Hallo,
Ab wann würde sich jemand strafbar machen, der in sozialen Netzwerken offen rassistische Bemerkungen schreibt? Und wegen was? Volksverhetzung, Kollektivbeleidigung? Wie sollte jemand, dem das ein Dorn im Auge ist, hier reagieren? Kann die Polizei gegen die schreiber solcher Kommentare überhaupt vorgehen? Manche sind ja auch noch so blöde und haben auf ihrem Profil nichts verschlüsselt.
Grüße
Chang
Hallo,
Erstmal kann man die Seiten ohder Einträge direkt bei Facebook melden, die reagieren dann (oder auch nicht) mit Löschen der Einträge oder Seiten, wenn es offensichtlich ist.
Man kann es sicherlich auch der Polizei melden, ja Volksverhetzung ist der richtige Begriff, denke ich.
Ich weiß, das der Verfassungsschutz da durchaus auch ein Auge drauf hat…
Beatrix
Rechtlich kann ich Dir nicht helfen, Chang.
Aber rassistische Bemerkungen darf man nicht hinnehmen. Wehre Dich auf mit allen Formen, die Dir möglich sind.
Ruth
Hallo Chang,
melde es dem Netzwerkbetreiber und/oder lass Dich von der Polizei beraten. Wähle dazu aber nicht die 110 sondern die jeweils normale Festnetznummer. In einigen Städten gibt es extra Spezialisten für das Internet. Gewisse Dinge sind durchaus strafbar (Anstiftungen, Aufrufe und Verabredungen zu Straftaten, Volksverhetzung, zeigen verbotener Symbole etc.).
Wenn es wirklich krass ist, dann würde ich die Texte zunächst kopieren bzw. zuerst die Polizei alamieren damit diese den Fall auch bewerten und nachgehen kann.
Wenn die Hetze in einem bestimmten Kontext stattfindet (Schulsystem, Kollegen in einer Firma, Vereinsmittglieder etc.) dann kannst Du auch den jeweiligen „Chef“ informieren und begründen, was genau da aus Deiner Sicht falsch läuft.
Auf Rassismus muss reagiert werden und es ist toll wenn Du was machst!
Viel Erfolg Dir!
Aber die Frage „ab wann?“ ist nicht leicht zu beantworten.
Nach meinem Dafürhalten ist der Tatbestand der Volksverhetzung spätestens dann erfüllt, wenn öffentlich zu Straftaten gegenüber einer Bevölkerungsgruppe aufgerufen wird, und daraufhin und mit Bezug auf diesen Aufruf tatsächlich Straftaten zum Nachteil dieser Bevölkerungsgruppe begangen werden.
Ich denke, daß diese Auffassung auch dem gesetzten Recht in der BRD entspricht.
In der Rechtspraxis jedoch wird differenziert, es gibt sakrosankte und weniger schutzwürdige Bevölkerungsgruppen, sowie solche, denen der Status „Bevölkerungsgruppe“ gar nicht erst zugestanden wird.
Hallo,
nach den ganzen ‚Expertenmeinungen‘ hier nun etwas, was vielleicht auch entfernt etwas mit der Frage zu tun haben könnte:
http://dejure.org/gesetze/StGB/130.html
http://de.wikipedia.org/wiki/Volksverhetzung
Gruß
Testare_
In der Rechtspraxis jedoch wird differenziert, es gibt
sakrosankte und weniger schutzwürdige Bevölkerungsgruppen,
sowie solche, denen der Status „Bevölkerungsgruppe“ gar nicht
erst zugestanden wird.
Diese nicht ins linke Weltbild passenden Details über die strafrechtliche Diskriminierung der (noch) Mehrheitsbevölkerung sind jetzt vermutlich nicht das, was frau chang und Komplizen hören wollten.
s.
Diese nicht ins linke Weltbild passenden Details über die strafrechtliche Diskriminierung :der (noch) Mehrheitsbevölkerung sind jetzt vermutlich nicht das, was frau chang und :Komplizen hören wollten.
Ich les wohl nicht recht?
Nur zu deiner Beruhigung, ich gehöre (trotz des Nicks) eindeutig zur (noch) Mehrheitsbevölkerung und habe eigentlich auch kein linkes Weltbild, außer für dich ist alles links von der NPD links?
Ich war mir nicht sicher, ob ich das hier schreiben darf, aber es geht um Kommentare wie:„Alle Moscheen anzünden, aber wenn die Ka… drin sind“ oder „Wann werden wir die N…endlich ausgerottet haben“ und als Antwort darauf „Dauert nicht mehr lange 
“, posten von deutschtümelnden Bildern, Fotos von dunkelhäutigen Menschen mit dem Kommentar „Purer Hass“ drunter usw. Ich weiß nicht, ob ich unbedingt Anhänger der Linkspartei sein muss, um das menschenverachtend und beängstigend zu finden.
Ich bin auch nicht persönlich beleidigt worden - wie auch als deutsches Blondie - sondern bin durch Zufall auf diese Seiten gestoßen. Um genau zu sein hat eine Dame aus dieser Kombo unter ein Bild von Kinderschokolade-Werbung etwas ungefähr diesen Inhalts gepostet:„Ihr Drecks Volksverräter macht auf eure Schokolade Bilder von N…Kindern drauf. Von euch kauf ich nichts mehr.“ Daraufhin wolte ich mir die Dame mal in Großaufnahme ansehen und siehe da, musste oben stehendes lesen.
Und nein, das passt mir wirklich nicht in mein linkes Weltbild…
Nur zu deiner Beruhigung, ich gehöre (trotz des Nicks)
eindeutig zur (noch) Mehrheitsbevölkerung und habe eigentlich
auch kein linkes Weltbild, außer für dich ist alles links von
der NPD links?
Zu deiner Beruhigung:
Ob du von meiner Warte aus als links einzuordnen bist, kannst du ganz leicht selber überprüfen. Links ist jeder, der meint, alles rechts von Rotrotgrün sei „rächz“.
Leute mit dem Namen Chang zählen übrigens nicht zu den Migranten, die Scherereien machen. Manche davon sind sogar in äußerst rechten Kreisen wohlgelitten.
Ich war mir nicht sicher, ob ich das hier schreiben darf, aber
es geht um Kommentare wie:„Alle Moscheen anzünden, aber wenn
die Ka… drin sind“ oder „Wann werden wir die N…endlich
ausgerottet haben“ und als Antwort darauf „Dauert nicht mehr
lange
dunkelhäutigen Menschen mit dem Kommentar „Purer Hass“ drunter
usw. Ich weiß nicht, ob ich unbedingt Anhänger der Linkspartei
sein muss, um das menschenverachtend und beängstigend zu
finden.
Nun haben wir just in Angola ganz aktuell den Fall, dass es die „N…“ waren, die den Islam verboten haben und anfingen, sämtliche Moscheen einzureißen. Grund war der, dass die „Ka…“ anfingen, sich auch in Angola breitzumachen mit den üblichen, aus anderen multikulturellen Gesellschaften bekannten Massakern unschönen Scherereien als Begleiterscheinung. Du wirst in den Systemmedien sicher nichts drüber gehört haben, es passt dort nämlich nicht ins Konzept „hie weiß und also deutschtümelnd und böse, da schwarz/moslemisch/sonstwie exotisch und also gut“.
Ich bin auch nicht persönlich beleidigt worden - wie auch als
deutsches Blondie - sondern bin durch Zufall auf diese Seiten
gestoßen.
Ich kann dir im Sinne deiner nur den Tipp geben, sowas zu ignorieren. Du wirst auf solche Seiten stets stoßen, wenn du bestimmte Suchbegriffe googelst. Da kannst du 1000
Anzeigen stellen. Abartige Meinungsäußerungen lassen sich nicht verbieten.
Du kannst nun sagen, das sei eine Straftat. Aber ich sage: So lange nicht jede ethnische Gruppe in Deutschland bestraft wird, wenn sie zu Gewalt gegen eine andere ethnische Gruppe (auch gegen die Mehrheit) aufruft, so lange ist dieser § 130 StGB nichts wert und abzulehnen. Schau dich mal auf moslemischen Webseiten um und lies dir durch, was die ungestraft über uns schreiben, dann weißt du was ich meine.
Und nein, das passt mir wirklich nicht in mein linkes
Weltbild…
Ich glaube, du weißt nicht, wie verfault die heutige deutsche Linke ist. Weißt du, von wem das Zitat stammt
„Mein Volk, dem ich angehöre und das ich liebe, ist das deutsche Volk, und meine Nation, die ich mit großem Stolz verehre, ist die deutsche Nation, eine ritterliche, stolze und harte Nation.“
Lass dich von Google überraschen.
Gruß
s.
