Es geistert derzeit überall durch die Medien: Das umstrittene „Sperrgesetz“ zur Sperrung von Kinderpornografie im Netz ist vom Tisch (wird schließlich auch nicht mehr benötigt, Frau VdL braucht die kommenden 4 Jahre lang erstmal keine populistischen Erfolge mehr). Statt dessen soll nun ein „Löschgesetz“ verabschiedet werden.
Wer jetzt nicht gleich zur nächsten Nachricht weiter geeilt ist, sondern etwas nachgedacht hat, der stellt fest: Moment mal! Die Produktion von Kinderpornografie ist verboten… Der Besitz kinderpornografischen Materials ist verboten… Und die Verbreitung kinderpornografischen Materials ist erst Recht verboten. Was ist denn bisher mit Webseiten passiert, die Kinderpornografie angeboten haben? Die wurden doch ohnehin gelöscht, so sich die Server denn in einem Rechtsraum befanden, auf den deutsche oder internationale Behörden denn Einfluss nehmen konnten.
Kann mir also jemand sagen, wozu es ein extra Löschgesetz braucht?
Hallo,
verboten. Was ist denn bisher mit Webseiten passiert, die
Kinderpornografie angeboten haben? Die wurden doch ohnehin
gelöscht, so sich die Server denn in einem Rechtsraum
befanden, auf den deutsche oder internationale Behörden denn
Einfluss nehmen konnten.
Kann mir also jemand sagen, wozu es ein extra Löschgesetz
braucht?
nun ja. Offensichtlich haben sich die Behörden mit der Löschung von Internetseiten bislang ziemlich schwer getan. Wenn diese im Ausland gehosted werden, ist die Rechtslage in der Tat nicht eindeutig.
Wie Beispiele diverser nicht staatlicher Organisationen belegen, reicht ja häufig eine freundliche E-Mail an den betreffenden Provider und die Seite ist binnen kürzester Zeit gelöscht.
Die Behörden sind offenbar nicht willens oder in der Lage so eine Email zu verfassen.
Wenn es die Interessenlage erfordert, geht das natürlich Ruck Zuck:
http://www.gulli.com/news/zensur-l-sst-bmi-domain-ei…
Fazit: Wenn man Ergebnisse will, geht alles problemlos. Wenn es angeblich nicht problemlos geht, steckt politisches Kalkül dahinter.
Diese ganze Websperrendiskussion der Email-Ausdrucker ist doch nachweislich nur aus populistischen Gründen angestoßen worden. Da wurde von Uschi vdL. doch nachweislich mit falschen Zahlen und Informationen gearbeitet.
Heutige Gesetze reichen völlig aus, um diesen Dreck aus dem Netz zu entfernen.
Aus welchen Gründen die nun scheinbar vollzogene politische Kehrtwende erfolgt, bleibt abzuwarten.
PS: Dir ist schon klar, dass Du Dich gerade als Freund von Kinderschändern geouted hast? Namhafte Politiker der „christlichen“ Parteien stellten in der Vergangenheit ja Kritiker an dem Gesetz ja eindeutig in diese Ecke.
PPS: Mist, jetzt haben Sie mich natürlich auch auf der Liste…
Schönen Gruß auch an die Mitleser des BKA.
Gruß
S.J.
Deine letzten Sätz in Ehren an Herrn Beck …
War er es nicht, der auf einer Wahlkampfveranstaltung Anhänger der Piraten als „Kinderschänder“ titulierte und jetzt deren Meinung
vertritt ?
SCRN
War er es nicht, der auf einer Wahlkampfveranstaltung Anhänger
der Piraten als „Kinderschänder“ titulierte und jetzt deren
Meinung
vertritt ?
Hallo,
gibt es da ein Urteil? Ich habe lange nichts mehr gehört.
Grüße
Ulf