzelne hinreichend abgrenzbare Beamtengruppen, die Soldaten der Bundeswehr, ferner Einheimische und Vertriebene, Aus- und Übersiedler, Schwaben oder Preußen, Katholiken, Juden, die in der Bundesrepublik lebenden Ausländer, Gastarbei-
ter oder bestimmte Gastarbeitergruppen, Asylanten bzw. Asylbewerber, Sinti und Roma oder Menschen „anderer Hautfarbe“. Keine Teile der Bevölkerung sind staatliche oder gesellschaftliche Institutionen wie etwa die Bundeswehr, die Kirchen etc.(…)“ http://www.prod.bundestag.de/blob/190798/a52bed78fd6…
So egal ist das nicht. Komischweise werden Deutsche dafür
bestraft, während Migranten alles sagen dürfen. Auch
Holocaustleugnung usw. Schon seltsam.
Schwachsinnige Stammtischparolen.
Die Leugnung des Holocausts ist in Deutschland illegal, dementsprechend hat jeder, der zuwider handelt, Strafverfolgung zu erwarten.
Dann sieh mal bei Facebook, Twitter usw. rein. Da hetzen Moslems richtig heftig gegen andersgläubige. Insbesondere Juden sind da gemeint.
Wo kein Kläger, da kein Richter
Hi.
Mag sein, dass es diese Hetzparolen auf Facebook und Twitter gibt. Ich weiss zwar nicht, wo du dich da rumtreibst, aber mir ist das zumindest noch nicht untergekommen. Die Sache ist hier aber die:
Viele Leute sagen im Internet ganz viele, ganz schlimme Dinge, weil sie sich imanonymen Netz in vermeintlicher Sicherheit wähnen. Und sie sind auch ziemlich in Sicherheit, denn die NSA (die diese Dinge vielleicht eher weiss, als die deutschen Polizeibehörden) rückt leider nicht mit ihren Daten raus und so sind die deutschen Polizisten, Staatsanwälte und Gerichte darauf angewiesen, dass diesen Scheiss jemand zur Anzeige bringt. Wenn es dich also aufregt, dann tue genau das: Bring den Kram zur Anzeige! Einfach nur darüber meckern, dass Deutsche ja für sowas verurteilt werden (Belege?) und Ausländer, insbesondere Moslems, nicht (Belege?) ist ein wenig schwach.
MfG,
TheSedated
daß man hierzulande auch als Ausländer Probleme wegen Holocaustleugnung bekommt, mußte unter anderem Bischof Williamson erfahren… und auch David Irving wurde deswegen verurteilt.
Hi
Hast du auch schonmal gesehen, was Deutsche so an absolut menschenverachtenden Abscheulichkeiten im Netz (und gerade bei Facebook) von sich geben?
Aber wo kein Kläger ist… die meisten Websiten bieten Mittel an, Störenfriede zu melden. Ansonsten kannst du auch gerne reale Maßnahmen ergreifen (da z.B. die Androhung von Vergewaltigung mit anschließender Folterung bis zum Tod für Facebook kein sperrwürdiges Problem darstellt).
lg
Kate
daß man hierzulande auch als Ausländer Probleme wegen
Holocaustleugnung bekommt, mußte unter anderem Bischof
Williamson erfahren… und auch David Irving wurde deswegen
verurteilt.
Nein moslemische Migranten sind gemeint. Strafen gibts für diese Gruppe doch nicht. Seht doch mal nach, wann die wegen §130 verurteilt wurden.
Aber das alles hier klärt immer noch nicht mein Problem.